Karlsruhe (ots) – Ein Jahr nach der Landtagswahl ist der Reiz des Neuen verflogen. Nach dem historischen Wählervotum kämpft Grün-Rot längst mit den Fallstricken des Politikalltags und präsentiert sich mit Licht aber auch mit viel Schatten. Wobei für die Erleuchtung bislang vor allem der Regierungschef verantwortlich zeichnet. Winfried Kretschmann ist ein Phänomen, weil seine Popularitätswerte [...]
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Schwäbische Zeitung: Verantwortung übernehmen – Leitartikel
Leutkirch (ots) – Das politische Erdbeben in Baden-Württemberg war die Landtagswahl vor einem Jahr. Dennoch steht heute immer noch jeder Stein auf dem anderen. Dem Land geht es nach dem Wahlsieg von Grün-Rot gut. Winfried Kretschmann kann zufrieden auf die vergangenen zwölf Monate zurückblicken. Selbst die für ihn als Grünen-Politiker bittere Stuttgart-21-Niederlage konnte er als [...]
PHOENIX-Programmhinweis IM DIALOG: Alfred Schier mit Heiner Geißler Freitag, 23. März 2012, 24.00 Uhr
Bonn (ots) – Heiner Geißler, 82, war unter Kanzler Kohl Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit. Später CDU Generalsekretär und Mitglied im Parteipräsidium. 2002 schied er aus dem Bundestag aus und zog sich aus der Bundespolitik zurück. Durch seine Rolle als Schlichter bei Stuttgart 21 erlangte Geißler große Reputation. Seine Verbindung in beide politischen Lager, [...]
Schwäbische Zeitung: Bürger nehmen Heft in die Hand – Leitartikel
Leutkirch (ots) – Im Dezember haben die Lindauer in einem Bürgerentscheid dafür gestimmt, dass der Hauptbahnhof auf der Insel bleibt und auf dem Festland ein Bahnhalt gebaut wird. Jetzt macht schon der März alles neu. Ein weiterer Bürgerentscheid legt fest: Der Hauptbahnhof soll auf das Festland, und die Insel, wohin es einen Großteil der im [...]
Grimme-Preis 2012: Drei Auszeichnungen für SWR Auszeichnungen für "Geschlossene Gesellschaft. Der Missbrauch an der Odenwaldschule" und "Alarm am Hauptbahnhof – Auf den Straßen von Stuttgart 21"
Baden-Baden (ots) – Zwei Grimme-Preise und das Eberhard-Fechner-Förderstipendium gehen bei der diesjährigen Verleihung der Grimme-Preise an SWR-Produktionen: Die beiden SWR-Dokumentarfilme “Geschlossene Gesellschaft. Der Missbrauch an der Odenwaldschule” von Regina Schilling und Luzia Schmid und “Alarm am Hauptbahnhof – Auf den Straßen von Stuttgart 21″ von Sigrun Köhler und Wiltrud Baier erhalten den begehrten Fernsehpreis in [...]
WAZ: Ein Gebot der Klugheit. Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots) – Wer das Volk erst entdeckt, wenn es zu spät ist, zahlt meist drauf. Das ist die Lehre aus dem Widerstand gegen Stuttgart 21, aber auch gegen die Kraftwerksruine in Datteln. Man muss kein Populist sein, um eine bessere Kultur der Beteiligung anzumahnen. Planungsdiktate sind von gestern. Für Politik und Wirtschaft mag es [...]
Schwäbische Zeitung: Die Demokratie lebt vom Wechsel – Leitartikel
Leutkirch (ots) – Nostalgiker werden sagen, dass Veranstaltungen zum politischen Aschermittwoch früher besser unterhielten. Im Kern ging es vor allem um grobschlächtig vorgetragene Kritik an den Werten der anderen Seite und nur am Rande um die sachliche Auseinandersetzung. Ganz verschwunden sind die Rituale zwar nicht. In Zeiten, in denen die politische Landschaft bunter geworden ist, [...]
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR: Was will der neue Präsident?
Bielefeld (ots) – KOMMENTARE Was will der neue Präsident? Gauck-Republik Deutschland THOMAS SEIM Vier von fünf Bundesbürgern halten es für richtig, dass kein Politiker den Berliner Amtssitz des Staatsoberhauptes bezieht. Mehr als jeder zweite freut sich, dass Joachim Gauck der neue erste Bürger des Staates wird. Was macht den künftigen Bundespräsidenten so beliebt? Sicher gilt [...]
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Gauck und Merkel
Bielefeld (ots) – Joachim Gauck wird der beste Bundespräsident aller Zeiten, und die von der FDP düpierte Kanzlerin Angela Merkel ist die große Verliererin des Kandidatenpokers. Das sind auf den ersten Blick die beiden Botschaften des Wochenendes. Aber stimmen sie auch? Gauck bringt ganz sicher vieles mit, um ein gutes Staatsoberhaupt zu werden. Den Vergleich [...]
das ARD radiofeature "Abstellgleis für alle": Versäumnisse der Deutschen Bahn und des Landes Baden-Württemberg bei der Finanzplanung von Stuttgart 21
Köln (ots) – Das Land Baden-Württemberg schlitterte unter der Regierung Oettinger in das Bauprojekt “Stuttgart 21″ hinein, ohne die voraussichtlichen Kosten selbständig überprüfen zu können. Das ist ein Ergebnis der Recherchen von SWR-Autor Wilm Hüffer für die Februar-Ausgabe der Sendereihe das ARD radiofeature. Für das einstündige Feature konnte er auch Einblick nehmen in interne Unterlagen [...]
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Stuttgart-21
Stuttgart (ots) – Die Bürgerbeteiligung sei mit dem Einsatz endgültig ad acta gelegt worden, behaupten die Parkschützer. Sie reiben sich an ihrem früheren Hoffnungsträger, aus dem ein kluger Landesvater geworden ist. Sie werden montags weiter demonstrieren – ein engagiertes, enttäuschtes Protest-Relikt, über das die Volksabstimmung und die Zeit hinweggegangen sind. Sie haben etwas getan, was [...]
Schwäbische Zeitung: Froh, nicht fröhlich – Leitartikel
Leutkirch (ots) – Winfried Kretschmann hat gestern einen Termin verpasst, den normalerweise ein baden-württembergischer Ministerpräsident nicht auslassen darf. Der grüne Regierungschef ließ sich beim närrischen Staatsempfang vertreten. Er konnte und wollte nicht – gespielt – fröhlich sein, solange der Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlosspark andauerte. Es wäre instinktlos gewesen und hätte die falschen Bilder erzeugt. Durchaus [...]
Schwäbische Zeitung: Kein Krieg! – Kommentar
Leutkirch (ots) – Heiner Geißlers Schlichterspruch zu Stuttgart 21 listet ziemlich unverblümt auf, was alles in der Vergangenheit hätte besser laufen können. Geißler hält zudem fest, was die Bahn als Bauherr auf den Weg zu bringen hat, um die Umsetzung des Projekts zu erleichtern und um Schwächen auszumerzen. Aber auch der Schlichter verweist auf die [...]
Weser-Kurier: Zur geplanten Reform der Verkehrssünderkartei schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen (ots) – Potztausend – dieser Peter Ramsauer. Er will stauchen und schrumpfen, vereinfachen und verkürzen. Kurzum: eine radikale Reform. Und zu reformieren gibt es allerhand im Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Der Autobahnausbau muss vorangetrieben und finanziert werden. Die Bahn hat Probleme, ihren Fuhrpark zügig zu erneuern. Stuttgart 21 ist finanziell nach wie [...]
Innenministerium verspricht mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten – aber nur scheinbar
Berlin (ots) – Wortlaut des Gesetzentwurfs des BMI zur Neuregelung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG) widerlegt die verkündeten Ziele – Mehr Akzeptanz und zeitgemäße Bürgerbeteiligung so nicht erreichbar – Auch die versprochene Vereinheitlichung der Verfahren wird verfehlt – “Wenig gelernt aus Stuttgart 21″ Das Bundesinnenministerium (BMI) bleibt immun gegen den Wunsch von immer mehr Bürgerinnen und Bürgern [...]
