Bonn/Aachen (ots) – Armin Laschet, stellv. Landesvorsitzender der CDU in NRW, betont im PHOENIX-Interview die große Bedeutung der Wahl am Sonntag. Es sei wichtig, stabile Verhältnisse zu schaffen und durch eine konsequente Sparpolitik auch ein Zeichen für den finanzpolitischen Kurs Angela Merkels in Europa zu setzen. “Unsere Währung hat nur Zukunft wenn wir auch bei [...]
Tag Archive > Parteien
Badische Neueste Nachrichten: Berliner Schönfärber
Karlsruhe (ots) – Es waren gespenstische Szenen, die sich am Sonntagabend nach der Wahl in Kiel in den Zentralen der Parteien abspielten. Da bejubelten Vorsitzende, Generalsekretäre und andere Spitzenfunktionäre Siege, die in Wahrheit keine waren, und feierten sich für Erfolge, die sich bei näherem Hinsehen als Niederlagen erwiesen. Die CDU war in satter Selbstzufriedenheit schon [...]
"2+Leif": Grüner OB Palmer nennt Piraten-Politik "hochgefährlich" / NRW-Piraten-Chef Marsching fordert Einschränkung von "liquid democracy"
Berlin (ots) – Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, hat eindringlich vor der Politik der Piratenpartei gewarnt. In der SWR-Sendung “2+Leif” sagte Palmer am Montagabend: “Einerseits nichts zu haben, aber das, was da ist, schlecht zu reden, finde ich hochgefährlich.” Im SWR fügte er hinzu: “Gefährlich ist, dass die Geringschätzung der parlamentarischen Demokratie auch [...]
Westdeutsche Zeitung: Wahl paradox – sechs Parteien als Sieger = von Martin Vogler
Düsseldorf (ots) – Egal, wie sich das aufgrund des Wahlergebnisses schwierige Koalitions-Puzzle zusammensetzten wird: In Schleswig-Holstein gibt es mit der Linkspartei, die hochkant aus dem Landtag fliegt, nur einen echten Verlierer. Alle sechs Parteien, die künftig dem Parlament angehören, können sich als Sieger fühlen. Solche Interpretationen kennt man sonst nur aus oft unerträglichem Schönreden der [...]
Memjet erzielt bedeutende Vereinbarung
San Diego (ots/PRNewswire) – Memjet gab heute den Abschluss einer bedeutenden Vereinbarung bekannt. Folglich hat das Unternehmen die Voraussetzungen dafür geschaffen, Memjets revolutionäre Farbdrucktechnologie zukünftig weiter kommerziell vertreiben zu können. Die Vereinbarung sieht vor, dass Besitz und Kontrolle des kompletten Portfolios an geistigem Eigentum mit Bezug zur Memjet-Technologie in vollem Umfang an Memjet übergehen. Hierzu [...]
BERLINER MORGENPOST: Bunte Republik Deutschland / Leitartikel von Hajo Schumacher
Berlin (ots) – Eine der ewigen Weisheiten dieser Republik lautet: Frisches kommt aus den Ländern, erfolgreiche Kanzler meistens auch. Dass weder die Kanzlerin noch ihr erster Vize je ein Bundesland regiert haben, mag die Berliner Knirsch-Koalition mit erklären. Das Fohlen Rösler immerhin hat im Talentschuppen Hannover geübt. Den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein an diesem und in [...]
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Landtagswahl in Bayern: Nervenstärke gefragt
Regensburg (ots) – Alles kann, nichts muss: Gut ein Jahr vor der Landtagswahl im Herbst 2013 sind die Machtverhältnisse in Bayern offen, auch wenn nach aktuellen Umfragen derzeit nur ein Bündnis aus CSU und Freien Wählern – unter Umständen sogar eine absolute Mehrheit für die CSU wahrscheinlich ist. Doch das vergangene Jahr hat gezeigt, wie [...]
"DER STANDARD"-Kommentar: "Anleitung zur Anstandslosigkeit" von Michael Völker
Warum man die ÖVP ernst nehmen sollte und warum das so schwer geht. (Ausgabe vom 5.5.2012) Wien (ots) – Es geht um Anstand. Den sollen ÖVP-Funktionäre künftig pauken, in eigenen Ethik-Seminaren. Wer nicht folgt, der wird gerügt. Dann ermahnt. Im Ernst. Es fällt schwer, sich über den Verhaltenskodex, den ÖVP-Chef Michael Spindelegger am Freitag in [...]
WDR Fernsehen: WESTPOL – Politik in NRW / Sonntag, 06.05.2012, 19:30 bis 20:00 Uhr
Düsseldorf (ots) – Geplant sind u.a. folgende Themen: Veränderte Ärztelandschaft In vielen Bundesländern ist die Entwicklung rasant. In NRW steht der Trend noch eher am Anfang: die Konzentration von ärztlichen Dienstleistungen in medizinischen Zentren. Wo sind die Vor-, wo die Nachteile. Auf welche Veränderungen in der medizinischen Versorgung müssen wir uns einstellen? E-Bike Das Elektrofahrrad [...]
ZDF-Wahlstudio im Kieler Landtag / Live-Berichte am Wahlsonntag von 17.35 Uhr an
Mainz (ots) – Früher als geplant wählen die Bürger in Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Weil das Wahlrecht nicht verfassungsgemäß ist, ordnete das Landesverfassungsgericht Neuwahlen im nördlichsten Bundesland an. Das ZDF informiert seine Zuschauer bis zum Wahlsonntag jeden Tag in seinen Magazin- und Nachrichtensendungen in vielen Beiträgen und Interviews. Am Wahltag, Sonntag, 6. Mai 2012, berichtet [...]
Badische Neueste Nachrichten: Die Krise – und kein Ende
Karlsruhe (ots) – Mit Macht kehrt die Euro-Krise in das Bewusstsein der Bürger zurück: Spanien wird von Rating-Agenturen herabgestuft und muss immer höhere Zinszahlungen akzeptieren, damit es seine Anleihen an den Mann bringen kann. Das Parlament in Den Haag ist über den geplanten Sparkurs heillos zerstritten. Nur mit Hilfe einiger kleiner Parteien nahm das Sparpaket [...]
PHOENIX-Umfrage: Piratenpartei setzt kleinere Parteien unter Druck / Verdruss bei Wählern über zu wenig Mitbeteiligung in Deutschland
Bonn (ots) – Bonn, 27. April 2012 – Die kleinen im Bundestag vertretenen Parteien geraten am stärksten durch den Erfolg der Piratenpartei unter Druck. Nach einer Umfrage des Senders PHOENIX von dieser Woche unter 1046 Internet-Nutzern können sich 40 Prozent der Bürger, die bei der letzten Bundestagswahl B’90/Grüne gewählt haben, vorstellen, bei der nächsten Wahl [...]
WAZ: Merkel: Andere Parteien können von den Piraten lernen
Essen (ots) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in den Piraten einen Gewinn für die Politik. “In mancher Hinsicht können sie ein Ansporn für die anderen Parteien sein. Sie nutzen das Internet mit großer Konsequenz. Ich finde es zumindest interessant, wie sie fast ihre ganze politische Meinungsbildung im Internet organisieren”, sagte Merkel den Zeitungen der [...]
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kein Betreuungsgeld für Hartzer Schlichtweg zynisch BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots) – Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-Empfänger – ein Plan der schwarz-gelben Regierung, der vermeintlich nur zum Besten der Kinder arbeitsloser Eltern sein soll, sorgt für Empörung. Zu Recht, denn er ist an Diskriminierung kaum zu überbieten. Er enthält die schlichte Unterstellung, in jedem Haushalt seien die sozialen Beziehungen derart heruntergekommen, dass jeder zusätzlich gewährte [...]
Der Tagesspiegel: Parteiausschluss abgelehnt: Grüne und Linke rügen Piraten
Berlin (ots) – Im Streit um den gescheiterten Ausschluss des rheinland-pfälzischen Mitglieds Bodo Thiesen aus der Piratenpartei gibt es jetzt auch Kritik aus anderen Parteien. Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sagte dem Berliner “Tagesspiegel” (Montagausgabe): “Dieses Schiedsgerichtsurteil ist inakzeptabel und unverantwortlich.” Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel, Newsroom, Telefon: 030-29021-14909. Pressekontakt: Der Tagesspiegel Chef vom [...]
