Essen (ots) – Steuerreform – ein Wort für politische Archäologen. Sie haben es ausgegraben und vom Staub befreit, um es im Bundesrat heute streitig zu stellen, wieder einmal. Wie eine abgegriffene Schellackplatte wird es klingen.Es ist – in der Schuldenkrise zumal – das falsche Thema zur falschen Zeit. Der Abbau der Schulden geht für alle [...]
Tag Archive > Zweifel
Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan/Fall Kundus Afghanischer Lkw-Fahrer verklagt die Bundesrepublik
Halle (ots) – Der Berliner Rechtsanwalt Markus Goldbach hat beim Verwaltungsgericht Köln stellvertretend für den afghanischen Lastwagenfahrer Abdul Malek Anklage gegen die Bundesrepublik Deutschland erhoben. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf den Anwalt. Malek fuhr einen jener beiden Lkw, die am 3. September 2009 nahe Kundus von Taliban gekapert [...]
Bär: Kritiker des Betreuungsgeldes haben Unrecht
Berlin (ots) – In den vergangenen Tagen wurde die geplante Einführung des Betreuungsgeldes von verschiedenen Seiten kritisiert. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: “Die Aussagen zeigen, dass die Kritiker die Idee des Betreuungsgeldes nicht verstanden haben. Das Betreuungsgeld gefährdet weder die Erwerbsbeteiligung von Frauen, noch mindert es Bildungschancen von Kindern mit Migrationshintergrund [...]
Rheinische Post: Iran setzt auf China Kommentar Von Maximilian Plück
Düsseldorf (ots) – Aus Angst vor der eigenen Courage hat der sonst so angriffslustige Iran die Entscheidung über ein sofortiges Erdöl-Embargo gegen Europa vorerst vertagt. Der Vorgang zeigt, wie sehr sich das Regime mit seinen Drohgebärden angesichts der EU-Sanktionen in die Sackgasse manövriert hat. Die iranische Wirtschaft ist auf den Verkauf des Öls dringend angewiesen; [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zur Euro-Krise: / Profiteur, nicht nur Zahler
Minden (ots) – In der Euro-Krise, eigentlich eine Schuldenkrise Europas, wird nicht nur an manchem Stammtisch gern mit einfachen Wahrheiten hantiert. Dass Deutschland “alles bezahlt”, ist eine davon – und natürlich hält eine große Mehrheit der Bürger davon überhaupt nichts. Die Wirklichkeit ist etwas vielschichtiger. Nicht nur deutsche Steuerzahler gehen über den Rettungsschirm in Haftung [...]
WAZ: Garantien müssen her – Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots) – Bei aller wirtschaftlichen Rationalität, die dem Verkauf der Edelstahlsparte von Thyssen-Krupp an die finnische Outokumpu-Gruppe innewohnt: Ein solcher Schritt mag in einem Markt mit enormer Überproduktion sinnvoll sein, für den Industriestandort NRW ist er ein schwerer Schlag. Der Markenname Nirosta genießt Weltruhm, die technischen Verfahren sind Weltspitze. Schließt Outokumpu aber die Schmelzöfen, [...]
Neue OZ: Kommentar zu Concerto Köln
Osnabrück (ots) – Schmidt auf der Mozartwelle Eigentlich haben die Veranstalter mit dem “Schauspieldirektor” alles richtig gemacht. Ein Programm mit Beethoven und Mozart funktioniert immer; Concerto Köln ist ein angesehener Klangkörper – allein diese Kombination hätte die Säle zur Hälfte füllen müssen. Ergänzt dann noch Harald Schmidts bissiger Witz die spritzige Musik von Mozart, müsste [...]
DER STANDARD-Kommentar: "Das Ost-Risiko ist unbestreitbar" von Eric Frey
Der Fall Ungarn zeigt, dass Österreichs Banken nicht auf der sicheren Seite sind // Ausgabe vom 18.01.2012 Wien (ots) – Seit der US-Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman im April 2009 eine Staatspleite Österreichs wegen der Ostengagements seiner Banken in den Raum gestellt hatte, kämpfen heimische Banker und Politiker gegen den Eindruck an, von der Oststrategie von Raiffeisen, [...]
Ostsee-Zeitung: Kommentar zur ausgebremsten Schuldenbremse
Rostock (ots) – Nun plagen offenbar selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble Zweifel am deutschen Exportschlager – der unbefristeten Schuldenbremse, die sich alle EU-Regierungschefs hinter die Ohren und möglichst in die Verfassung schreiben sollen. Zu Recht weisen Kritiker darauf hin, dass das Modell nach Art einer schwäbischen Hausfrau gestrickt ist: Während die bei gleichen Einnahmen durchaus sparen [...]
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Kritik an den Babyklappen (Donnerstagausgabe)
Frankfurt/Oder (ots) – Akzeptable Notlösung Babyklappe – das Wort klingt provokant. Aber es hat sich durchgesetzt, auch weil es klar bezeichnet, worum es geht: In einer Babyklappe können verzweifelte Mütter ihr Neugeborenes unkompliziert loswerden. Nun äußert Terre des Hommes grundsätzliche Zweifel am Nutzen von Babyklappen und weist auf fehlende Zahlen über tatsächlich gerettete Neugeborene hin. [...]
"Indochinas Träume" / Zweiteilige Reisereportage von ZDF-Korrespondent Peter Kunz
Mainz (ots) – Für seine zweiteilige Reisereportage “Indochinas Träume”, die ab Dienstag, 3. Januar 2012, 22.15 Uhr, im ZDF zu sehen ist, war Südostasienkorrespondent Peter Kunz in Vietnam und Laos unterwegs: zwei Ländern, die historisch aneinandergekoppelt sind und dasselbe politische System haben, aber dennoch ein sehr gegensätzliches Bruderpaar bilden. Im ersten Film waren Peter Kunz [...]
Schwäbische Zeitung: An den Umweltzonen bleiben Zweifel – Kommentar
Leutkirch (ots) – Grundsätzlich ist es richtig, alles dafür zu tun, dass die Luft sauberer wird und dass der Ausstoß klimaschädlicher Gase abnimmt. Längst aber sind nicht alle Zweifel an der Aussagekraft der Messungen ausgeräumt. Vertrauen in die Politik entsteht auch nicht dadurch, dass der Überblick über den unterschiedlich Grad der Umweltzonen immer schwieriger wird. [...]
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Marianne Sperb zu Wulff
Regensburg (ots) – Die Feiertage haben Christian Wulff eine Auszeit geschenkt. Das Trommelfeuer der Vorwürfe pausierte. Allerdings dürfte noch bei keiner präsidialen Weihnachtsansprache so hartnäckig und unterschwellig-vorwurfsvoll danach gefragt worden sein, was nicht gesagt wurde. Das ist symptomatisch im Fall Wulff: Hätte der Bundespräsident die eigene Sache thematisiert, hätten Kritiker ihm angekreidet, eine bundesrepublikanische Tradition [...]
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Ulrich Krökel zu Russland
Regensburg (ots) – Beobachter in Russland und im Westen sollten sich davor hüten, den Protest im Putin-Reich zu einem Popanz aufzublasen. Es ist wahr: Die Unmutsäußerungen sind in ihrer Vehemenz ebenso beeindruckend wie mutig. Unstrittig ist aber auch, dass in der Auflehnung nur eine diffuse Unzufriedenheit zum Ausdruck kommt. Die Demonstranten haben weder einen Anführer, [...]
WAZ: Ratingagenturen helfen Merkel – Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots) – Alles entscheidende, wegweisende Krisengipfel haben Europas Staatenlenker gefühlt dutzendfach angekündigt. Die Krise focht das nicht an. Im Gegenteil: Sie eskaliert mit jeder Woche, jedem Rating und jedem Bankenstresstest. Dass Deutschland und Frankreich auf dem Gipfelgrat vorangehen, ist fast schon so vorhersehbar wie das “Nein” ihrer Partner. An seinem Zwang zur Einstimmigkeit droht [...]
