Berlin (ots) – BDI-Präsident Hans-Peter Keitel zur Wahl in Nordrhein-Westfalen – Paukenschlag und große Verpflichtung – SPD muss industriepolitisches Programm in der Koalition mit den Grünen durchsetzen – FDP schafft Wende durch klare Ansage für ordnungspolitische Prinzipien 29/2012 14. Mai 2012 Hans-Peter Keitel, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), sieht im Ergebnis der Landtagswahlen [...]
Tag Archive > Nordrhein Westfalen
Döring: Bundespartei hat Anteil am FDP-Erfolg in NRW/ Lassen uns keine Debatte um Parteivorsitz aufzwingen
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 – FDP-Generalsekretär Patrick Döring ist davon überzeugt, dass die Bundespartei zum FDP-Erfolg in Nordrhein-Westfalen beigetragen hat. “Die Bundespartei hat ihren Anteil genauso wie die Landespartei. Denn wir haben ja gemeinsam die gleichen Ziele verfolgt”, sagte er im PHOENIX-Interview. In Christian Lindners Politik sieht er kein Gegenmodell zu der [...]
OV: Die SPD hat ein Problem Thema: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Von Andreas Kathe
Vechta (ots) – Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen stellen sich beim Blick auf die politische Zukunft Deutschlands mehr offene Frage als zuvor. Klar, es war vorhersehbar, dass Hannelore Kraft einen Norbert Röttgen besiegen würde. Es zeichnete sich sehr schnell ab, dass sie, geschickt das Image der Landesmutter pflegend, bei den Wählern besser ankam. Röttgen hat [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Sachsen-Anhalts Fraktionschef Gallert lehnt Lafontaine als möglichen Parteichef ab
Halle (ots) – Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, hat sich gegen Oskar Lafontaine und Klaus Ernst als künftige Vorsitzende der Linkspartei ausgesprochen. “Parteivorsitzender soll der werden, der für Innovationen steht und ein klares Konzept vorlegen kann, wie wir wieder auf die Erfolgsspur kommen”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen [...]
Gabriel bei "Günther Jauch" zu Schröders Empfehlung für Steinbrück: Das alte Zirkuspferd wollte nochmal in die Manege
Berlin (ots) – Der Parteivorsitzende der SPD Sigmar Gabriel hat die Empfehlung des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD), für eine Kanzler-Kandidatur seines Parteifreundes Peer Steinbrück zurückgewiesen: “Wenn die Manegen-Musik spielt, wollen die alten Zirkuspferde eben nochmal in die Manege”, sagte Gabriel in der Sendung “Günther Jauch” im Ersten zu Schröders Vorstoß. “Gerhard Schröder gehört der [...]
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 14. Mai den Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen:
Bremen (ots) – So, so. Ein Abend der Paukenschläge soll das also gewesen sein – die Wahl in Nordrhein-Westfalen. Weil die SPD buchstäblich die stärkste Kraft hat. Weil es dicke reicht für Rot-Grün in Düsseldorf. Weil der FDP-Primus Christian Lindner nach Wolfgang Kubicki die Liberalen noch einmal gerettet hat. Und sie – im Vergleich zu [...]
Lausitzer Rundschau: Erosion der Macht Zu den Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Cottbus (ots) – Man kann seit Sonntag förmlich auf den Windstoß warten, der Angela Merkels schwarz-gelbe Machtzitadelle davonfegen wird. Da steht nur noch eine marode Hülle. Und es liegt ja nicht nur an der FDP. Die Liberalen sind seit gestern wieder etwas stabilisiert. Allerdings werden die Unruhen dort weitergehen, weil sich mit Christian Lindner einer [...]
Freie Presse (Chemnitz): Pressestimmen/ Freie Presse, Chemnitz, zur Landtagswahl in NRW:
Chemnitz (ots) – Schon wieder ist ein Hoffnungsträger der CDU gescheitert. Einer aus dem Merkel-Team. Ein junger, smarter, intellektueller Typ, dem das Volk offenbar zu kompliziert war. Norbert Röttgen hat die Wahl in Nordrhein-Westfalen grandios vergeigt, weil er mit dem Kopf in Berlin und bei sich war. Größe hat er mit seinem schnellen Rücktritt erst [...]
Neues Deutschland: Wahln in NRW
Berlin (ots) – Gäbe es die Piratenpartei nicht, hätten Union, FDP und Kapital sie erfinden müssen. Das lässt aus dem Düsseldorfer Wahlergebnis schließen: Selbst wenn die CDU bei einer Wahl so grausam schwächelt wie jetzt in Nordrhein-Westfalen, verhindert die schiere Existenz der Piraten einen Erdrutschsieg für Rot-Grün – und drängt zudem die Linkspartei aus den [...]
Badische Neueste Nachrichten: Düsseldorf setzt Zeichen
Karlsruhe (ots) – Deutschland hat die Wahl. Ganz Deutschland? Nein. In Nordrhein-Westfalen mit seinen 18 Millionen Menschen lebt nur ein knappes Viertel der Deutschen. Dieses Viertel aber ist groß genug, um eine einfache Landtagswahl in den Rang einer kleinen Bundestagswahl zu erheben. Im Mai 2005, zum Beispiel, kostete der historische Regierungswechsel in Düsseldorf auch den [...]
NRW-Wahl aktuell in SWR2 und SWRinfo Sondersendungen im SWR-Kulturradio und im SWR-Informationsprogramm zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Baden-Baden (ots) – Am Sonntag (13. Mai 2012) entscheiden die Wähler im einwohnerstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen über den neuen Landtag. Das Kulturradio SWR2 und das Informationsprogramm SWRinfo senden dazu fundierte Hintergrundinformationen im Vorfeld, berichten aktuell über die Ergebnisse und analysieren für die Hörer die möglichen Auswirkungen der Wahlentscheidung. Aktuelle Sendungen zur NRW-Wahl in SWR2: Freitag, 11. [...]
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Kommunen-Klage:
Bielefeld (ots) – Hinterher will es – wie so oft – niemand gewesen sein. Den Kommunen in Nordrhein-Westfalen wird es egal sein, wo genau der Sündenbock sitzt. Die Städte müssen bis zu zwei Milliarden Euro weniger für die Deutsche Einheit zahlen, als das Land verlangt hatte. Eine Menge Geld – auf den ersten Blick. Denn [...]
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Gerichtsentscheidung über Belastungen der Kommunen in Nordrhein-Westfalen:
Frankfurt/Oder (ots) – Zwei Probleme sind aber nach wie vor nicht aus der Welt. Erstens die unsinnige Konfrontation zwischen Ost und West, die durch die Behauptung geschürt wurde, verarmte Ruhrgebietsstädte würden reiche Ostkommunen mästen. Zweitens bleibt es ungerecht, dass strukturschwache Regionen im Westen, Süden oder Norden nicht gefördert werden. Der Osten kann nichts dafür, dass [...]
"2+Leif": Grüner OB Palmer nennt Piraten-Politik "hochgefährlich" / NRW-Piraten-Chef Marsching fordert Einschränkung von "liquid democracy"
Berlin (ots) – Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, hat eindringlich vor der Politik der Piratenpartei gewarnt. In der SWR-Sendung “2+Leif” sagte Palmer am Montagabend: “Einerseits nichts zu haben, aber das, was da ist, schlecht zu reden, finde ich hochgefährlich.” Im SWR fügte er hinzu: “Gefährlich ist, dass die Geringschätzung der parlamentarischen Demokratie auch [...]
RNZ: Im Schatten – Kommentar zu Rösler/FDP
Heidelberg (ots) – Von Christian Altmeier Es hätte der jüngsten Provokation von Wolfgang Kubicki gar nicht mehr bedurft. Selbst wenn der neue Held der Liberalen dazu bereit gewesen wäre, sich neben dem Parteivorsitzenden in Berlin zu präsentieren, hätte sein Erfolg nicht auf Rösler abgestrahlt. Zu deutlich hatte sich der Schleswig-Holsteiner im Wahlkampf zuvor von der [...]
