Statement der RapidShare AG zum Urteil des Landgerichts Hamburg "Zum Urteil in Hamburg liegt noch keine Urteilsbegründung vor, deshalb halten wir uns mit Interpretationen zurück, bis wir die Fakten kennen. Für einen Durchbruch halten wir das Urteil eines Landgerichtes jedoch nicht. Wie andere Verfahren in ähnlichen Streitigkeiten mit der GEMA gezeigt haben, weichen die Einschätzungen der Gerichte teilweise stark voneinander ab. Unserer Erfahrung nach schränken Oberlandesgerichte die … [Read more...]
Auskunftsanspruch in Deutschland betrifft nur schwere Rechtsverletzungen
April 30, 2009 By 1 Comment
Rapidshare äußert sich: Tausch von Privatkopien bleibt unberührt Cham, Schweiz - Die Gesetzesnovelle des Paragrafen 101 des deutschen Urheberrechtsgesetzes (Auskunftsanspruch) hat Verunsicherung unter den RapidShare-Anwendern weltweit verursacht. Sie betrifft jedoch ausschließlich Services, die in Deutschland genutzt werden. Das deutsche Gesetz sieht den Auskunftsanspruch für Rechtsverletzungen "gewerblichen Ausmaßes" vor. Er wird in der Regel entweder bei besonders vielen oder bei … [Read more...]
