Stuttgart (ots) – Warenverkehr

„Der Zoll in der Region Stuttgart ist ein Garant für einen reibungslosen Warenverkehr, auch in der Corona-Pandemie“, betont die Leiterin des Hauptzollamts Stuttgart, Regierungsdirektorin Anca Coman, bei der Vorstellung des Jahresberichtes 2020 ihrer Behörde. „Unsere Beschäftigten haben im Corona-Krisenjahr die gleiche Menge Waren abgefertigt wie im Jahr zuvor. Unsere Zollämter waren während der Pandemie keinen einzigen Tag geschlossen. Eine zielgerichtete Lenkung der Warenströme und eine seit Jahren erprobte digitalisierte Zollabfertigung haben uns in die Lage versetzt, den Warenverkehr der Unternehmen in der Region auch in Krisenzeiten zuverlässig abzuwickeln“, erklärt Coman, welche die Leitung des Stuttgarter Hauptzollamts im August des vergangenen Jahres übernommen hat. Ein Blick auf die Zahlen des Jahresberichts zeigt, welchen Weg der Zoll bei der Bewältigung des Abfertigungsaufkommens im vergangenen Jahr gegangen ist: besonders bei Sendungen für Privatpersonen wurde durch eine zentralisierte Abwicklung versucht, den Publikumsverkehr bei den Zollämtern möglichst gering zu halten. Die Zahl der abgefertigten Postsendungen sank dementsprechend von 31.000 (im Jahr 2019) auf 11.000 Sendungen im Jahr 2020. Gleichzeitig steigerten sich im Bereich der gewerblichen Sendungen die Zahlen von 2.750.000 (im Jahr 2019) auf 2.950.000 Einfuhrsendungen. Bei der Warenausfuhr stieg das Volumen von 3.150.000 (2019) auf 3.220.000 Sendungen. Mit insgesamt mehr als 3,3 Milliarden Euro (350 Millionen Euro Zölle und 2.967 Millionen Euro Einfuhrumsatzsteuer) nahmen die Zollbeamtinnen und Zollbeamten im vergangenen Jahr etwa genau so viel Einfuhrabgaben ein, wie im Vorjahr.

Verbrauchsteuern

Bei den Verbrauchsteuern gingen hingegen die Einnahmen um mehr 40 Millionen Euro zurück (919 Millionen Euro auf 874 Millionen Euro im Jahr 2020). Die Gründe hierfür sind zumindest teilweise auch durch die Pandemie bedingt. So verzeichnet das Hauptzollamt hier einen besonders starken Rückgang im Bereich der Energiesteuer (-36 Millionen Euro). Neben dem recht warmen Winter 2019/2020 (Rückgang Erdgas- und Heizölverbrauch) sorgte besonders auch der im Zuge der Pandemie stark zurückgegangene Individualverkehr für geringere Steuereinnahmen bei Benzin- und Dieselkraftstoffen. Auch die Einnahmen der Luftverkehrssteuer sanken beim Stuttgarter Zoll im Zuge von Corona von vier Millionen Euro im Jahr 2019 auf lediglich 1,3 Millionen Euro im Jahr 2020.

Herausforderungen im Corona-Krisenjahr

Ebenfalls zurückzuführen auf die Situation rund um das Corona-Virus ist die stark angestiegene Zahl der beanstandeten Waren im Bereich der Produktsicherheit. Hatte es der Stuttgarter Zoll hier in den Vorjahren häufig mit mangelhaften Elektrogeräten mit fehlender CE-Kennzeichnung zu tun, kamen im Jahr 2020 Probleme mit unzureichend geprüften oder sogar gefälschten medizinischen Schutzmasken hinzu. Die Zahlen der nichteinfuhrfähigen Waren in diesem Bereich stiegen dementsprechend von knapp 40.000 im Jahr 2019 auf fast 14 Millionen im Jahr 2020.
Nicht nur in Bezug auf die verschiedenen Arbeitsbereiche ergaben sich im Zuge der Corona-Krise Herausforderungen für die rund 550 Beschäftigten beim Stuttgarter Hauptzollamt. Beispielsweise durch den massiven Rückgang des Flugverkehrs am Stuttgarter Flughafen galt es für den Zoll sein Personal in der Krise möglichst flexibel in denjenigen Bereichen einzusetzen, die von der Pandemie nicht so stark betroffen waren oder die während der Corona-Krise eine besondere Unterstützung benötigten. So waren die Beschäftigen aus der Reisendenabfertigung am Flughafen im vergangenen Jahr beispielsweise bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), bei mobilen Zollkontrollen auf der Autobahn oder bei der Bearbeitung von Steueranmeldung von Brennereien im Einsatz. Darüber hinaus unterstützen einzelne Zollbeamte die Gesundheitsämter der Region bei der Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten oder der Organisation mobiler Impfeinrichtungen. Für die verschiedenen Außendienstbereiche des Zolls wurden entsprechende Hygienekonzepte entwickelt, um beispielsweise für die Beschäftigten der FKS während ihrer Prüfungen einen bestmöglichen Schutz zu gewährleisten.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Der von der FKS im Jahr 2020 ermittelte Schaden für die Sozialkassen in Höhe von knapp 17,7 Millionen Euro (Vorjahr 14,2 Millionen Euro) zeigt, dass die Prüfungen des Zolls auch unter Pandemiebedingungen weitergeführt wurden. Große Unterschiede ergaben sich dabei in den zu prüfenden Branchen. Während in der Bauwirtschaft nahezu unverändert gearbeitet wurde, waren die Betriebe des Hotel- und Gaststättengewerbes bekannter Weise im Jahr 2020 nur zeitweise geöffnet. Mit 2.567 eingeleiteten Straf- beziehungsweise 887 Ordnungswidrigkeitsverfahren bewegen sich die Zahlen in etwa auf Höhe des Vorjahresniveaus.

Kontrollen

Trotz der stark zurückgegangenen Flugbewegungen am Stuttgarter Flughafen gab es auch für die Beschäftigten des Sachgebiets Kontrollen genügend Aufgaben. Am häufigsten wurde neben Zigaretten (410.000 Stück) auch im vergangenen Jahr wieder Goldschmuck geschmuggelt. Aus der über das Jahr insgesamt sichergestellten Menge von 16,5 Kilogramm Goldschmuck im Wert von etwa 775.000 Euro stach ein einzelner Aufgriff im Juli besonders heraus. Ein Reisender hatte alleine versucht, 1,5 Kilogramm Goldschmuck im Wert von mehr als 55.000 Euro ins Land zu schmuggeln.

Umweltmanagementsystem EMAS

Das Hauptzollamt Stuttgart durfte im Jahr 2020 mit seinem Umweltmanagementsystem auch noch ein kleines Jubiläum begehen. Bereits im Jahr 2010 wurde das Stuttgarter Hauptzollamt als erste Zolldienststelle bundesweit mit der höchsten Europäischen Auszeichnung für systematischen Umweltschutz ausgezeichnet. Zum Zehnjährigen konnte das Zoll-Umweltteam dann auch gleich noch ein neues Projekt abschließen: im Zuge von Reparaturarbeiten wurde ein großer Teil des Flachdachs der Dienststelle begrünt. Jetzt finden die drei von einem Imker an der Dienststelle platzierten Bienenvölker zukünftig nicht nur im Park der Villa Berg sondern auch direkt vor Ort Nektar und Pollen für den Stuttgarter Zoll-Sommerblütenhonig.

Zusatzinformationen:

Die Ergebnisse des Zolls bundesweit finden Sie unter:
https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Jahresbilanzen/2021/z84_zoll_jahrespressekonferenz_20.html;jsessionid=D3AF6A31658240F59A90059BFD66F2B3.internet652

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