Bretten (ots) – Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Bretten und des Polizeipräsidiums Karlsruhe

Die für Sonntagvormittag angemeldete Versammlung auf dem Brettener Marktplatz konnte nach anfänglichen Schwierigkeiten unter Beobachtung von Ordnungsamt und Polizeirevier Bretten letztlich auflagenkonform durchgeführt werden.

Bei den zurückliegenden Demonstrationen mit dem Thema „Meditation für Freiheit“ kam es unter anderem durch den Versammlungsleiter und auch durch eingeteilte Ordner wiederholt zu Verstößen gegen die infektionsschutzbedingten Auflagen der Versammlungsbehörde. Die für Sonntagvormittag angemeldete Versammlung stand daher unter strenger Beobachtung des Ordnungsamts und des Polizeireviers Bretten.

Der Versammlungsbehörde war zunächst kein Versammlungsleiter bekannt, da der bisherige Verantwortliche als zur Planung und Durchführung von Versammlungen ungeeignet angesehen und daher abgelehnt wurde. Zudem war ein im Vorfeld vereinbartes Kooperationsgespräch von einem nachfolgenden Anmelder noch vor Beginn von diesem abgebrochen worden.

Insgesamt nahmen schließlich 68 Personen an der Versammlung am Sonntag teil, die um 10.45 Uhr eröffnet wurde. Gleich zu Beginn mussten die Behörden aufgrund von Abstandsverstößen zwischen den Demonstrationsteilnehmern regelnd eingreifen. Aufgrund von beengten Platzverhältnissen wurden zudem Demonstranten auf den südlichen Teil des Marktplatzes verlagert. Dies war bereits in den versammlungsrechtlichen Auflagen so festgeschrieben gewesen, um die erforderlichen Mindestabstände einhalten zu können. Verspätet gab sich dann auch ein neuer Versammlungsleiter zu erkennen. Außerdem wurde die gebotene Ordneranzahl nach einem Hinweis angepasst und erhöht.

Der weitere Verlauf der Versammlung zeigte sich dann unauffällig und so konnte die Demonstration gegen 12.30 Uhr ohne weiteres Einschreiten zu Ende gebracht werden.

Simon Bolg, Ordnungsamt Bretten

Raphael Fiedler, Polizeipräsidium Karlsruhe

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Quelle: Presseportal