WAZ: Landtagspräsidentin tritt ab – Die Getriebene. Kommentar von Tobias Blasius



Essen (ots) – Die erste Frau im Land plante einen Abschied in Würde und vor allem mit Wirkung. Regina van Dinther, die den Wiedereinzug ins NRW-Abgeordnetenhaus verpasste, wollte die erste Sitzung des neu gewählten Landtags am heutigen Mittwoch nutzen, um in staatstragender Pose das Amt der Parlamentspräsidentin niederzulegen. Die Hattinger CDU-Politikerin mochte nicht wochenlang weiter geschäftsführend auf dem Posten ausharren, bis die Parteien in ihrem zähen Koalitionspoker auch die Neubesetzung des Landtagspräsidenten-Amtes als Verhandlungsmasse verramscht haben. Obgleich es die Landesverfassung genau so vorsähe.

Womöglich hätte van Dinthers Rückzug durchaus als edler Appell an die machtpolitische Vernunft aller Beteiligten Wirkung erzielen können. Allerdings nicht bei ihrer Vorgeschichte. Sie verlässt die politische Bühne als Getriebene und obendrein mit zweifelhaftem Ruf.

Seit im Frühjahr öffentlich wurde, dass die RAG sie mit üppigen Beiratsgeldern “pflegte” und parallel Zweifel an van Dinthers Zahlungsmoral bei den kümmerlichen CDU-Mitgliedsbeiträgen aufkamen, war ihre Autorität als höchste Repräsentantin des größten Bundeslandes zerfallen.

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