Berlin (ots) – Berlin muss schon aus Gründen des Klimaschutzes und der steigenden Energie- und Rohstoffpreise Lösungen für Städtebau, Produktion, Konsum und Verkehr entwickeln, die modellhaft für die Megastädte dieser Welt sind. Berlin hat das Potenzial dazu, es gibt eine Reihe von Projekten und Know How, im Energiebereich, die echte Exportschlager werden können. Umso ärgerlicher [...]
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Berliner Zeitung: Zu den Gewalttaten des Zwickauer Terrortrios kommentiert die Berliner Zeitung:
Berlin (ots) – Neben der kriminalistischen Aufarbeitung der Fälle müssen nun auch eine Reihe von gesellschaftspolitischen Annahmen überprüft werden. Die üblichen Reflexe wie der Ruf nach einem NPD-Verbot sind dabei wenig hilfreich. Nach allem, was sich abzeichnet, haben sich die Täter den ungeschriebenen Gesetzen ihres Milieus entzogen. Es waren wohl nur wenige Helfer, auf die [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Berlin-Wahl Bundestagsvize Thierse bezweifelt Wowereits Kanzler-Ambitionen
Halle (ots) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) geht davon aus, dass Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nicht Kanzlerkandidat der SPD im Jahr 2013 werden wird; er hält drei Kandidaten für ausreichend. “Ich habe nie daran geglaubt, dass Wowereit auf eine Kanzlerkandidatur zielt”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Freitag-Ausgabe). “Und es reicht [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Berlin-Wahl Staatsministerin Pieper kritisiert Europa-Schwenk von FDP-Chef Rösler
Halle (ots) – Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP), hat den zurückliegenden Schwenk der FDP-Führung unter dem Vorsitzenden Philipp Rösler in der Europa-Politik kritisiert. “Ich bin traurig über das Ergebnis”, sagte sie der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Montag-Ausgabe) mit Blick auf die Berlin-Wahl. “Und ich glaube, dass es ein Fehler war, die [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Berlin-Wahl Teile der Linkspartei fordern Vorziehen des Wahlparteitags
Halle (ots) – In der Linkspartei gibt es Pläne, den für Juni 2012 geplanten Wahlparteitag vorzuziehen, um rascher zu einer Ablösung der umstrittenen Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zu kommen. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Montag-Ausgabe). “Der Wahlparteitag muss vorgezogen werden”, verlautet dem Blatt zufolge aus führenden Parteikreisen. Lötzsch und Ernst [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Berlin-Wahl Linkspartei: Bundestagsabgeordneter Korte fordert Neuanfang für die ganze Partei
Halle (ots) – Nach der Wahlniederlage in Berlin werden in der Linkspartei Rufe nach einem Neuanfang laut. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte sagte der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Montag-Ausgabe): “Das Wahljahr war auf keinen Fall zufrieden stellend. Wir brauchen einen Neustart für die ganze Partei. Wir brauchen einen neuen Aufbruch. Alles muss jetzt auf den [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Berlin-Wahl Grünen-Bundestagspolitiker Volker Beck: Künast ist nicht geschwächt
Halle (ots) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, sieht die grüne Spitzenkandidatin bei der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl, Renate Künast, nach dem Urnengang bundespolitisch nicht geschwächt. “So viel, wie wir hinzu gewonnen haben, hätten andere gerne als Ergebnis”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Montag-Ausgabe) mit Blick auf die FDP. “Man muss [...]
Westdeutsche Zeitung: Berlin verliert in Amerika an Einfluss = Von Peter De Thier
Düsseldorf (ots) – Die Kräfteverschiebung in Washington ist perfekt, doch nicht nur die USA müssen sich auf tiefgreifende politische Veränderungen gefasst machen. Auch für Europa wird das Wahldebakel der Demokraten Folgen haben. Schließlich präsentiert sich US-Präsident Obama seit seinem Amtsantritt als Integrationsfigur, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger nicht auf Alleingänge setzt, sondern die wichtigsten [...]
Rheinische Post: NRW: SPD und Grüne für Tempo 30 in Städten
Düsseldorf (ots) – Die SPD im Düsseldorfer Landtag fordert ein bundesweites Tempolimit von 30 Stundenkilometern in Städten und schließt sich damit einer Bundesratsinitiative des Landes Berlin an. Er stehe der Initiative des Berliner Senats sehr positiv gegenüber, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD im Düsseldorfer Landtag, Bodo Wißen, der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). [...]
Fehlervermeidungskultur statt Zwangsregister / Pressemitteilung der Bundesärztekammer zu dem Bericht "Wir brauchen ein Register für Behandlungsfehler" in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung
Berlin (ots) – Berlin, 15.02.2010 – “Wir brauchen kein Zwangsregister für Behandlungsfehler, sondern endlich vernünftige Arbeitsbedingungen für Ärztinnen und Ärzte, dann können schon viele Fehler vermieden werden.” So kommentierte der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, einen Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (15.02.2010). “Unser Ziel ist und bleibt es, dass Ärzte ohne Angst über [...]
Paritätischer bleibt bei Vorwürfen gegen Bild-Zeitung
Berlin (ots) – Als wiederum völlig falsch und damit bewusst irreführend rügt der Paritätische die neuerliche Behauptung von BILD, die Berechnungen der Hartz IV-Sätze und der Haushaltseinkommen von Niedrigeinkommensbeziehern seien korrekt. Der Paritätische bleibt bei seiner Anschuldigung, dass die von BILD vorgelegten Berechnungen allesamt sachlich falsch seien und das Haushaltseinkommen von Niederigeinkommensbeziehern klein rechnen, indem [...]
Stimmungshetze mit falschen Fakten: Paritätischer erhebt schwere Vorwürfe gegen BILD-Zeitung
Berlin (ots) – Schwere Vorwürfe erhebt der Paritätische Wohlfahrtsverband gegen die BILD-Zeitung. Die Berechnungen, die die Zeitung unter der Überschrift “Macht Hartz IV faul?” veröffentlicht habe, seien allesamt falsch und in der deutlichen Absicht manipuliert, Stimmung gegen Hartz-IV-Bezieher zu machen. Der Verband hat den Deutschen Presserat angerufen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft der Zeitung vor, bei [...]