February 9, 2012

Gericht: RapidShare AG haftet nicht für Nutzer-Uploads

Gericht: RapidShare AG haftet nicht für Nutzer-Uploads Filehosting-Unternehmen gewinnt Berufungsverfahren am Oberlandesgericht Düsseldorf Die RapidShare AG hat ihr Berufungsverfahren gegen Capelight Pictures am Oberlandesgericht Düsseldorf gewonnen. Die gegnerische Partei hatte zuvor beim Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen RapidShare erwirkt, mit der es dem Filehosting-Unternehmen untersagt worden war, einige von ihren Kunden hochgeladene Filme zu speichern. … [Read more...]

BITKOM begrüßt Entscheidung des Verfassungsgerichts

BITKOM begrüßt Entscheidung des Verfassungsgerichts Höhere Hürden für Nutzung von Verbindungsdaten Prof. Scheer: „Das Gericht trägt Sorgen der Nutzer Rechnung“ Berlin/Hannover, 2. März 2010 - Der Hightech-Verband BITKOM begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung. „Wir begrüßen, dass das Gericht den Sorgen vieler Internet- und Telefonkunden Rechnung trägt. Wir dürfen das Vertrauen der Nutzer in den Schutz ihrer Privatsphäre … [Read more...]

GEMA schafft den Durchbruch im Kampf gegen die Online-Piraterie: Urteil gegen RapidShare AG (Wert von 24 Mio. Euro)

 GEMA gegen One Click Hoster Rapidshare: Urteil gegen RapidShare AG (Wert von 24 Mio. Euro) München, den 23.06.2009. Auf Antrag der GEMA untersagte das Landgericht Hamburg dem Betreiber des Sharehosting-Dienstes „rapidshare.com“ am 12. Juni 2009 per Urteil, ca. 5.000 Musiktitel im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Erstmals erging eine Entscheidung gegen einen Sharehoster mit einem Wert von 24 Mio. Euro. Nach zahlreichen Erfolgen in kleinerem Ausmaß im Kampf gegen illegales … [Read more...]

Torrent-Suchmaschine isoHunt freiwillig vor Gericht

Torrent-Suchmaschine isoHunt freiwillig vor Gericht Die kanadische Torrent-Suchmaschine isoHunt zieht freiwillig vor Gericht. Die Betreiber wollen vom Gericht der Stadt British Columbia erfahren, ob sich ihre Seite an Gesetzte hält. Das Unternehmen will damit eine Bescheinigung für den legalen Umgang mit urheberrechtlich geschützter Musik erreichen. Zudem soll in Erfahrung gebracht werden, ob das Unternehmen für die gelisteten Inhalte zur Verantwortung gezogen werden kann. … [Read more...]

Gericht bestätigt Sieg der GEMA gegen Alphaload

Gericht bestätigt Sieg der GEMA gegen Alphaload Die GEMA konnte im Kampf gegen die rechtswidrige Nutzung ihres Musikrepertoires durch Internet-Piraterie in zweiter Instanz einen wichtigen Erfolg wiederholen. Aufgrund des Gerichtsurteils muss Alphaload dafür Sorge tragen, dass Dateien mit den streitgegenständlichen Musikwerken aus dem GEMA-Repertoire über Alphaload nicht mehr auffindbar sind und nicht mehr heruntergeladen werden können. Der kostenpflichtige Dienstanbieter Alphaload … [Read more...]

Gericht lehnt pauschale Kopier-Abgaben auf PCs ab

Gericht lehnt pauschale Kopier-Abgaben auf PCs ab Hersteller erfolgreich vor Bundesgerichtshof BITKOM begrüßt die Entscheidung Bei PCs nur jeder hundertste Kopiervorgang abgabenrelevant Berlin, 6. Oktober 2008 - Der BITKOM hat ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Urheberrecht begrüßt. Der BGH hat pauschale Urheberrechtsabgaben auf PCs für unrechtmäßig erklärt. Die Karlsruher Richter urteilten in einem Prozess der Verwertungsgesellschaft Wort … [Read more...]