Rethorn / Berlin (ots) – Bis zur Sommerpause werden die zentralen Entscheidungen zur zukünftigen Energiepolitik fallen. Auch wenn das eigentliche Gesetzgebungsverfahren inzwischen zeitlich gestreckt wurde, ist der Zeitplan immer noch eng gesteckt. Bei der Masse der Termine wird es für Entscheider und Veranstalter immer schwieriger den Überblick zu behalten. Da viele Entscheidungen zur Energiewende im Vorfeld abhängig gemacht wurden von der Vorlage entsprechender Gutachten und wichtige Termine den aktuellen Diskussionsstand grundlegend ändern können, gewinnt der richtige Zeitpunkt für eine politische Positionierung zunehmend an Bedeutung.
Konsequenzen aus der aktuellen Situation hat beispielsweise das Deutsche Atomforum gezogen: Bei der heute Abend beginnenden Jahrestagung Kerntechnik wurde das Programm kurzfristig geändert, die geplanten politischen Reden wurden gestrichen. Ursprünglich sollte FDP-Generalsekretär Christian Lindner zum Thema “Gesellschaftliche Akzeptanz und die Verantwortung der Politik” sprechen. Auch die geplante Rede des RWE-Vorstandsvorsitzenden Dr. Jürgen Großmann wurde aus dem Programm genommen. Die Tagung wird stärker technisch ausgerichtet, die gesellschaftliche Debatte soll bei einer späteren Veranstaltung nachgeholt werden.
Auch in der Politik fällt es zunehmend schwerer, den Fahrplan zur Energiewende im Blick zu behalten. Allein in den nächsten beiden Wochen liegt eine Fülle wichtiger Termine an: Abschlussbericht des RSK zur KKW-Sicherheitsüberprüfung, Amtseinführung des neuen Bundeswirtschaftsministers, Konferenz der SPD mit Vorstellung des neuen Energiekonzeptes, Übergabe des Berichts der Nationalen Plattform Elektromobilität, Treffen der Bundeskanzlerin mit Wirtschaftsvertretern, CSU-Klausurtagung zur Energiewende, Präsentation eines Positionspapiers des CDU-Wirtschaftrates zur Energiepolitik, Regierungserklärung in Sachsen zur Energiepolitik, Umweltministerkonferenz, letzte Sitzung der Ethikkommission – dies sind nur die wichtigsten Daten für die kommenden vierzehn Tage.
Der Energiepolitische Informationsdienst bietet mit dem EPID – Termindienst jetzt erstmalig einen umfassenden redaktionell gestalteten Überblick über alle wichtigen Termine und Veranstaltungen in der Energiepolitik. Neben Kongressen, Parlamentarischen Abenden und Pressekonferenzen werden auch die energiepolitisch relevanten Tagesordnungspunkte und Anhörungen der entscheidenden Gremien in Parteien, Fraktionen, Ministerien und Verbänden angekündigt. Der EPID-Termindienst erscheint jeweils montags als PDF-Dokument. Darüber hinaus steht die tagesaktuelle Online-Datenbank mit vielen Abfragefunktionen jederzeit zur Terminrecherche zur Verfügung.
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