Berlin (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, kritisiert die Forderung von NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft nach gemeinnütziger Arbeit für Langzeitarbeitslose ohne Lohn. Null-Euro-Jobs seien mit der Linken nicht machbar. Darauf werde seine Partei in NRW beharren. Ernst erklärt: “Die SPD will über Korrekturen an Hartz IV mit der eigenen Basis diskutieren. [...]
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Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: NRW-SPD ist sauer auf Parteivize Ott Schwerer Fehler PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Bielefeld (ots) – Entweder ist der Kölner SPD-Chef und NRW-SPD-Vizevorsitzende Jochen Ott selten dämlich und gnadenlos naiv, wie die große Mehrheit seiner Parteifreunde im Landtag vermutet, oder er hält sich für einen gerissenen Strategen, der neue Wege weist. Auf jeden Fall hat er mit seinem zum Kaffeeplausch heruntergestuften Treffen mit der Vorsitzenden der Linken, Katharina [...]
WAZ: Kinder-Selbstmorde: NRW-Familienminister Laschet schickt Brandbrief an NRW-SPD-Oppositionsführerin Kraft
Essen (ots) – NRW-Familienminister Armin Laschet hat SPD-Oppositionsführerin Hannelore Kraft schriftlich aufgefordert, die Schulpolitik der Landesregierung nicht länger in einen Zusammenhang mit Selbstmorden oder Suizidversuchen von Kindern und Jugendlichen zu bringen. ”Das traurige Schicksal junger Menschen, die sich selbst töten, eignet sich nicht für den Wahlkampf”, heißt es in dem Schreiben, das der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe) vorliegt. [...]
Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Wirbel um NRW-SPD-Vorsitzende Ungeschickte Kraftmeierei BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots) – Dass in bayerischen Bierzelten und Großhallen zu Aschermittwoch verbal kräftig gebolzt wird, weiß man nicht nur – man erwartet es auch. Und wenn dann mal über die Stränge geschlagen wird, dann regt man sich zu Recht darüber auf und erwartet im schlimmsten Fall sogar eine Entschuldigung. Die aber sind selten, wie wir [...]
Westfalenpost: NRW-SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft hält sich Hintertür für Linkspartei offen
Hagen (ots) – Hagen. Die nordrhein-westfälische SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft schließt auch drei Monate vor der NRW-Landtagswahl eine Koalition mit der Linkspartei nicht aus. Kraft sagte in einem Interview mit der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST (Samstagsausgabe): “An der Ausschließeritis beteilige ich mich ebenso wenig wie andere Parteien.” Allerdings hält Kraft die Linkspartei in NRW “derzeit” weder für [...]
WAZ: Kraft fordert Hilfe vom Land für die Loveparade
Essen (ots) – NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft fordert von der Landesregierung schnelle und unbürokratische Hilfe, damit die in Duisburg geplante Loveparade 2010 nicht platzt. “Die Loveparade ist ein Stück Jugendkultur, die ins Jahr der Kulturhauptstadt gehört”, sagte Kraft im Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Montag-Ausgaben). Eine zusätzliche Hilfe könne sein, als Land Sponsoren für die große [...]
WAZ: NRW-SPD reagiert verhalten auf Gysi-Vorschläge
Essen (ots) – Mit gemischten Gefühlen reagiert die NRW-SPD auf die Offerte von Linken-Vordenker Gregor Gysi, seine Partei sei in NRW zu einem Rot-Roten-Regierungsbündnis bereit. “Mit Gregor Gysi könnten wir uns eine Koalition vorstellen”, sagte NRW-SPD-Generalsekretär Michael Groschek den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. “Aber Gysi kann nicht überall sein, das macht das Dilemma derLinken aus.” In NRW zeigten sich die [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Solidarpakt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) greift NRW-SPD-Chefin Kraft an
Halle (ots) – In der erneut aufgeflammten Diskussion um den Solidarpakt II hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) mit scharfen Worten auf den Vorstoß der NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft reagiert, die am Solidarpakt und der Gewerbesteuerumlage gerüttelt hatte. Böhmer sagte der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitag): “Der Solidarpakt wurde einvernehmlich als notwendig eingeschätzt zur Überwindung [...]
WAZ: Kraft hält Hochschulreform im Kern für gescheitert
Essen (ots) – NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft hält die bundesweite Hochschulreform mit Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge in Teilen für gescheitert. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Gruppe (Montagsausgaben). “Das wesentliche Ziel des Bologna-Prozesses, den Studierenden mehr Flexibilität und internationale Mobilität zu ermöglichen, wurde bisher nicht erreicht”, sagte Kraft den WAZ-Titeln. Sie fordert einen “Bologna-TÜV”. Nicht einmal [...]
WAZ: Gabriel: Jetzt geht es gegen Rüttgers
Essen (ots) – Der neue SPD-Chef Sigmar Gabriel will den Kampf um NRW 2010 aufnehmen. Das kündigte er gestern im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe an und warf dem CDU-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers “Doppelzüngigkeit” vor. “Er ernennt sich selbst zum Arbeiterführer und trägt in Berlin eine Politik gegen die Interessen der Arbeitnehmer mit”, kritisierte Gabriel. Rüttgers sei [...]
WAZ: Kraft: SPD muss Blick nach vorn richten
Essen (ots) – Die Chefin der NRW-SPD, Hannelore Kraft, hat an ihre Partei appelliert, sich nicht zu lange mit der Aufarbeitung der Wahlniederlage vom 27. September aufzuhalten. Der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) sagte sie. `Wir sollten schnellstmöglich wieder den Blick nach vorn richten.” Das erwarte sie auch vom scheidenden SPD-Chef Franz Müntefering beim morgen beginnenden Parteitag in Dresden. `Er ist [...]
Neue Westfälische: NRW-SPD-Chefin Kraft: Rüttgers hat nicht Wort gehalten
Bielefeld (ots) – Bielefeld/Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) vorgeworfen, er habe sein Wort nicht gehalten, dass es im schwarz-gelben Koalitionsvertrag keine sozialen Zumutungen geben werde. In Wahrheit geb es “massive Zumutungen”, sagte Kraft in einem Interview der Bielefelder Tageszeitung “Neue Westfälische” (Mittwochausgabe), Ihre Konkretisierung werde nur bis auf die [...]
WAZ: Linke wollen RWE und Eon verstaatlichen
Essen (ots) – Die nordrhein-westfälische Linkspartei will mit dem Ziel eines “radikalen Politikwechsels” in den Landtagswahlkampf 2010 gehen. Eine Kernforderung im Entwurf des Wahlprogramms, das der WAZ vorliegt, ist die Entprivatisierung zentraler Bereiche öffentlicher Versorgung: “Energie- und Wasserversorgung, Gesundheits- und Bildungswesen, sozialer Wohnungsbau und Abfallwirtschaft, öffentlicher Personenverkehr und kulturelle Einrichtungen sollen uns allen gehören.” Ganz [...]
Rheinische Post: Neuwahl, was sonst!
Düsseldorf (ots) – von Detlev Hüwel Die Faktenlage ist erdrückend: Demnach hat der neu gewählte (aber noch nicht amtierende) Oberbürgermeister von Dortmund, Ullrich Sierau(SPD), bereits Ende Mai Kenntnis von der dramatischen Finanzlage der Stadt gehabt. Wie auch anders? Schließlich ist er als Stadtdirektor der zweite Mann hinter Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer (SPD). Dieser hat alles gewusst, [...]
Rheinische Post: NRW-SPD-Chefin Kraft: Mehr Netto vom Brutto für Frauen
Düsseldorf (ots) – Die SPD will die Besteuerung von Verheirateten grundlegend reformieren. “Wir müssen dringend die Benachteiligung der Steuerklasse 5 abschaffen, in der fast drei Millionen Frauen, aber nur etwa 300.000 Männer sind”, sagte die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft der “Rheinischen Post” (Donnerstagausasgabe). In den meisten Ehen komme die Frau als geringer Verdienende in die [...]
