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Neue OZ: Kommentar zu Wahlen in NRW

Osnabrück (ots) – Nichts scheint unmöglich So unübersichtlich wie jetzt in NRW geht es zu Beginn einer heißen Wahlkampfphase selten zu. CDU-Ministerpräsident Rüttgers kämpft zwar für eine Fortsetzung seiner Koalition mit der FDP. Aber jeder weiß, dass er unter Umständen auch mit den Grünen oder gar der SPD regieren könnte und müsste. Unter solchen Vorzeichen [...]

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Neues Deutschland: zu den Anschlägen in Moskau

Berlin (ots) – Dreieinhalb Jahre sind vergangen, seit zuletzt auf einem Moskauer Markt eine Bombe explodierte. Bewohner und Besucher der russischen Hauptstadt mögen sich längst wieder sicher gefühlt haben, auch in der Metro. Die wird von der Miliz überwacht, überall wurden Videokameras installiert, Streifen mit Spürhunden sind nicht selten. Russlands »Ordnungshüter« werden oft – und [...]

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Westdeutsche Zeitung: Söder = Von Martin Vogler

Düsseldorf (ots) – “Stör-Söder” und “Anti-Diplomat”, so lauteten gestern die zurückhaltenderen Formulierungen, mit denen der gesundheitspolitische Vorstoß des bayerischen Ministers bedacht wurde. Mit seinem Alleingang hat Markus Söder nicht nur den Koalitionspartner FDP und besonders Bundesgesundheitsminister Rösler vor den Kopf gestoßen, sondern auch die CDU und große Teile der eigenen CSU verärgert. Es wirkt eben [...]

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Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Mehr Tempokontrollen nach Winter-Zwangspause Einnahmeausfälle wegen Glätte

Bielefeld (ots) – Bielefeld. Der lange und harte Winter trifft die Kommunen der Region in mehrfacher Hinsicht. Sie müssen nicht nur viel Geld für ihre vom Frost geschädigten Straßen aufwenden, sondern sie haben auch bei den Verwarn- und Bußgeldern fehlende Einnahmen in Millionenhöhe zu beklagen. Um das Defizit auszugleichen, müssen sie in der nächsten Zeit [...]

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LVZ: Künast wirft Bundespräsidenten parteiisches Verhalten vor / Köhler sehe sich als Präsident von Schwarz-Gelb und nicht als Präsident aller Deutschen

Leipzig (ots) – Ein “parteiisches Verhalten” zugunsten seiner “Lieblingskoalition” von Union und FDP wirft die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, dem Bundespräsidenten vor. In einem Gespräch mit der “Leipziger Volkszeitung” (Sonnabend-Ausgabe) sagte Künast angesichts des anhaltenden Schweigens von Horst Köhler zu den in Deutschland ablaufenden politischen Diskussionsprozessen um den Sozialstaat, um Amtsmissbrauch oder um Kindesmissbrauch: [...]

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Berliner Morgenpost: Winnenden und der Schutz unserer Kinder – Leitartikel

Berlin (ots) – Vielleicht werden wir uns entscheiden müssen, um solche Stunden der Hilflosigkeit zu vermeiden. Stunden, in denen der Bundespräsident wieder Trost spenden soll, den es nicht geben kann für Familien, deren Kinder getötet wurden, einfach so. Stunden, in denen man wieder pflichtgemäß beginnt zu debattieren, ob man denn genug gelernt habe aus dem [...]

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Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Karadzic

Rostock (ots) – Psychiater, Hobbydichter, Ex-Präsident der Serbenrepublik Srbska und Kriegsverbrecher: Radovan Karadzic. Gestern nahm der Mann mit den vielen Gesichtern, aber ohne Reue, erstmals Stellung vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Wie zu erwarten, verteidigte Karadzic die Rolle der Serben im Bosnienkrieg, der 100 000 Menschenleben kostete und geprägt war von ethnischen Säuberungen und [...]

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Westfalen-Blatt: Grundschulen und Kindergärten sollen, sagt Schulministerin Barbara Sommer im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT (Bielefeld), enger verzahnt werden.

Bielefeld (ots) – Bielefeld. Schulministerin Barbara Sommer will eine engere Verzahnung von Grundschulen und Kindergärten erreichen. Dazu soll es einen Personalaustausch und gemeinsame Fortbildungen für Erzieherinnen und Lehrerinnen geben, sagte Sommer dem in Bielefeld erscheinenden Westfalen-Blatt (Samstagsausgabe). Sommer will ihr Vorhaben nach der Landtagswahl vorantreiben. »Einen entsprechenden Vorschlag will ich in die Koalitionsverhandlungen einbringen«, kündigte [...]

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WAZ: Das Wunder Folkwang. Kommentar von Martina Schürmann

Essen (ots) – Mit einem neuen Museum ist es wie mit einem neugeborenen Kind. Wer will angesichts des freudigen Ereignisses Bedenken tragen? Und das neue Museum Folkwang, soviel ist gewiss, ist ein Prachtstück geworden, eine architektonische Attraktion. Es wird der Stadt viele Besucher und großes Renommee bringen, weit über das Kulturhauptstadtjahr hinaus. Und es wird [...]

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Rheinische Post: Chance für Rot-Rot-Grün von Martin Kessler

Düsseldorf (ots) – Der krankheitsbedingte Rückzug Oskar Lafontaines ist eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik. Er hat wie kaum ein anderer in den vergangenen 30 Jahren die politische Landschaft immer wieder aufgemischt  als Saarbrücker Oberbürgermeister, als sozialdemokratischer Kanzlerkandidat, als SPD-Chef und schließlich als Vorsitzender der Linkspartei. Mit ihm geht ein hochbegabter Vollblutpolitiker, aber auch ein [...]

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Lausitzer Rundschau: Brandenburger Parteien werben für Landrats-Urnengang Direktwahl auf der Kippe

Cottbus (ots) – An diesem Sonntag geht es in Brandenburg um mehr als nur die Wahl von fünf Landräten. So regionalbezogen die Urnengänge mit den zehn Stichwahl-Kandidaten auch sein mögen – hier steht das den Brandenburgern 20Jahre lang verwehrte Recht zur Disposition, auch ihre Amtschefs im Kreis direkt wählen zu können. Und die Situation ist [...]

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Lausitzer Rundschau: Die Unvollendete Das Finaljahr der IBA in der Lausitz und die Zukunft

Cottbus (ots) – Ein Jahrzehnt lang hat die Internationale Bauausstellung im Sinne des Fürsten Pückler Landschaft verändert. Keineswegs allein. Dass heute Experten von Amerika bis China und Australien auf die Lausitz und das Seenland schauen, ist das Werk vieler. Allen voran jener Pioniere von Bartsch, Momper, Joswig bis Rippl, die eine Vision von dieser Region [...]

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Südwestrundfunk (SWR) Programmhinweise von Freitag 15.1.2010 (Woche 2) bis Samstag 13.2.2010 (Woche7)

Baden-Baden (ots) – Programmhinweise für das SWR Fernsehen Freitag, 15. Januar 2010 (Woche 2)/14.01.2010 22.00 Nachtcafé Gäste bei Wieland Backes Leistung um jeden Preis? Wer in unserer Leistungsgesellschaft bestehen will, muss dem Druck standhalten, den sie auf jeden Einzelnen ausübt – sonst fällt er durch’s Raster, und zwar tief. Ganz gleich ob es sich dabei [...]

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Berliner Morgenpost: Drohkulissen gegen den Bahn-Konzern – Leitartikel

Berlin (ots) – Gestern hat die Politik versucht, den frustrierten Fahrgästen auf den eisigen Bahnsteigen Wege aus dem S-Bahn-Chaos aufzuzeigen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), der den Eigentümer vertritt, stellte sich hinter die Bahn und wiederholte die Beschwichtigungen der Manager: So schnell wie möglich werde die Bahn Mängel an den Waggons beheben. Väterlich mahnte er, die [...]

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Westdeutsche Zeitung: Europäische Kulturhauptstadt = Von Christoph Lumme

Düsseldorf (ots) – Wenn morgen ein Schneesturm über das Land fegt, könnte dieser die Konturen des Eröffnungsprogramms verwischen, mit dem sich das Ruhrgebiet als Kulturhauptstadt Europas vorstellen möchte. Verwischte Konturen: Das ist im übertragenen Sinne ein zentrales Thema dieses Ballungsraums. Kann eine Kulturhauptstadt funktionieren, die aus 53 miteinander konkurrierenden Städten und Gemeinden besteht? Die von [...]

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