Osnabrück (ots) – Scholz verspricht „sofortigen Neustart“ beim Klimaschutz

SPD-Kanzlerkandidat: Windkraftanlagen in sechs Monaten statt sechs Jahren genehmigen – „Kein Umerziehungskurs“

Osnabrück. Nach der Veröffentlichung des IPCC-Berichts zur Erderwärmung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen „sofortigen Neustart“ beim Klimaschutz angekündigt, sollte die SPD die nächste Regierung führen. „Als Bundeskanzler werde ich im ersten Jahr für Tempo sorgen. Das Baurecht, die Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren müssen wir beschleunigen“, sagte Scholz im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Die Genehmigung einer Windkraftanlage darf nicht sechs Jahre dauern, sondern muss in sechs Monaten gelingen. Das Gleiche gilt für die Stromleitungen in den Süden.“

Für mehr Klimaschutz will Scholz den Widerstand gegen Windmühlen und Stromtrassen brechen: „Es wird einige Konflikte geben, wenn wir Energie klimaneutral erzeugen wollen – über den Bau von Windkraftanlagen, über Stromtrassen und anderes. Vor diesen Konflikten darf man sich aber nicht drücken, wenn Deutschland ein erfolgreiches Industrieland bleiben soll“, stellte der Kanzlerkandidat klar. „Wir können das Klima nicht nach der Devise schützen ‚Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass‘.“

Die Forderung der Bewegung „Fridays for Future“, die Parteien müssten als Reaktion auf den IPCC-Bericht die Wahlprogramme verschärfen, lehnte Scholz aber ab: „Unsere Ziele sind bereits extrem ehrgeizig. Wir sprechen von einem der größten Modernisierungsprozesse in der Geschichte unserer Industrie.“

Kritik übte Scholz an den Grünen: „Die Grünen haben zwar ähnliche Ziele wie wir, scheitern aber, wenn es um die konkrete Umsetzung geht, denn sie scheuen den Konflikt vor Ort“, so der Vizekanzler. „Im grün regierten Baden-Württemberg wurden vergangenes Jahr sage und schreibe 12 Windkraftanlagen gebaut, irgendwie ein Armutszeugnis.“

Auf die Frage, ob für den Klimaschutz auch eine Änderung der Konsumgewohnheiten notwendig sei, sagte Scholz: „Wir müssen anders leben, aber nicht schlechter!“ Ein Elektroauto zu fahren sei in vielerlei Hinsicht angenehmer als ein herkömmliches Auto. „Für die SPD ist Klimaschutz ein Industrieprojekt, kein Umerziehungskurs.“

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Kanzlerkandidat Scholz über Lauterbach-Ambitionen: „Ich bin irritiert“

Gesundheitsexperte will Minister werden

Osnabrück. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat reserviert auf Karl Lauterbachs Bestreben reagiert, nach der Bundestagswahl Gesundheitsminister werden zu wollen. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Scholz auf die Frage nach den kürzlich erklärten offensiven Ambitionen seines Fraktionskollegen, „ich finde es doch etwas irritierend, wie im Wochentakt neue Ministerien erfunden werden und Ansprüche angemeldet werden“. Lauterbach sei ein hervorragender Gesundheitsexperte. „Ich halte aber nichts davon, jetzt über die Vergabe von Ämtern zu spekulieren.“ Lauterbach hatte betont, das Amt würde ihm sehr gefallen und ihn auch nicht überfordern. Bekannt geworden ist er als mahnender Dauergast in Talkshows während der Corona-Krise.

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Scholz will auch als Kanzler nicht SPD-Chef werden

SPD-Kandidat: „Das habe ich klar ausgeschlossen“

Osnabrück. Olaf Scholz würde sich selbst als Kanzler nicht erneut um den SPD-Vorsitz bemühen. „Das habe ich klar ausgeschlossen. Ich trete an, Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden“, sagte Scholz im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Auch als möglichen Co-Parteichef an der Seite von Saskia Esken, die sich auf dem Parteitag im Herbst bestätigen lassen will, sieht sich Scholz nicht: „Nein, unsere Arbeitsteilung funktioniert sehr gut“, sagte er auf eine entsprechende Nachfrage.

Sollte sich die SPD nach der Wahl an Koalitionsverhandlungen beteiligen, erwartet der Kandidat keine Konflikte mit der SPD-Parteispitze, die formal die Verhandlungshoheit hätte: „Seit mehr als anderthalb Jahren arbeiten wir in der SPD-Spitze eng und vertrauensvoll zusammen – die beiden Vorsitzenden, der Fraktionschef, der Generalsekretär und ich. Wir sind ein gutes Team und in vielen Fragen sehr einig.“

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Scholz über Gesetze-Gendern: Lieber keine strikten Vorgaben

Karl-May-Fan spricht weiter von Indianern

Osnabrück. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den Vorstoß seiner grünen Kontrahentin Annalena Baerbock abgelehnt, nach der Bundestagswahl Gesetze in Gendersprache zu verfassen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Scholz, „ich halte wenig davon, strikte Vorgaben zu machen“. Vielmehr sei er dafür, „bei der Sprache entspannt zu sein“. Er selbst bemühe sich, von beiden Geschlechtern zu sprechen oder bei Aufzählungen mal die eine, dann die andere Form zu wählen. Er habe auch kein Problem damit, von Indianerinnen und Indianern zu sprechen. „Es kommt ja auf den Kontext an.“ Gerne gebe er außerdem zu, dass er als Kind alle Bücher von Karl May gelesen habe.

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