Brüssel, Belgien / München (ots) – WABCO Holdings Inc. (NYSE: WBC) ( www.wabco-auto.com ), ein führender Technologielieferant für die weltweite Nutzfahrzeugindustrie hat heute bekanntgegeben, dass die Berufung der Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH (Knorr-Bremse) gegen ein früheres Gerichtsurteil zurückgewiesen wurde, in dem das Gericht Knorr-Bremse wegen der Verletzung des deutschen Wettbewerbsrechts verurteilt hatte.
Das Oberlandesgericht München hat am 2. Dezember 2010 die Berufung von Knorr-Bremse zurückgewiesen und die einstweilige Verfügung vom 19. Oktober 2009 bestätigt. Mit dieser einstweiligen Verfügung wird Knorr-Bremse untersagt, gegenüber einem Kunden zu behaupten, dass eines der WABCO Bremssysteme Patente von Knorr-Bremse verletze und gleichzeitig dem gemeinsamen Kunden eine Vertraulichkeitsverpflichtung aufzuerlegen, um diesen davon abzuhalten, mit WABCO über die Vorwürfe von Knorr-Bremse zu diskutieren. Das Gericht bestätigte, dass Knorr-Bremse es dem WABCO Kunden vorsätzlich unmöglich gemacht hatte, mit WABCO über die Patentverletzungsvorwürfe von Knorr-Bremse zu sprechen. Dieses Verhalten stelle eine Verletzung deutschen Wettbewerbsrechts dar, weil WABCO hierdurch die Möglichkeit genommen worden sei, den Vorwurf der Patentverletzung richtig zu stellen.
Wie am 20. Januar 2010 bekannt gegeben, hatte das Landgericht München bereits nach einem Widerspruch von Knorr-Bremse in diesem Fall zu Gunsten von WABCO entschieden. Knorr-Bremse legte gegen diese Entscheidung anschließend Berufung ein. Am 2. Dezember wurde dann diese Berufung durch das Oberlandesgericht München zurückgewiesen.
WABCO teilt mit, die Münchener Gerichte hätten nun bei drei verschiedenen Gelegenheiten in diesem Fall konsistent zu Gunsten von WABCO entschieden.
WABCO bestätigt seine Überzeugung, dass WABCO kein rechtswirksames Patent verletzt, auf das sich die Behauptungen von Knorr-Bremse beziehen.
WABCO legt Wert auf ein faires und ethisch korrektes Wettbewerbsumfeld und bekräftigt erneut seinen Einsatz zur Wahrung seiner Interessen und der Interessen seiner Kunden. Das Unternehmen ist erfreut, dass Mitarbeiter, Kunden und andere in der Nutzfahrzeugbranche wissen, dass WABCO sich erneut erfolgreich gegen das unrechtmäßige Geschäftsgebaren eines Wettbewerbers verteidigt hat. Die Münchener Gerichte haben entschieden, dass das Verhalten von Knorr-Bremse eine unlautere Behinderung der Geschäftsbeziehung von WABCO zu seinem Kunden darstellt.
Über WABCO
WABCO Vehicle Control Systems (NYSE: WBC) ist einer der weltweit führenden Anbieter für Sicherheits- und Regelsysteme für Nutzfahrzeuge. Seit mehr als 140 Jahren ist WABCO federführend in der Entwicklung von elektronischen, mechanischen und mechatronischen Technologien für Brems-, Stabilitäts-, Federungs- und automatische Antriebssysteme für schwere Nutzfahrzeuge. Zu unseren Kunden gehören die führenden Lkw-, Anhänger- und Bushersteller der Welt. Mit einem Umsatz von $ 1,5 Milliarden im Jahr 2009, hat WABCO seinen Hauptsitz in Brüssel, Belgien. www.wabco-auto.com
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