Bielefeld (ots) – Eltern nicht unter einen Generalverdacht stellen. Merkel: »Die allermeisten Eltern, unabhängig vom vom Einkommen, entscheiden verantwortungsbewusst, was für ihre Kinder richtig und wichtig ist.« »Bei der Kinderbetreuung ist in Deutschland über lange Jahre einiges versäumt worden« Im Streit um das Betreuungsgeld hat Bundeskanzlerin Angela Merkel davor gewarnt, Eltern geringerer Einkommen unter einen [...]
Tag Archive > Sigmar Gabriel
General-Anzeiger: Gabriel fordert zweiten Marshall-Plan
Bonn (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine drastische Kurskorrektur im Kampf gegen die Euro- und Schuldenkrise gefordert. In einem Interview des General-Anzeigers (Bonn) sagte er: “Europa braucht so etwas wie einen zweiten Marshall-Plan. Es fehlt ein Programm für Wachstum und Beschäftigung.” Gabriel geht davon aus, dass mit einer Wahl von François Hollande zum [...]
Das Erste: "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 22. April 2012, um 18.30 Uhr im Ersten
München (ots) – Geplante Themen: FDP: Der einsame Parteichef Philipp Rösler Wie lange kann sich der FDP-Vorsitzende noch an der Spitze halten? Der Parteitag in Karlsruhe könnte für ihn die letzte Chance sein. Schon lauern bei eventuellen Wahlniederlagen in NRW und Schleswig-Holstein die Konkurrenten Christian Lindner und Rainer Brüderle. Autor: Jochen Graebert Dazu ein Studiogespräch [...]
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Steuerabkommen mit der Schweiz:
Stuttgart (ots) – Viel mehr ist nicht drin – bei allem Verständnis für die Kritik. Es gibt eine Kluft zwischen Wünschenswertem und Realistischem. Mag sein, dass Wolfgang Schäuble mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat Grüne und Sozialdemokraten von Anfang an in die Gespräche hätte einbinden müssen. Doch jetzt ist es höchste Zeit, dass der [...]
Börsen-Zeitung: Zweitbeste Lösung, Kommentar zum Steuerabkommen von Angela Wefers
Frankfurt (ots) – Der Preis ist hoch, den die SPD für ihr Nein zum Steuerabkommen mit der Schweiz zu zahlen bereit ist. Vorsichtig geschätzte 10 Mrd. Euro stehen im Feuer, die der deutsche Fiskus aus unversteuerten Schwarzgeldern im Alpenstaat generieren würde. Zwischen 100 Mrd. Euro und 180 Mrd. Euro werden dort vermutet. Genaue Zahlen kennt [...]
Gesine Lötzsch: Mutlos im Willy-Brandt-Haus
Berlin (ots) – Zur Erklärung des SPD-Vorsitzenden, Sigmar Gabriel, die Zustimmung zum Fiskalpakt nicht mehr an die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu binden, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die SPD hat sich offensichtlich von ihrem eigenen Beschluss verabschiedet, dem Fiskalpakt nur zuzustimmen, wenn auch eine Finanztranksaktionssteuer eingeführt wird. Die Sorge war zu [...]
WAZ: Gabriel zuversichtlich über Merkels Einlenken bei Fiskalpakt
Essen (ots) – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in der Debatte um den europäischen Fiskalpakt zuversichtlich über ein Einlenken der Bundesregierung geäußert. Die notwendige Zustimmung der SPD im Bundestag zum Fiskalpakt hänge davon ab, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel bereit sei, “substanziell etwas zu tun, damit Europa aus der Krise kommt”, sagte Gabriel den Zeitungen der [...]
WAZ: SPD-Chef Gabriel nennt Steuerabkommen mit der Schweiz eine "Ohrfeige für jeden anständigen Steuerzahler" Grünen-Chef Özdemir attackiert Finanzminister Schäuble
Essen (ots) – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das geplante Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz als “Ohrfeige für jeden anständigen Steuerzahler und für den Rechtsstaat” bezeichnet. “Das Signal ist, der Staat lässt sich kaufen. Wer reich genug ist, kauft sich Steuerfreiheit”, sagte Gabriel den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) und dem Internetportal “DerWesten”. Gabriel bezeichnete [...]
Neue OZ: Kommentar zu Endlagersuche Gorleben
Osnabrück (ots) – Konsens beflügelt? Dass sich nun auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen auf einen Erkundungsstopp in Gorleben einlassen will, könnte das Streben nach einem parteiübergreifenden Konsens in der Endlagersuche beflügeln. Das haben gestern auch erste positive Einschätzungen von maßgeblichen Oppositionspolitikern wie SPD-Chef Sigmar Gabriel zu erkennen gegeben. Allerdings: Die Hoffnung auf eine ganz schnelle Lösung [...]
Rheinische Post: SPD-Chef Gabriel: "Gauck wird Kluft zwischen Bevölkerung und Politik schließen"
Düsseldorf (ots) – SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht den neuen Bundespräsidenten Joachim Gauck als Mittler zwischen Volk und Politik. “Ich bin ganz sicher, dass Joachim Gauck dazu beitragen kann, die Kluft zwischen der Bevölkerung und der etablierten Politik ein wenig zu schließen”, sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Freitagausgabe) angesichts der heutigen Vereidigung des [...]
Israel-Reise: Sigmar Gabriel tänzelt leichtfüßig durch die Minenfelder. / Wiedenroths tägliche Politik-Karikatur
Flensburg (ots) – Der Titel der täglichen Politik-Karikatur von Götz Wiedenroth für Mittwoch, 21. März 2012 lautet: Israel-Reise: Sigmar Gabriel tänzelt leichtfüßig durch die Minenfelder. / Wiedenroths tägliche Politik-Karikatur Bildunterschrift: Twitternder SPD-Vorsitzender, in Nahost das große Wort führend. Die Zeichnung ist ab heute unter http://www.wiedenroth-karikatur.de/02_AktuKariListeText.html im Internet aufrufbar. Das Honorar für [...]
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Frankreich
Bielefeld (ots) – Noch ist rätselhaft, wer der oder die Motorroller-Mörder sind, die in der vergangenen Woche drei Soldaten ermordet und Anfang der Woche das tödliche Attentat auf die jüdische Schule in Toulouse verübt haben. Es könnten Neonazis sein, es könnten aber auch Islamisten sein. Die Behörden in Frankreich suchen mit voller Kraft. Die Wahlkämpfer [...]
LVZ: Gabriel sieht parallel zur Gauck-Wahl eine Zeitenwende und das Ende des Neoliberalismus gekommen
Leipzig (ots) – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Beginn der Amtszeit von Joachim Gauck als Bundespräsident mit einer gesellschaftspolitischen Zeitenwende ein Deutschland in Verbindung gebracht. In einem Interview mit der Online-Ausgabe der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe) sagte Gabriel: Gaucks Amtszeit sei zunächst “eine Chance, dieses fürchterlich ramponierte Amt des Bundespräsidenten wieder zu der Reputation zu [...]
Berliner Zeitung: Kommentar zu Gabriels Apartheidproblem
Berlin (ots) – Sigmar Gabriel hat als ahnungsarmer Kurzbesucher in Israel und im besetzten Hebron einen flapsigen Facebook-Satz abgesondert, der gewiss kein Beitrag zur ernsthaften Debatte über ein Israelis wie Palästinenser umtreibendes Problem ist. Fragt sich, wem Gabriel mit dem Quickie gefallen wollte. Die naheliegende Antwort ist nicht schön für einen, der Kanzlerkandidat der SPD [...]
Der Tagesspiegel: Mißfelder rügt Gabriels "Apartheid"-Vergleich
Berlin (ots) – Berlin – Der außenpolitische Sprecher der Union, Philipp Mißfelder, hat den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel scharf für dessen Vergleich des israelischen Vorgehens in den Palästinensergebieten mit einem “Apartheid-Regime” kritisiert. “Gabriel liegt aus meiner Sicht absolut falsch”, sagte Mißfelder dem in Berlin erscheinenden “Tagesspiegel” (Samstagsausgabe). Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, [...]
