Minden (ots) – Nein, mit Ruhm hat sich diese Koalition nicht bekleckert. Zwar war es nicht ungeschickt, die mangelnde parlamentarische Mehrheit als “Koalition der Einladung” in einen PR-Gag zu verwandeln. Doch zeigte sich recht schnell, dass die Tragfähigkeit eines im Wesentlichen auf hemmungsloser Schuldenmacherei beruhenden Politik-Konzepts letzten Endes sogar dann begrenzt ist, wenn die Opposition [...]
Tag Archive > Mindener Tageblatt
Mindener Tageblatt: Kommentar zu Bemannte Raumfahrt / Letzte Atlantis-Mission / Hart gelandet
Minden (ots) – Einen “großen Sprung für die Menschheit” tat Neil Armstrong 1969 von der Leiter des Apollo-11-Landefahrzeugs “Eagle” auf die Mondoberfläche. 42 Jahre und unzählige Billionen Dollar, Rubel und aller anderen wichtigen Zahlungsmittel des Globus später ist die Gattung Homo sapiens mit der Eroberung des Weltalls nicht viel weitergekommen – jedenfalls, wenn man die [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zum EU-Gipfel / Europa funktioniert – irgendwie
Minden (ots) – Europa ist handlungsfähig, allen Unkenrufen zum Trotz. Was die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer auf ihrem Gipfel alles angeschoben, geregelt oder in trockene Tücher gebracht haben, ist schon beeindruckend. Denn von der Schulden- bis zur Flüchtlingsproblematik, von der Mitgliederentwicklung bis zur Neubesetzung der EZB-Spitze handelt es sich samt und sonders um [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu den Landtagswahlen: / Bundespolitisches Gewicht
Minden (ots) – Angela Merkel und Guido Westerwelle steht ein ungemütliches Wochenende bevor. Nicht, dass die europäische und weltweite Krisenlage schon genug an den Nerven von Kanzlerin und Außenminister, Parteichefin und Parteichef zerrt. Zusätzlich lassen die sonntäglichen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg nichts Gutes für die Berliner Koalition erwarten. Ein Machtwechsel in Mainz wird wohl [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu Libyen: / Im Windschatten Fukushimas
Minden (ots) – Gebannt blickt die Welt auf das japanische Atom-Drama. Der buchstäblich todesmutige Kampf gegen den Super-GAU, die nach wie vor drohende nukleare Katastrophe und die Furcht vor möglicherweise großflächigen Verstrahlungen lassen schon die bereits realen, nach Tausenden zählen Opfer der ursächlichen Naturgewalten Erdbeben und Tsunami in den Hintergrund treten. Dabei sind dort Not, [...]
Mindener Tageblatt: Komemntar zu 100 Jahre Internationaler Frauentag / Von Urgroßmüttern lernen
Minden (ots) – Von Monika Jäger Ein Frauentag ist überflüssig. Jedenfalls als “Einmal im Jahr denke ich an Dich, Schnucki”-Feigenblatt (wie der Valentinstag) oder “Einmal im Jahr soll’s auch den Floristen gut gehen”-Lippenbekenntnis (wie dem Muttertag). DER Frauentag, also der Internationale Frauentag (oder, wem das zu linkslastig ist, gerne auch der “Weltfrauentag”), der ist unverzichtbar. [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zum Murks bei Biosprit / Absurdistan
Minden (ots) – Was für ein Murks: Millionen tief verunsicherte Autofahrer streiken an der Zapfsäule und zeigen der schleichenden Einführung des neuen Bio-Treibstoffs E 10 eine lange Nase. Das Desaster war abzusehen. Schließlich versteht der Deutsche beim bekanntlich “liebsten Kind” keinen Spaß. Das hätte die Bundesregierung beim erzwungenen Wechsel berücksichtigen müssen. Wer so schlampig und [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu Umbesetzungen im Bundeskabinett / Dünne Personaldecke
Minden (ots) – Schnell hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Personallücke geschlossen, die der Rücktritt des über seinen akademischen Ehrgeiz gestolperten Verteidigungsministers gerissen hat. Mit Thomas de Maizière folgt auf den strahlenden Politstar Karl-Theodor zu Guttenberg ein nüchterner Pflichtarbeiter – preußischer Beamter statt fränkischer Freiherr. De Maizière dürfte in seinem neuen Verantwortungsbereich ähnlich effektiv und unspektakulär [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zum Rücktritt des Verteidigungsministers / Unausweichlich
Minden (ots) – Dieser Rücktritt war unvermeidlich. Mochte Karl-Theodor zu Guttenberg trotz Plagiatsaffäre nach wie vor unangefochten die Beliebtheitsskala der deutschen Politiker anführen: Der Grundwiderspruch zwischen den von ihm – nicht nur unausgesprochen – vorgelebten Anstands-Prinzipien und dem Fehlverhalten bei der Erlangung seines akademischen Titels ließ sich nicht durchhalten, auch nicht mit noch so viel [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu Parteispenden/Gauselmann: / Vermeidbare Missverständnisse
Minden (ots) – Parteispenden sind für sich genommen zunächst einmal nichts ehrenrühriges, sondern fördern das Gemeinwohl. Unsauber wird es erst, wenn dafür – auch unausgesprochen – politische Gegenleistungen erwartet werden. Da ist die Grenze zur Beeinflussung schnell überschritten und die Öffentlichkeit mehr als empfindlich, wie auch gutgläubige Spender und reinen Herzens Bedachte in zahlreichen Parteispendenskandalen [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu Ägypten / Ungewisse Zukunft
Minden (ots) – Das ägyptische Volk hat gesiegt. Der Druck wurde zu groß, im Inneren allemal und wohl auch von außen. Vorhersehbar und schließlich mit nicht einmal einem Tag Verspätung musste der alte “Pharao” Mubarak doch noch von der Macht lassen; sein Schicksal ist vorerst ungewiss. Ungewiss ist aber auch die politische Zukunft seines Landes. [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu Ägypten/Mubarak-Rücktritt / Der Wind wird zum Sturm
Minden (ots) – Der zunehmend stürmische Wind des Wandels in den nordafrikanisch-arabischen De-facto-Diktaturen fegt den nächsten Despoten aus dem Sattel. Mit “Pharao” Husni Mubarak fällt allerdings ein deutlich gewichtigerer Repräsentant und Nutznießer der hiesigen Machtstrukturen als es Tunesiens Ben Ali war – bedeutender schon der schieren Größe seines Landes wegen, aber auch aufgrund der stabileren [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu: Hartz-IV-Neuregelung gescheitert / Patt statt Balance
Minden (ots) – Scheitern statt Kompromiss, erneute Kampfabstimmung im Bundesrat – und vermutlich weiter keine gesetzkräftige Neuregelung von Hartz IV, obwohl die vom Bundesverfassungsgericht schon für Ende des vergangenen Jahres eingefordert worden war. Doch mit der aktuellen gegenseitigen Blockade der politischen Lager führen beide vor, worum es ihnen wirklich geht: die Machtfrage. Man kann ruhig [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu: NRW-Nachtragshaushalt vorerst gestoppt / Ohrfeige aus Münster
Minden (ots) – Schon vergangene Landesregierungen Nordrhein-Westfalens hatten sich immer wieder mal wenig um die verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Kreditfinanzierung des Haushalts geschert, wenn die Lust am Geldausgeben größer als die über Gebühr strapazierte Kreditlinie war. Mehrfach hat das höchste Landesgericht dabei angewandte Tricks im Nachhinein explizit als verfassungswidrig gegeißelt, freilich ohne Sanktionierung und erkennbar nicht [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu: Wikileaks Internet-Enthüllungen / Selbst entlarvt
Minden (ots) – Von Christoph Pepper Die auf Geheimnisverrat spezialisierte Internetplattform Wikileaks sonnt sich im vermeintlichen Glanz ihres jüngsten Coup. Auflagenstarke Medien freuen sich über zugkräftige Inhalte, Regierungen sind peinlich berührt und Menschen in aller Welt amüsieren oder entrüsten sich über – ja was genau? Zunächst einmal eigentlich nicht mehr als einen tiefen Blick durchs [...]
