Lüneburg (ots) – Niedersachsen ist das Agrarland Nummer 1 in Deutschland – und soll es auch nach einer von der neuen rot-grünen Landesregierung angepeilten Agrarwende bleiben. “Ökologisch und konventionell sollen nicht gegeneinander ausgespielt werden”, betont Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) im Gespräch mit unserer Zeitung. Die Branche muss sich allerdings auf eine Kürzung der EU-Fördermittel einstellen. [...]
Tag Archive > Schwarz Gelb
Wir sind Finale! – BVB und FCB schreiben Champions-League-Geschichte (AUDIO)
Unterföhring (ots) – Anmoderationsvorschlag: Schwarz-gelb oder Rot-weiß? Borussia Dortmund oder Bayern München? Nur eine der beiden Mannschaften wird am Samstag im Londoner Wembley-Stadion, in der sogenannten “Kirche des Fußballs”, als Gewinner vom Platz gehen. Eigentlich schade, denn nach den bisher gezeigten Top-Leistungen hätten eigentlich beide den Champions-League-Henkelpott verdient. Uwe Hohmeyer berichtet. Sprecher: Bei den englischen [...]
Weser-Kurier: Über Korruption im Gesundheitswesen schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 23. Mai 2013:
Bremen (ots) – Manager, die sich für ihr Unternehmen Vorteile erkaufen, Politiker, die gegen Prämien von Firmen ihre Stimme einsetzen – Korruption und Bestechung werden mit Geld- und Freiheitsstrafen geahndet, sofern der Betrug auffliegt. Für eine Gruppe gilt das bislang nicht umfassend: für Ärzte. Die Rechtsprechung macht Unterschiede zwischen niedergelassenen Ärzten und angestellten Medizinern. Eine [...]
NRZ: Ökonomie schlägt Ökologie – ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen (ots) – Die Regierungskoalition hebt das Verbot von Nachtspeicherheizungen auf und einigt sich auf einen Kompromiss zur Regelung der Schiefergas-Förderung, dem umstrittenen Fracking. Auf den ersten Blick haben diese beiden Nachrichten wenig miteinander zu tun. Tatsächlich haben sie aber einen gemeinsamen Nenner. Sie sind ein Zeichen dafür, welche Durchschlagskraft die wirtschaftspolitischen Hardliner der Union, [...]
NRZ: Gift für das Vertrauensverhältnis – ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen (ots) – Korruption ist ein Gift. Es zerfrisst schlimmstenfalls den Körper des Gemeinwesens, weswegen es gut ist, dass die deutsche Gesetzgebung rigoros dagegen vorgeht. Ein Angestellter, der für seine Firma einen geschäftlichen Vorteil erkauft; ein Beamter, der für Geld geltendes Recht verbiegt; ein Abgeordneter, der seine Stimme verkauft – all diese Leute müssen mit [...]
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Finanztransaktionssteuer
Stuttgart (ots) – Über die nächste Steuererhöhung spricht die Bundesregierung nicht so gern. Die Einzelheiten der geplanten Finanztransaktionssteuer würden in Brüssel entschieden, sagt Finanzminister Wolfgang Schäuble. Damit geht der CDU-Politiker unangenehmen Fragen aus dem Weg. Unklar ist bis heute, wer am Ende die Steuer aufbringen soll. Innerhalb der schwarz-gelben Koalition gibt es nur vage Vorstellungen [...]
Märkische Oderzeitung: zu CSU:
Frankfurt/Oder (ots) – Während die FDP dabei ist, ihre wenigen Kräfte in vernünftige, wählerkompatible Bahnen zu lenken, reißt die CSU gerade ein, was sie an Statur unter Horst Seehofer in den vergangenen Jahren zurückgewonnen hatte. Eine starke CSU aber ist für das Gesamtergebnis der Union bei Bundestagswahlen nicht weniger wichtig als eine wieder in den [...]
Neue OZ: Kommentar zu Fußball/Champions League/Dortmund
Osnabrück (ots) – Dortmunds Dilemma Wohl jeder Fußballfan gönnt Borussia Dortmund den größten Triumph seit 1997. Eine sympathische Mannschaft, ein Pfundskerl als Trainer und eine Vereinsführung, die den BVB vor der Pleite gerettet hat – die Westfalen sind angekommen im großen internationalen Fußball. Nach dem Schnupperkurs in der letzten Saison haben die Dortmunder aus den [...]
Barthle: Kretschmann eingeknickt – Grüne wollen massive Steuererhöhungen
Berlin (ots) – Die Grünen haben auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende eine deutliche Anhebung des Einkommen-Spitzensteuersatzes, die Einführung einer Vermögensabgabe, die Erhöhung der Erbschaftsteuer und die Abschaffung des Ehegattensplittings in ihr Wahlprogramm aufgenommen. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle: Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist bei den Steuerplänen auf ganzer Linie eingeknickt. Noch [...]
Südwest Presse: KOMMENTAR · ABGEORDNETENBESTECHUNG
Ulm (ots) – Unglaubwürdig Im Dezember kann Deutschland ein erstaunliches Jubiläum begehen: Da ist es genau zehn Jahre her, dass die Bundesrepublik das UN-Abkommen gegen Korruption unterzeichnet hat. Doch die Regeln gegen die Abgeordnetenbestechung gelten hierzulande immer noch nicht, weil sich Schwarz-Gelb weigert, das dafür nötige Gesetz zu beschließen. Es sieht auch nicht so aus, [...]
neues deutschland: Waffen an Katar: Hoflieferanten¶
Berlin (ots) – Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert. Nach diesem Motto scheint die Bundesregierung immer häufiger die Genehmigungen für Waffengeschäfte zu handhaben. Wie jetzt erst auf Nachfrage der Linksfraktion im Bundestag öffentlich wurde, hat der BundessicherAheitsrat hinter verschlossenen Türen nicht nur einen Rüstungsdeal der Waffenschmiede Krauss-Maffei Wegmann mit Katar über [...]
Angriff der Euro-Killer – Alternative für Deutschland oder Gefahr für Europa? / "2+Leif" am 22. April 2013, 23 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz (ots) – Raus aus dem Euro, zurück zur D-Mark! Mit dieser Forderung will die neue Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) im Herbst in den Bundestag einziehen – und schreckt damit die Regierung auf. Die AfD könnte, so die internen Befürchtungen, vor allem Schwarz-Gelb wichtige Stimmen im Kampf ums Kanzleramt kosten. Schon gehen Parteistrategen zum [...]
WAZ: Merkel geht. Oder auch nicht. Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots) – Sachen gibt es, die kann man nicht brauchen, wenn man Bundeskanzlerin ist. Zum Beispiel die Spekulation darüber, wie lange man es noch ist. Weshalb kann, trotz naturgemäß instabiler Faktenlage, so ein Thema überhaupt dazu werden? Es liegt an der Dramaturgie und am Zeitpunkt. Angela Merkel wird derzeit als mehr oder weniger unangreifbar [...]
Südwest Presse: Kommentar zur SPD
Ulm (ots) – Mehr wir, weniger ich – diese Kernaussage der Sozialdemokraten hat sich gestern nicht zuletzt ihr Kanzlerkandidat selbst zu Herzen genommen. Peer Steinbrück hat mit einer ebenso kämpferischen wie klugen Rede die vermutlich letzte Chance genutzt, die wenig überzeugende erste Phase seiner Kandidatur abzuhaken und den Trend doch noch zu wenden. Steinbrück hat [...]
Stuttgarter Zeitung: Ministerpräsident Weil: Schwarz-Gelb geht auf Samtpfoten gegen Steuerbetrug vor
Stuttgart (ots) – Niedersachsen wirft der Bundesregierung vor, den Kampf gegen Steuerhinterziehung nicht ernsthaft zu betreiben. “Die Bundesregierung ist viel zu samtpfötig”, sagte der Hannoveraner Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der “Stuttgarter Zeitung” in einem Interview (Samstagausgabe). “Die USA haben den Schweizer Geschäftsbanken klipp und klar gesagt, entweder ihr verhaltet euch bei Informations- und Datenübermittlung kooperativ, [...]
