Essen (ots) – Wohl kaum etwas ist so sehr Vertrauenssache wie der Arztbesuch. Zumal, wenn ein schwerwiegender Eingriff bevorsteht. Wenn wir ernsthaft erkrankt sind. Dass wir dann einen Mediziner vor uns haben, der nicht versucht, uns eine überflüssige Behandlung einzureden, der weiß, wovon er spricht und uns fehlerfrei kurieren wird, daran müssen wir einfach glauben. [...]
Tag Archive > Opposition
Badische Neueste Nachrichten: Normalität
Karlsruhe (ots) – Es blieb dem Bundespräsidenten vorbehalten, dem Ereignis jenes rechte Maß zuzuweisen, das manchen offenkundig verloren gegangen war: Der Amtswechsel im Bundesumweltministerium, so meinte Joachim Gauck gestern im Schloss Bellevue, als er Norbert Röttgen formell entließ und Peter Altmaier die Ernennungsurkunde übergab, sei ein Ausdruck der Demokratie, in der wir leben, eine republikanische [...]
Schwäbische Zeitung: Die Erosion der Macht – Kommentar
Leutkirch (ots) – Nein, es gab keinen Aufstand in der Fraktion, keinen Proteststurm gegen den Rauswurf des Umweltministers. Doch Verletzungen bleiben zurück, insbesondere für die Union in Nordrhein-Westfalen, dem mächtigsten Landesverband der CDU. Der verliert doppelt, seinen Landeschef und den Umweltminister. Norbert Röttgen wurde ja nicht wegen seiner mangelnden fachlichen Qualifikation entlassen, sondern weil er [...]
Schwäbische Zeitung: Familienministerin Kristina Schröder: Betreuungsgeld bis Ende der Woche "so gut wie fertig" – Medien-Info
Leutkirch (ots) – Die Arbeiten am Betreuungsgeld sind “so gut wie fertig”, sagt Familienministerin Kristina Schröder im Interview der Schwäbischen Zeitung. Sie verstehe ohnehin nicht den “bizarren Kulturkampf” um das Betreuungsgeld. Präsident Obamas Vorstoß für eine Homo-Ehe lehnt sie für Deutschland ab. Die jetzigen Regelungen gehen ihr weit genug. “Den Begriff Ehe wird wohl weiterhin [...]
Europaweiter Appell für scharfe Haltung gegen iranisches Regime vor Gesprächen in Bagdad
Politiker, Prominente und STOP THE BOMB fordern konsequentes Vorgehen gegen iranisches Nuklearprogramm Wien (ots) – Das europaweit aktive, Ende 2007 in Wien gegründete Bündnis STOP THE BOMB wendet sich hinsichtlich der Verhandlungen mit dem iranischen Regime in einem gemeinsamen Statement mit europäischen Politikern und Prominenten gegen die Gefahr eines faulen Kompromisses. In dem gemeinsamen Statement, [...]
WAZ: Kraft muss erstklassige Minister holen. Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots) – Es war nur ein Experiment, man muss es nicht wiederholen. SPD und Grüne haben in NRW mit einigem Geschick und Erfolg aus einer Position der Minderheit agiert und wechselnde Mehrheiten im Landtag organisiert. Das ist nun vorbei. Die Koalition kann künftig mit satter Mehrheit allein regieren, ihr Schicksal hängt nicht mehr vom [...]
LVZ: Neues Wahlrecht würde aktuell 25 unausgeglichene Überhangmandate im Bundestag bringen / Oppermann spricht von "Machtrecht" der Koalition
Leipzig (ots) – Das Problem der vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig attestierten Überhangmandate im Bundestag wird, nach einem Bericht der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe), in besonderer Weise durch das Aufkommen der Piraten zum neuerlichen Verfassungsproblem. Die von der schwarz-gelben Koalition durchgesetzte Neuregelung brächte, nach einer Berechnung des Parteienforschers Stephan Klecha von der Universität Göttingen, faktisch die gleiche [...]
Steinbach: Ich übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko
Berlin (ots) – Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages “Parlamentarier schützen Parlamentarier”, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: “Mit der Übernahme der Patenschaft im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages “Parlamentarier schützen Parlamentarier” [...]
Schwäbische Zeitung: "Wir haben eine Chance verpasst" – Thomas Bareiß hält eigenes Energieministerium für wichtig – Interview
Leutkirch (ots) – Berlin – Ein eigenes Energieministerium fordert Thomas Bareiß, der energiepolitische Koordinator der Unionsfraktion. “Wir haben eine Chance verpasst”, sagt Thomas Bareiß im Interview der Schwäbischen Zeitung. “Die jetzige Regierungsumbildung wäre eine Chance gewesen, mit einem eigenen Energieministerium dem Thema Energiepolitik das nötige Gewicht zu geben.” Auerßdem brauche die Energiewende mehr Ehrlichkeit. Nicht [...]
Badische Neueste Nachrichten: Auf Kompromisskurs
Karlsruhe (ots) – Und sie bewegt sich doch. Angela Merkel ist klug genug, Europa nicht in einen politischen Glaubenskrieg abgleiten zu lassen. Lange vor dem Besuch von François Hollande hat sie bereits eine Linie für einen Kompromiss im Streit um den sogenannten Fiskalpakt angedeutet. Danach bleibt es bei einer Politik der konsequenten Konsolidierung inklusive einer [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zur Situation nach den NRW-Wahlen: / Kanzlerin in Bedrängnis
Minden (ots) – Die Bundeskanzlerin wird eine Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen schon deshalb nicht auf die leichte Schulter nehmen, weil sie selbst ihr Amt einer ähnlich traumatischen SPD-Erfahrung verdankt: Die Sozialdemokraten verloren gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner 2005 mit Pauken und Trompeten die Regierungsmacht in Düsseldorf an Schwarz-Gelb. Kanzler Schröder entschloss sich zu Neuwahlen, der Rest [...]
Kundgebung zu Atomgesprächen mit iranischem Regime in Wien
STOP THE BOMB demonstriert für scharfe Sanktionspolitik und Unterstützung der Opposition Wien (ots) – Anlässlich der Gespräche des iranischen Regimes mit der Internationalen Atomenergie-Organisation, die heute und morgen in der iranischen Botschaft in Wien stattfinden, und im Hinblick auf die Verhandlungen mit dem Regime Ende Mai in Bagdad, wird das Bündnis STOP THE BOMB am [...]
Lausitzer Rundschau: Erosion der Macht Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Cottbus (ots) – Man kann seit Sonntag förmlich auf den Windstoß warten, der Angela Merkels schwarz-gelbe Machtzitadelle davonfegen wird. Da steht nur noch eine marode Hülle. Und es liegt ja nicht nur an der FDP. Die Liberalen sind seit gestern wieder etwas stabilisiert. Allerdings werden die Unruhen dort weitergehen, weil sich mit Christian Lindner einer [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu Landtagswahl NRW: / Überraschungspotenzial
Minden (ots) – Der morgige Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen birgt eine Menge Überraschungspotenzial, auch wenn die Demoskopen schon alles zu wissen glauben. Aber schafft die FDP tatsächlich den Wiedereinzug in den Landtag? Wie groß wird die Piratenfraktion und was knabbert sie den Grünen ab? Müssen die Linke und die ganz Rechten wirklich draußen bleiben? Auch die [...]
Westfalenpost: Kommentar zu Steuern / Bundesrat kippt Steuerentlastung / Noch einmal die letzte Zuckung / Von Winfried Dolderer
Hagen (ots) – Das könnte im Bundesrat die letzte Zuckung der Steuersenkungspläne der FDP gewesen sein. Drei Jahre nach dem Wahlkampf, den die Liberalen wesentlich mit diesem Versprechen bestritten hatten. Ein halbes Jahr, nachdem der FDP-Chef dem Finanzminister dieses letzte Zugeständnis abgerungen hatte: sechs Milliarden für die Erhöhung des Grundfreibetrags und die Linderung der “kalten [...]
