PRESSEMITTEILUNGEN

Düsseldorf (ots) – Barack Obama hat die Latte hoch gelegt. Während
des Wahlkampfs hatte er versprochen, eine Million neue Jobs zu
schaffen und schraubte die Zahl wegen der Konjunkturkrise ein paar
Mal nach oben. Nun kündigte er an, mit dem umfangreichsten
Konjunkturprogramm in der Geschichte während der kommenden zwei Jahre
drei Millionen neue Arbeitsplätze aus dem Boden stampfen zu wollen.
Die Parallelen zur Weltwirtschaftskrise der 30er Jahre erscheinen
berechtigt. Denn kein Präsident seit Franklin D. Roosevelt, der in
Amerika als Vater des sozialstaatlichen Liberalismus angesehen wird,
hat versucht, die größte Volkswirtschaft durch so umfangreiche
staatliche Eingriffe vor dem Absturz zu bewahren.
Bereits vor seinem Amtsantritt hat der neugewählte US-Präsident damit
klargestellt, dass er andere Prioritäten setzen wird als sein
Vorgänger George W. Bush. Ohne den Kampf gegen den globalen
Terrorismus aus dem Auge zu verlieren, will Obama zunächst die
Konjunkturlokomotive USA wieder ins Rollen bringen. Mit einem
Arbeitsbeschaffungsprogramm, das sich auf die Verbesserung maroder
Infrastruktur konzentriert, setzt er den richtigen Akzent. Denn: In
Amerika macht die Verbrauchernachfrage zwei Drittel der
Wirtschaftsleistung aus. Nur wer ein Einkommen bezieht, kann sich von
seinem hartverdienten Geld auch trennen und den Konsum ankurbeln.
Mittlerweile sitzt die Vertrauenskrise so tief, dass selbst jene, die
noch beschäftigt sind, die Taschen zuhalten, weil sie um den eigenen
Job bangen.
Selbst wenn es Obama gelingen sollte, das hochgesteckte Ziel zu
realisieren, darf er keine falschen Hoffnungen aufkommen lassen. Denn
in den USA garantieren die meisten Stellen weder langfristige
Beschäftigung noch soziale Sicherheit. Von der Statistik erfasst
werden Hamburgerbrater und Kellner, die für weniger als den
Mindestlohn arbeiten, ebenso wie Bauarbeiter, die für einzelne
Projekte angeheuert werden und genauso schnell wieder auf der Straße
sitzen können. In den Genuss einer Rentenversicherung oder
staatlicher Krankenversorgung kommen sie schon gar nicht. Mit
sogenannten “McJobs” kann die Wirtschaft wieder kurzfristig belebt
werden. Doch für Strukturkrisen wie zum Beispiel in der Autoindustrie
stellen sie keine Lösung dar.

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