Osnabrück (ots) – Entscheidung für den Jahrhundertkünstler Ob nach diesem Gerichtsentscheid auch Joseph Beuys aufgeatmet hätte? Sicher, die Frage ist pure Spekulation. Aber Beuys war nicht nur Künstler, er war auch ein Medienprofi, der um seine Wirkung wusste, sein Bild in der Öffentlichkeit beinahe so sorgfältig arrangierte wie seine Werke. Hätte er etwas dagegen haben [...]
Tag Archive > Urteile
Mitteldeutsche Zeitung: zu Ermittlung gegen NS-Täter
Halle (ots) – Der Politologe Joachim Perels sah zwischen Hitlers “Drittem Reich” und der jungen Bundesrepublik eine furchtbare Kontinuität. Tausende belastete Richter und Staatsanwälte, die in der Nazi-Zeit Menschen in den Tod geschickt hatten, wurden damals in den Staatsdienst übernommen. Die Folge: Zwischen 1952 und 1957 kam die Verfolgung von NS-Verbrechen fast zum Erliegen. Bis [...]
Westdeutsche Zeitung: Nach einem guten ersten Jahr ist für Gauck die Schonzeit vorbei – Warten auf die aufrüttelnden Worte Ein Kommentar von Martin Vogler
Düsseldorf (ots) – Dieser Präsident hat dem Land gut getan. In seinem ersten Jahr. Eine klare Mehrheit der Bevölkerung schätzt Joachim Gauck, bei öffentlichen Auftritten schafft er den schweren Spagat zwischen Würde und sympathischer Unverkrampftheit. Und vor allem bietet er kaum Angriffspunkte. Letzteres ist wichtig nach dem Spektakel um seinen Vorgänger Christian Wulff, der sich [...]
Westdeutsche Zeitung: Bundesverfassungsgericht = von Peter Kurz
Düsseldorf (ots) – Das Bundesverfassungsgericht spricht Urteile – zu Fällen, die an die Richter herangetragen werden. Es mischt sich nicht aktiv in die Politik ein. Gemessen an dieser idealtypischen Beschreibung erscheint der Richterspruch in Sachen NPD mustergültig: Die Richter urteilen nur über einen Verbotsantrag, geben aber nicht vorher ihre Einschätzung. Sie sind keine Obergutachter, denen [...]
Mitteldeutsche Zeitung: zu Urteilen/Homo-Ehe
Halle (ots) – Volker Kauder, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat recht. Es wäre hilfreich, wenn der Präsident des Bundesverfassungsgerichts demnächst Kauders Fraktion besuchen und ihr all das erzählen würde, was er jüngst den Journalisten in einem Hintergrundgespräch verraten hat. Dann würde hoffentlich endlich auch dem verschnarchtesten Abgeordneten klar, dass die Karlsruher Richter seit mehr als [...]
Neue OZ: Kommentar zu Urteile Adoptionsrecht / Homo-Ehe
Osnabrück (ots) – Gut fürs Kind? Wo können sich Kinder, die nicht bei ihren leiblichen Eltern aufwachsen, bestmöglich entwickeln? Das sollte die Kernfrage sein, wenn es um Adoptionsrechte geht. Die Verfassungsrichter haben sich in ihrer Entscheidung nur mit einem Teilaspekt befasst, der Sukzessivadoption. Demnach kann ein Homosexueller ab sofort das Adoptivkind des eigenen Lebenspartners ebenfalls [...]
Allg. Zeitung Mainz: Heilung in Sicht? / Kommentar zum Pflegekräftemangel
Mainz (ots) – Eine Gesellschaft, die schlecht mit Pflegebedürftigen umgeht, verliert jede moralische Reputation. Da wird niemand widersprechen;schwieriger wird es bei der Frage, wer pflegen kann und will, woher Fachkräfte kommen, wie und von wem sie bezahlt werden. Pflege in der Familie ist ein Idealbild, scheitert jedoch oft im wahren Leben, ohne dass jemandem ein [...]
Für das Soziale und Menschliche: Platow für Obama / Der Gründer von versiko (WKN 540868) beglückwünscht Barack Obama (BILD)
Hilden/Düsseldorf (ots) – Der inhaltsleere Wahlkampf ums Weiße Haus ist vorüber. Und es hat sich bestätigt: Obama ist ein beliebter Mann. “Four more years.” lautete die Botschaft, die der wiedergewählte Präsident über seinen Twitter-Account nach der Entscheidung in die Welt verschickte. Alfred Platow, der Vorstandsvorsitzende der versiko AG und Verwaltungsratvorsitzende der ÖKOWORLD LUX S.A., sagt [...]
Rheinische Post: Steinmeier warnt vor dauerhafter Abkühlung der Beziehungen zu USA
Düsseldorf (ots) – Nach der Wiederwahl von Barack Obama als US-Präsident hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vor einer dauerhaften Abkühlung der Beziehungen zwischen den USA und Deutschland gewarnt “Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ein amerikanischer Präsident in einer ganzen Legislatur nicht die deutsche Hauptstadt besucht hat. Die Beziehungen zwischen Washington und Berlin dürfen sich [...]
Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Mord / Lena / Urteile
Osnabrück (ots) – Blick nach vorne Es kam nicht überraschend, dass der 19-jährige Angeklagte des Mordes an der kleinen Lena schuldig gesprochen worden ist. Er hatte gestanden, und die Beweise waren eindeutig. Nicht sicher war hingegen vor der Urteilsverkündung, wie das Strafmaß für diese Tat aussehen würde. Dass der junge Mann nun bis auf Weiteres [...]
Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Deal / Bundesverfassungsgericht
Osnabrück (ots) – Bequem, aber nicht gut Gut für den Angeklagten, gut für den Richter, gut für den Verteidiger und auch gut für den Staat: So schien die 2009 eingeführte gesetzliche Regelung zu Absprachen bei Strafprozessen zu sein. Die Angeklagten wurden mit einem milden Urteil belohnt, die Richter mit einem relativ schnellen Verfahren etwa bei [...]
Der Tagesspiegel: Europarat: Ukraine muss Urteile des Menschenrechtsgerichts umsetzen
Berlin (ots) – Berlin – Vor den Parlamentswahlen in der Ukraine hat der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, an die Führung in Kiew appelliert, Urteile des Straßburger Menschenrechtsgerichts umzusetzen. “Jedes Mitgliedsland muss die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umsetzen. Ich erwarte, dass die Ukraine das im Fall Luzenko tun wird”, sagte Jagland dem “Tagesspiegel” [...]
Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Somalia / Piraten
Osnabrück (ots) – Täter und Opfer zugleich Vor rund 600 Jahren soll Seeräuber Klaus Störtebeker in Hamburg geköpft worden sein. Nun endete in der Hansestadt der erste Piratenprozess auf deutschem Boden seit Jahrhunderten. Die Richter verhängten in dem fairen Mammutverfahren gegen zehn Somalier Haftstrafen von bis zu sieben Jahren. Sie hatten den deutschen Frachter “Taipan” [...]
Neue OZ: Kommentar zu Stahl / Windkraft
Osnabrück (ots) – Doch noch Perspektiven Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Das gilt nun auch für die Nordseewerke. Drei Faktoren sind es, die der zum Windanlagenbauer umgerüsteten Werft doch noch eine Zukunftsperspektive geben könnten. Da ist zum einen die deutlich signalisierte Bereitschaft des Landes, die Zahlungsunfähigkeit des Unternehmens mit einer weiteren Kreditbürgschaft zu überbrücken, trotz [...]
Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Urteile / Extremismus / Islam
Osnabrück (ots) – Deutliches Zeichen Noch in frischer Erinnerung sind die Ausschreitungen am 5. Mai in Bonn: Provoziert von der rechtsextremen Gruppe Pro NRW, gingen Salafisten auf Polizisten los, die eine Eskalation verhindern wollten. Doch mit dieser Brutalität hatten die Ordnungshüter nicht gerechnet. Für seine skrupellose Messerattacke auf drei Polizisten muss nun ein türkischer Salafist [...]
