IT-Branche enttäuscht über Aufhebung des BGH-Urteils zu Drucker-Abgaben Formfragen ausschlaggebend Bundesgerichtshof muss Fall neu prüfen Der BITKOM hat sich über die Aufhebung eines Gerichtsurteils, wonach pauschale Urheberrechtsabgaben auf Drucker unrechtmäßig sind, enttäuscht gezeigt. Das entsprechende Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Dezember 2007 ist gestern vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden. Ausschlaggebend waren dabei formale Gründe: Der BGH muss … [Read more...]
IT-Branche enttäuscht über Aufhebung des BGH-Urteils zu Drucker-Abgaben
September 22, 2010 By Leave a Comment
Bilder-Suchmaschinen im Internet sind legal
April 29, 2010 By Leave a Comment
Bilder-Suchmaschinen im Internet sind legal BITKOM begrüßt Urteil des Bundesgerichtshofs Viele Urheber profitieren von Bildersuche Auffindbarkeit von Bildern kann verhindert werden Berlin, 29. April 2010 - Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass Bilder-Suchmaschinen im Internet legal sind. „Wir begrüßen das Urteil des Bundesgerichtshofs“, sagt Volker Smid, Präsidiumsmitglied des Hightech-Verbands BITKOM. „Ein Verbot der Bildersuche hätte die Nutzbarkeit des Internets … [Read more...]
Anbieter von Internet-Foren haften für Einträge
November 13, 2009 By 3 Comments
Anbieter von Internet-Foren haften für Einträge Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt Rechtsprechung Rechteinhaber können Entfernung von Raubkopien verlangen Betreiber müssen nicht von sich aus zensieren BITKOM fordert Klarstellung im Telemediengesetz Berlin, 13. November 2009 - Betreiber von Internet-Foren haften in bestimmten Grenzen für illegale Einträge ihrer Nutzer. Darauf weist der Hightech-Verband BITKOM hin. „Forenbetreiber müssen illegale Kopien von Texten, Bildern … [Read more...]
