Lippe (ots) –

Am Samstagnachmittag (29. Januar 2022) fanden in der Lemgoer Innenstadt drei angezeigte (angemeldete) Versammlungen statt.
Nach der Anzeige einer Versammlung des „Bündnis für Freiheit und Gerechtigkeit“ aus Paderborn mit einem Aufzug durch die Lemgoer Innenstadt zum Thema „Freiheitlich-demokratische Grundordnung, gegen Impfzwang und 2G/3G-Diskriminierung“ wurden zwei stationäre Gegenversammlungen auf dem Marktplatz angezeigt. Dort trafen sich von ca. 16:00 bis 17:30 Uhr insgesamt rund 110 Personen.
Die ca. 580 Teilnehmenden des Aufzuges gegen die Corona-Maßnahmen trafen sich gegen 16:00 Uhr am Regenstorplatz. Von dort ging der Aufzug über den Wall, die Mittelstraße, die Engelbert-Kämpfer-Straße, die Stiftstraße und Schuhstraße zurück zum Regenstorplatz. Gegen 17:40 Uhr wurde die Versammlung dort beendet.
Die nach der Coronaschutzverordnung vorgeschriebene Maskenpflicht bei Versammlungen wurde von den Teilnehmenden größtenteils beachtet. Die vom Ordnungsamt der Stadt Lemgo und Polizei festgestellten Verstöße beim Aufzug wurden gemeinsam konsequent verfolgt. Nach Auswertung von Beweisvideos werden im Nachgang noch weitere Ordnungswidrigkeitenanzeigen hinzukommen.

Alle drei polizeilich begleiteten Versammlungen verliefen friedlich. Durch die fristgerechten Anzeigen (Anmeldungen) der Versammlungen und die im Vorfeld geführten Kooperationsgespräche konnte die Polizei alle Versammlungen schützen. Allen Teilnehmenden wurde dadurch ein sicherer Aufzugsweg und die einschränkungsfreie Ausübung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit gewährleistet.

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