Bielefeld (ots) – Die NRW-SPD und ihre Vorsitzende, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, haben in Mülheim den Eindruck verbreitet, die Welt der SPD sei wieder völlig in Ordnung. Erfolgsmeldungen, wohin man hörte. Sogar bundesweit sieht Kraft ihre Partei auf dem Vormarsch. Offenbar haben Kraft und ihre Partei den zentralen Geburtsfehler der rot-grünen Minderheitsregierung verdrängt: die fehlende Mehrheit. [...]
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WAZ: Sehnenriss stoppt Steinbrück – Nicht beim SPD-Landesparteitag
Essen (ots) – Der Landesparteitag der NRW-SPD am Samstag in Mülheim wird höchstwahrscheinlich nun doch ohne Peer Steinbrück stattfinden. Steinbrück, der als möglicher Kanzlerkandidat der SPD gehandelt wird, werde “zu 99 Prozent” nicht teilnehmen, hieß es in seinem Bundestagsbüro. Die berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgabe). Der frühere Bundesfinanzminister habe sich bei einem kleinen Unfall [...]
WAZ: Groschek gibt Amt als NRW-SPD-Generalsekretär ab
Essen (ots) – Nach zehnjähriger Amtszeit als NRW-SPD-Generalsekretär und Wahlkampfmanager wird der 54-jährige Michael Groschek diese Aufgabe im Frühjahr 2012 abgeben. “Ich kandidiere auf dem Landesparteitag im nächsten Jahr nicht mehr, um mehr Zeit für die Parteiarbeit in Oberhausen zu gewinnen”, sagte Groschek den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe). Der gebürtige Oberhausener will 2012 den Vorsitz [...]
NRZ: NRW-SPD will Kohle retten
Essen (ots) – Vier Wochen nach der Katastrophe von Fukushima spricht sich die SPD in NRW gegen einen absoluten Ausstieg aus der Steinkohle-Förderung aus. Norbert Römer, SPD-Fraktionschef im Landtag, sprach sich gegenüber der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) für ein Festhalten an der sogenannten Revisionsklausel aus. Gemäß dieser Klausel im Steinkohlefinanzierungsgesetz sollte [...]
PHOENIX-Pressemitteilung: Groschek (SPD): Wir werden eine sehr stabile Regierung in NRW bekommen / NRW wird Schrittmacher für eine neue Politik im Bund
Bonn (ots) – Bonn/Düsseldorf, 14. Juli 2010 – Michael Groschek, Generalsekretär der NRW-SPD, sagte im PHOENIX-Interview vor dem ersten Wahlgang: “Ich glaube, wir werden eine sehr stabile Regierung in NRW bekommen.” Nach Einschätzung Groscheks werde Hannelore Kraft spätestens im zweiten Wahlgang als Ministerpräsidentin gewählt, womöglich schon im ersten Wahlgang. “Alle 90 Stimmen von Rot-Grün werden [...]
WAZ: Lafontaine kritisiert NRW-SPD-Chefin Kraft
Essen (ots) – Die SPD ist nach den Worten des Linkspolitikers Oskar Lafontaine “noch nicht im Fünf-Parteien-System angekommen.” Die SPD könne weder in der Bundesversammlung noch in NRW mit den Stimmen der Linken kalkulieren. “Wir geben nicht den billigen Jakob ab”, sagte der saarländische Linksfraktionschef den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgbae). Voraussetzung für jede Zusammenarbeit seien [...]
WAZ: Kraft verbittet sich Ratschläge von Kanzlerin einer "Chaos-Koalition"
Essen (ots) – NRW-SPD-Landeschefin Hannelore Kraft wehrt sich gegen Vorwürfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel. “Eine Bundeskanzlerin, die eine solche Chaos-Koalition anführt, sollte sich zurückhalten mit Ratschlägen für Nordrhein-Westfalen und Hinweisen, was verantwortliche Politik ausmacht”, sagte Kraft Internetportal und Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Montagausgaben). Damit reagierte sie auf den Vorwurf von Angela Merkel (CDU), Kraft zeige eine [...]
WDR: Bundestagspräsident Lammert überprüft auch Parteienfinanzierung der NRW-SPD
Köln/Düsseldorf (ots) – Bundestagspräsident Lammert überprüft jetzt auch das Finanzgebaren der nordrhein-westfälischen SPD. Das bestätigte am Nachmittag ein Sprecher des Bundestages dem WDR. Die NRW-SPD soll Einnahmen einer ihr nahestehenden Wählerinitiative wie Parteispenden behandelt und dafür einen Zuschuss aus Steuergeldern erhalten haben. Den Vorwurf, die Gelder der Initiative tauchten nicht in ihrem Rechenschaftsbericht auf, bestreiten [...]
Rheinische Post: Kraft will bei Wahlsieg Steuersenkungspläne stoppen
Düsseldorf (ots) – Die Spitzenkandidatin der NRW-SPD, Hannelore Kraft, will nach einem Sieg bei der Landtagswahl die Steuersenkungspläne der Bundesregierung im Bundesrat blockieren. “Den Steuersenkungs-Irrsinn machen wir nicht mit”, sagte Kraft der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung RHEINISCHE POST (Donnerstagausgabe). Es werde mit der SPD auch keine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken geben. “Und wir stoppen [...]
NRZ: Hannelore Kraft: Rüttgers trägt Mitschuld an der Zunahme unsicherer Arbeitsverhältnisse.
Essen (ots) – Die Landesvorsitzende der NRW-SPD, Hannelore Kraft, wirft NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) eine Mitschuld an der Zunahme unsicherer Arbeitsverhältnisse vor. Schon heute werde jeder zweite neue Arbeitsvertrag befristet geschlossen, sagte Kraft im Gespräch mit der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung (Donnerstagsausgabe). “Das wird sich weiter verschärfen, weil Schwarz-Gelb die unbegrenzte [...]
PHOENIX RUNDE: Hartz IV fürs Gemeinwohl – Arbeiten zum Nulltarif? Donnerstag, 11.03.2010, 22.15 Uhr
Bonn (ots) – Donnerstag, 11. März 2010, 22.15 Uhr PHOENIX RUNDE Hartz IV fürs Gemeinwohl – Arbeiten zum Nulltarif? Gemeinnützige Arbeit für Langzeitarbeitslose fordert die Spitzenkandidatin der NRW-SPD Hannelore Kraft. Deutschland zählt heute 4,9 Millionen erwerbsfähige Hartz IV-Empfänger. Viele von ihnen schaffen den Weg zurück in den Job jedoch nicht mehr, seien nicht mehr integrierbar, [...]
"hart aber fair" am Mittwoch, 10. März 2010, um 21,45 Uhr, live aus Berlin
München (ots) – Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Jung, arm, chancenlos – Wie aus Kindern Hartzer werden! Die Gäste: Nikolaus Schneider (kommissarischer Vorsitzender des Rates der EKD, Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland) Hannelore Kraft (SPD, stellvertretende Parteivorsitzende; Spitzenkandidatin der NRW-SPD für das Amt der Ministerpräsidentin) Christiane Weimar* (allein erziehende Mutter und Hartz IV-Aufstockerin) *Name [...]
Klaus Ernst: Arbeit ohne Lohn nimmt den Menschen die Würde
Berlin (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, kritisiert die Forderung von NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft nach gemeinnütziger Arbeit für Langzeitarbeitslose ohne Lohn. Null-Euro-Jobs seien mit der Linken nicht machbar. Darauf werde seine Partei in NRW beharren. Ernst erklärt: “Die SPD will über Korrekturen an Hartz IV mit der eigenen Basis diskutieren. [...]
Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: NRW-SPD ist sauer auf Parteivize Ott Schwerer Fehler PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Bielefeld (ots) – Entweder ist der Kölner SPD-Chef und NRW-SPD-Vizevorsitzende Jochen Ott selten dämlich und gnadenlos naiv, wie die große Mehrheit seiner Parteifreunde im Landtag vermutet, oder er hält sich für einen gerissenen Strategen, der neue Wege weist. Auf jeden Fall hat er mit seinem zum Kaffeeplausch heruntergestuften Treffen mit der Vorsitzenden der Linken, Katharina [...]
WAZ: Kinder-Selbstmorde: NRW-Familienminister Laschet schickt Brandbrief an NRW-SPD-Oppositionsführerin Kraft
Essen (ots) – NRW-Familienminister Armin Laschet hat SPD-Oppositionsführerin Hannelore Kraft schriftlich aufgefordert, die Schulpolitik der Landesregierung nicht länger in einen Zusammenhang mit Selbstmorden oder Suizidversuchen von Kindern und Jugendlichen zu bringen. ”Das traurige Schicksal junger Menschen, die sich selbst töten, eignet sich nicht für den Wahlkampf”, heißt es in dem Schreiben, das der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe) vorliegt. [...]
