Bonn (ots) –
25. April 2024 – Nach der Grundsatzrede des französischen Präsidenten Emmanuel zur Zukunft Europas stimmen ihm auch deutsche Politiker im Grundsatz zu. „Ich verstehe seine Rede als einen Weckruf an die EU, dass wir verstehen müssen, dass wir bedroht sind von außen – von Russland, aber auch durch Wettbewerbsverzerrungen einiger Marktteilnehmer“, äußerte sich die Europa-Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann (Bündnis 90/Grüne) im Fernsehsender phoenix. Künftig gehe es für die europäischen Staaten darum, enger zusammenzurücken, „um Europa stärker und resilienter zu machen. Wir müssen mehr Europa wagen“.
Gerade in Verteidigungsfragen und bei der Beschaffung von Rüstungsgütern sei es an der Zeit, bislang bestehende Hemmnisse in Europa zu überwinden. „Das ist wirklich nötig, weil wir momentan in einer Situation sind, in der wir als EU-Mitgliedsstaaten gegeneinander bieten auf dem Markt und dadurch die Preise nach oben treiben und Probleme haben, in der gebotenen Eile Munitionslieferungen in die Ukraine zu schicken“, meinte Lührmann. Aktuell gehe es darum, bei diesen Fragen Lösungen zu finden, die rasch umsetzbar seien. In vielen Bereichen benötige Europa stärkere Zusammenarbeit, etwa auch, um dem Umfang der stetig steigenden digitalen Desinformationskampagnen Herr zu werden.
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