Köln (ots) – Köln. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Versagen in der Energiepolitik vorgeworfen. “Die Energiewende fährt gerade mit Hochgeschwindigkeit vor die Wand”, sagte Gabriel dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Samstag-Ausgabe). Deutschland habe keine Planung für Stromspeicher, der Netzausbau gehe nicht voran, kritisierte er. Auch für Energieeffizienz werde nichts getan. “Energiepolitisch ist die [...]
Tag Archive > Spd Vorsitzende
Neue Westfälische (Bielefeld): WDHLG SPD-Chef warnt Merkel vor Brüningscher Notverordnungspolitik
Bielefeld (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Folgen brutaler Sparpolitik gewarnt. “Reichskanzler Brüning hat Anfang der 30er Jahre auf eine brutale Sparpolitik gesetzt, auch deshalb ist die Wirtschaft zusammengebrochen. Vor der gleichen Gefahr steht heute Griechenland”, sagte Gabriel der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe). Er warf der Kanzlerin [...]
Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Chef warnt Merkel vor Brüningscher Notverordnungspolitik
Bielefeld (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Folgen brutaler Sparpolitik gewarnt. “Reichskanzler Brüning hat Anfang der 30er Jahre auf eine brutale Sparpolitik gesetzt, auch deshalb ist die Wirtschaft zusammengebrochen. Vor der gleichen Gefahr steht heute Griechenland”, sagte Gabriel der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe). Er warf der Kanzlerin [...]
Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Chef Gabriel fordert massiven Polizeieinsatz gegen "braune Horden"
Bielefeld (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert einen massiven Polizeieinsatz im Osten Deutschlands, um rechtsradikale Dorfstrukturen dort zu zerstören. “Wir dürfen nicht hinnehmen, dass es Stadtteile und Gemeinden gibt, wo Deutsche und Ausländer durch braune Horden bedroht werden”, sagte Gabriel im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe). “Im Zweifelsfall müssen wir [...]
NRZ: SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel bezeichnet Mordserie von Neonazis als "unerträglich für den Rechtsstaat"
Essen (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Hinweise auf Schlampereien der Sicherheitsbehörden in der Mordserie von Neonazis als “unerträglich für den Rechtsstaat” bezeichnet und schnelle Aufklärung verlangt. “Was wir jetzt erleben, ist unfassbar – es wird 13 Jahre lang eine Blutspur durch Deutschland gezogen und Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz haben keine Ahnung oder [...]
Rheinische Post: SPD-Chef Sigmar Gabriel schließt Austritt Griechenlands aus dem Euro nicht aus / Kritik an Stabilitätspakt
Düsseldorf (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält den Austritt Griechenlands aus dem Euro für eine mögliche Option in der gegenwärtigen Währungskrise. “Nichts kann man mehr ausschließen”, sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinische Post” (Donnerstagsausgabe). Allerdings wäre ein solcher Schritt “mit gigantischen Risiken für die gesamte Eurozone und damit auch für die deutsche [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Berliner Koalitionsverhandlungen Kieler SPD-Chef Stegner nimmt Wowereit in Schutz
Halle (ots) – Der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat den Berliner Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gegen die jüngste Kritik verteidigt, er habe die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu unrecht platzen lassen. “Über Koalitionen entscheiden die Landesverbände selbst”, sagte er der in Hale erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe). “Offenbar sind Klaus Wowereit und Michael Müller zu [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Katholische Kirche SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel verteidigt Rede des Papstes im Bundestag
Halle (ots) – Der ehemalige SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel hat Kritik an der geplanten Rede von Papst Benedikt XVI. im Bundestag zurückgewiesen. “Er kommt ja nicht ungebeten, sondern alle Fraktionen haben dem zugestimmt”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Dienstag-Ausgabe). “Im Übrigen ist es nicht das erste Mal, dass ein Papst vor einem Parlament [...]
Saarbrücker Zeitung: SPD-Vize Schwesig kritisiert geplantes Versorgungsgesetz als unzureichend
Saarbrücken (ots) – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat das von der Bundesregierung geplante Versorgungsgesetz zur Verbesserung der ärztlichen Betreuung in dünn besiedelten Regionen als unzureichend kritisiert. Der Ansatz sei gut. “Allerdings wurde er vom Bundesgesundheitsministerium denkbar schlecht umgesetzt”, sagte Schwesig der “Saarbrücker Zeitung” (Donnerstag-Ausgabe). Die Sozialdemokratin bemängelte, dass es keine feste Landarztquote geben solle. [...]
Umweltschutz: Jaenicke und Jauch glaubwürdiger als Merkel und Gabriel (mit Bild)
Bild: http://presseportal.de/bild/191737-thumb.w200-lichtblick-ag.jpg Hamburg (ots) – Beim Umwelt- und Klimaschutz sind TV-Stars wie Hannes Jaenicke oder Günter Jauch glaubwürdiger als Spitzenpolitiker wie die “Klimakanzlerin” Angela Merkel, der amtierende Bundesumweltminister Norbert Röttgen oder sein Vorgänger, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Dies meinen zumindest die 1.000 Teilnehmer einer bevölkerungsrepräsentativen Umfrage im Auftrag des Öko-Energieanbieters LichtBlick. Fünf Politiker und sieben [...]
Mitteldeutsche Zeitung: SPD-Euro-Hilfsangebot
Halle (ots) – CSU hält Offerte der Sozialdemokraten für eine Nebelkerze Halle. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat das Hilfsangebot der SPD zur Bewältigung der Euro-Krise scharf zurückgewiesen. “Das ist kein glaubwürdiges und seriöses Angebot, sondern eine Nebelkerze”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Mittwoch-Ausgabe). “Die SPD will verschleiern, dass sie zum Thema Euro bislang [...]
Rheinische Post: SPD-Vize lobt Atomausstieg und wirbt für "pragmatische SPD-Politik"
Düsseldorf (ots) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat die geplante überparteiliche Einigung zum Atomausstieg der schwarz-gelben Bundesregierung begrüßt. “Ich befürworte den Atomausstieg der Bundesregierung”, sagte Scholz der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Montagausgabe). Er sei froh, dass “wir darüber einen überparteilichen Konsens herbeiführen konnten”. Seiner Partei rät Hamburgs Bürgermeister zu einer pragmatischen Herangehensweise in [...]
stern: Gabriel bietet Reform-Politikern der Linken Aufnahme in der SPD an – Frühere SED-Mitgliedschaft soll keine Rolle mehr spielen – SPD-Chef im Gespräch mit Dietmar Bartsch von der Linkspartei
Hamburg (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bietet reformorientierten Politikern und Mitgliedern der Linkspartei die Aufnahme bei den Sozialdemokraten. “Kommt zu uns, Genossen! Herzlich willkommen in der SPD!”, sagte Gabriel in einem Gespräch mit dem Fraktionsvize der Linken, Dietmar Bartsch, in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Eine frühere SED-Mitgliedschaft soll [...]
Rheinische Post: Gröhe drängt EU-Länder zu Sozialreformen
Düsseldorf (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die wirtschaftlich schwächeren EU-Länder zu Sozialreformen aufgefordert, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. “Arbeitnehmer in Deutschland haben über Jahre Lohnzurückhaltung geübt und so die Wettbewerbsfähigkeit hierzulande gestärkt. Gerade von schwächeren Ländern erwarten wir diesen Einsatz auch, damit sie wieder auf die Beine kommen”, sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden [...]
WAZ: Eine Klatsche für SPD-Chef Gabriel – Kommentar von Wilhelm Klümper
Essen (ots) – Was nun, Genosse Gabriel? Wie kein anderer hat sich der SPD-Vorsitzende für einen Rausschmiss Sarrazins aus der Partei ins Zeug gelegt. Jetzt hat Sarrazin eine knappe, drei Punkte umfassende Erklärung abgegeben, ein paar Stunden wird darüber beraten, Generalsekretärin Andrea Nahles ist zufrieden, Sarrazin darf weiterhin in der SPD bleiben. Eine Klatsche für [...]
