Berlin (ots) – “Mit der Afghanistan-Konferenz am 28. Januar soll
ein Strategiewechsel endgültig vollzogen werden, der den Krieg doch
noch gewinnbar machen soll”, kritisiert Wolfgang Gehrcke,
außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. “Wie 2009 der
Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hinter dem Rücken des
Bundestages verschärft wurde, dient nicht dem Frieden, sondern
eskaliert die Kriegführung.” Gehrcke weiter:
“Die ‘neue Offenheit’ der Bundesregierung von Westerwelle bis zu
Guttenberg soll das verschleiern. Sie will die deutsche Bevölkerung
dazu bringen, die ‘kriegsähnlichen Zustände’ zu tolerieren und die
materielle und logistische Ausweitung des ‘zeitlich befristeten
Einsatzes’ der Bundeswehr ideell zu unterstützen.
Verteidigungsminister zu Guttenberg spricht jetzt davon, dass
gegebenenfalls auch mit den Taliban verhandelt werden müsse. Doch am
4. September wurden nach heutigem Kenntnisstand bei dem größten
Bombardement unter Verantwortung der Bundeswehr seit dem Zweiten
Weltkrieg Taliban gezielt getötet. Vorbereitungen auf Verhandlungen
sehen anders aus.”
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Hendrik Thalheim
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