Hamburg (ots) – Hamburg ist die reichste Stadt in Deutschland. Das Männer-Lifestylemagazin “Men’s Health” (Ausgabe 5/2010, EVT 14.04.2010) hat bei einer Auswertung von Daten der Statistischen Landesämter festgestellt, dass den Hanseaten durchschnittlich pro Jahr 23.366 Euro zum Ausgeben oder Sparen zur Verfügung stehen. Das sind immerhin gut 9.000 Euro mehr als in Halle. Dort verdienen [...]
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Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Debatte um Regelsätze für Hartz IV Kinder total egal MARTIN KRAUSE
Bielefeld (ots) – Ursula von der Leyen wird zynisch. Sie fordert mehr Bildung für Kinder von Hartz-IV-Empfängern. Sie sagt, das könne auch mit der Finanzierung eines Ranzens, einer Klassenfahrt oder eines Taschenrechners geschehen – statt mit Geld. Noch unverblümter sagt es FDP-Politiker Martin Lindner: “Ich möchte nicht (…) dass man übers Kinderkriegen Geld verdienen kann.” [...]
Neue OZ: Kommentar zum Euro / Griechischen Schuldenkrise
Osnabrück (ots) – Signal aus Brüssel Ihre Verzögerungstaktik wird Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Recht oft zum Vorwurf gemacht. Bei der Bewältigung der griechischen Schuldenkrise ist dieses Vorgehen aber genau richtig. Auch wenn der Druck auf Euro und DAX nach dem beschlusslosen gestrigen EU-Gipfel wieder zugenommen hat: Die Märkte haben aus Brüssel immerhin das Signal erhalten, [...]
WDR Fernsehen, Westpol – Politik in NRW, Sonntag, 7. Februar 2010, 19.30 bis 20.00 Uhr
Düsseldorf (ots) – Themen u. a.: Jugendämter am Limit Wenn Kinder verwahrlosen oder misshandelt werden, steht meist das zuständige Jugendamt am Pranger. Doch was können Jugendämter wirklich leisten? Viele arbeiten längst am Limit und klagen über zuwenig Personal. Eine Expertenkommission der Landesregierung hat festgestellt, dass in vielen Kommunen klamme Kassen effektiven Jugendschutz verhindern. Imame aus [...]
Zunahme bei Gewalttaten von Jugendlichen unter Alkohol / Experten: Alkoholverbot unter 18 wirksames Mittel gegen Gewalttaten / "Report Mainz", heute, 1. Februar 2010, 22.00 Uhr im Ersten
Mainz (ots) – Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins “Report Mainz” begehen immer mehr Jugendliche Körperverletzungen und Gewalttaten unter Alkoholeinfluss. Auf Anfrage lieferten elf der 16 Landeskriminalämter Vergleichszahlen, aus denen hervorgeht, dass der Anteil von alkoholisierten Jugendlichen an jugendlichen Tatverdächtigen bei Körperverletzungsdelikten und Gewalttaten in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen hat. So stieg der entsprechende Wert in [...]
Vorwurf der "systemimmanenten Tierquälerei" / Vier Veterinärämter entlasten Wiesenhof
Rechterfeld (ots) – Nach den in den Medien laut gewordenen Tierquälerei-Vorwürfen bestätigen mittlerweile vier Veterinärämter die Gegendarstellung von Wiesenhof – darunter auch das für die betreffende Elterntierfarm in Twistringen zuständige Veterinäramt des Landkreises Diepholz. Bei einer Sonderprüfung der Twistringer Elterntierfarm stellte das Veterinäramt fest: “Bei der Kontrolle der Tierhaltung am 14.01.2010 zeigten die kontrollierten Tiere [...]
Rund 270.000 falsche Hartz IV- Bescheide in 2009 Vorstand Alt räumt "erhebliche" Defizite ein /"Report Mainz", heute, 11.1.2010, 21.45 Uhr im Ersten
Mainz (ots) – Deutschlands Hartz IV-Ämter haben im vergangenen Jahr (ohne Dezember) 267.612 falsche Bescheide an Hilfebedürftige ausgestellt. Diese mussten in Widerspruchsverfahren korrigiert werden. Das räumt eine Sprecherin der Bundesarbeitsagentur (BA) gegenüber “Report Mainz” ein. Mehr als jeder dritte Widerspruch war erfolgreich, 36,4 Prozent von 735.200 Widerspruchsverfahren insgesamt. Im Durchschnitt dauerte die Bearbeitung der Widersprüche [...]
Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Reform des Vormundschaftsrechts Überfällig HUBERTUS GÄRTNER
Bielefeld (ots) – Tausende von Kindern, die in Deutschland unter Vormundschaft oder Pflegschaft stehen, kennen ihre gesetzlichen Vertreter nicht persönlich. Das ist ein Skandal, über den lange geschwiegen wurde. Erst spektakuläre Verbrechen, wie der gewaltsame Tod des kleinen Kevin, haben ihn publik gemacht. Ein Amtsvormund darf ein ihm anvertrautes Kind nicht nur als Akte führen! [...]
WAZ: Betrug beim Kindergeld
Essen (ots) – Arbeitsagenturen und Finanzbehörden sind einem dreisten Betrug beim Kindergeld auf der Spur. Nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Montagausgabe) kassieren mehrere tausend Angehörige des öffentlichen Dienstes die Sozialleistungen doppelt, teilweise seit mehr als zehn Jahren. Wie groß die Grauzone ist, weiß zurzeit noch niemand. Inzwischen sind in 292 Fällen Rückzahlungen gefordert worden, [...]
Ostsee-Zeitung: Achtung! Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung Rostock zur Krebserkrankung von Oskar Lafontaine
Rostock (ots) – Linke rechnet mit Lafontaines Rückkehr in die Politik “Anfang 2010″ Rostock. Der Bundesgeschäftsführer der Linken Dietmar Bartsch rechnet damit, dass Oskar Lafontaine nach überstandener Krebserkrankung “Anfang 2010″ seine Ämter in der Partei bzw. sein Bundestagsmandat wieder aufnehmen wird. Der OSTSEE-ZEITUNG (Mittwoch) sagte Bartsch, “wenn Oskar Lafontaine wieder da sein wird, werden wir [...]
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom Dienstag, 3. November 2009: Platzeck räumt Fehler ein
Frankfurt/Oder (ots) – +++ Potsdam Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat im Zuge der Koalitionsbildung mit der Partei “Die Linke” Fehler eingeräumt. Es sei falsch gewesen, dass seine Partei vor zehn Jahren die Diskussion um rot¬-rote Regierungsbündnisse einschlafen ließ, sagte er der Märkischen Oderzeitung (Dienstagausgabe). Bis Platzeck räumte ein, dass seine Partei jahrelang Rot-Rot als Regierungsoption [...]
Rheinische Post: Einfache Steuern Kommentar Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots) – Die Statistiken über die Einsprüche bei den Steuerbescheiden belegen nicht etwa die Unfähigkeit oder Überlastung der deutschen Finanzbeamten. Sie belegen vielmehr die Unfähigkeit des deutschen Staates, ein einfaches, verständliches und transparentes Steuersystem zu schaffen. Dass längst die Steuerjuristen und Verfassungsgerichte die Hoheit über die Steuerpolitik übernommen haben, beweisen die jüngsten Urteile zum [...]
Neue Westfälische: Früherkennungsuntersuchungen für Kinder Fehler im System HUBERTUS GÄRTNER
Bielefeld (ots) – Wenn die nordrhein-westfälische Landesregierung neue Gesetze macht oder Vorschriften erlässt, dann kann manchmal allein schon der Name beim Bürger Angst und Schrecken verbreiten. “Verordnung zur Datenmeldung der Teilnahme an Kinderfrüherkennungsuntersuchungen” – dieses Wortungetüm wurde im Herbst vergangenen Jahres in die Welt gesetzt. Am Anfang hat sich aber niemand für die Semantik interessiert. [...]
Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Westerwelle / Umfrage
Osnabrück (ots) – Wünsch dir was Wünsch dir was bei der Regierungsbildung: Lieber doch den weltläufigen CSU-Mann Karl-Theodor zu Guttenberg als Außenminister? Und dafür Guido Westerwelle im Wirtschafts- oder Finanzressort? Die Spekulationen wuchern – und Umfragen können ihnen kaum Seriosität verleihen. Nur gut, dass Volkes Stimme nicht über Ministerämter entscheidet: Wir hätten Günther Jauch als [...]
Rheinische Post: Problem Berlusconi Kommentar Von Godehard Uhlemann
Düsseldorf (ots) – Italien bleibt ein Rechtsstaat, in dem nicht jeder machen kann, was er will. Das beruhigt das Volk und verschafft dem Regierungschef unruhige Zeiten. Silvio Berlusconi wollte mit einem Gesetz erreichen, dass die Inhaber der höchsten Staatsämter während ihrer Amtszeit nicht mit Gerichtsverfahren belästigt werden können. Das wäre vor allem ihm selbst zu [...]
