Dortmund (ots) – Lfd. Nr.: 0313

In Form eines Autokorsos findet am Dienstagabend (23.03.2021) in Dortmund erneut eine Demonstration statt. In der Innenstadt ist vorübergehend mit Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs zu rechnen. Gründe für ein Verbot liegen derzeit nicht vor.

Eine für Sonntag (21.03.2021) von Impfgegnern angekündigte Versammlung hatte Polizeipräsident Gregor Lange mit Hinweis auf konkete Gefahrenprognosen in der Nordstadt und wegen Zweifeln an der Zuverlässigkeit des Anmelders verboten.

Siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4869435

Jede Versammlungs-Anmeldung bewertet die Polizei individuell. Ein Aspekt ist dabei die Zuverlässigkeit des Anmelders, der den Artikel 8 des Grundgesetzes, das Versammlungsgesetz und die Auflagen der Versammlungsbehörde – in diesem Fall des Polizeipräsidiums Dortmund – beachten muss.

Teilnehmer der Versammlung selbst und eines etwaigen Gegenprotests sind per Gesetz verpflichtet, sich friedlich zu verhalten.

Die Dortmunder Polizei wird mit einem bewährten Einsatzkonzept auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben achten (dazu gehört auch die Coronaschutzverordnung) und Verstöße ahnden.

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Polizei Dortmund
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Quelle: Presseportal