Osnabrück (ots) – Den Boden nicht bereitet Und noch eine Strukturkommission für die Bundeswehr. Das traurige Schicksal seiner Vorgängerinnen vor Augen, die auch mit ihren brillantesten Ideen an Wurstigkeit in Bundestag und Regierung abgeprallt sind, steht dieser Sechserrat vor drei Hürden. Erstens: Solange sich Deutschland den Luxus leistet, die äußere Sicherheit nicht als eine staatliche [...]
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Beck: Ein wichtiger Schritt zu mehr Einsatzorientierung
Berlin (ots) – Zur Einsetzung der Strukturkommission durch Verteidigungsminister zu Guttenberg erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck MdB: Mit der heutigen Einsetzung der Strukturkommission hat Verteidigungsminister zu Guttenberg einen wichtigen Schritt zu einer stärker auf den Auslandseinsatz ausgerichteten Bundeswehr vollzogen. Eine umfassende Überprüfung der Strukturen ist unabdingbar für die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte. Die [...]
Neue OZ: Kommentar zu Kirgistan
Osnabrück (ots) – Gewaltwelle Stoppen Die Entwicklung in Kirgistan war abzusehen: Wer sein Volk so täuscht, benachteiligt, drangsaliert und verarmen lässt, wie es der jetzt gestürzte Präsident Kurmanbek Bakijew tat, muss damit rechnen, aus dem Amt gejagt zu werden. Der 2005 nach dem Sturz des Despoten Askar Akajew gefeierte Tulpen-Revolutionär hat seine hehren Ideale und [...]
Neue OZ: Kommentar zu Thailand / Regierung / Opposition / Proteste
Osnabrück (ots) – Thailands tiefe Kluft Fast auf den Tag genau vor einem Jahr hat Thailands Premier Abhisit Vejjajiva schon einmal den Ausnahmezustand verhängt. Weit entfernt vom Tourismus-Idyll historischer Tempel und schneeweißer Strände ist Thailand tatsächlich tief gespalten. Der als smart geltende frühere Oxford-Student Abhisit hat es nicht geschafft, das Land zu einen. Unversöhnlicher denn [...]
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Anti-Terrorpolitik USA
Ulm (ots) – Hat sich in der Anti-Terrorpolitik der USA wirklich die versprochene Wende vollzogen? Nach seinem Amtsantritt hatte Präsident Barack Obama die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo in Aussicht gestellt, die Geheimgefängnisse der CIA scharf verurteilt und versprochen, dass Folter der Vergangenheit angehöre. Nun aber hat Obama eine Entscheidung getroffen, zu der sich nicht einmal [...]
LVZ: Bundeswehr-Übungsflüge in der Dübener Heide: Transall-Landungen in Roitzschjora bereits ab 19. April
Leipzig (ots) – Die Bundeswehr will bereits ab dem 19. April auf dem Flugplatz Roitzschjora (Kreis Nordsachsen) mit schweren Transall-Maschinen für den Einsatz in Afghanistan proben. Das meldet die “Leipziger Volkszeitung” (Mittwoch-Ausgabe) und beruft sich auf die zuständige Bad Dübener Bürgermeisterin Astrid Münster (Freie Wähler). Münster erklärte gegenüber der Zeitung weiter: “Diese Militärflüge sind für [...]
Paul Schäfer: Afghanistan braucht Strategiewechsel für NATO-Abzug und kein Verharren in der Kriegslogik
Berlin (ots) – “Die nun angezettelte politische Scheindebatte über Ausbildung und Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan soll vom Versagen der bisherigen Afghanistanpolitik der Bundesregierungen seit 2001 ablenken. Weder den Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten vor Ort noch der afghanischen Bevölkerung ist damit gedient”, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die tragischen Vorfälle in Afghanistan [...]
Rheinische Post: Kommentar: Präsident Karsais riskantes Spiel
Düsseldorf (ots) – Afghanistans Präsident Hamid Karsai spielt riskant. Er hat nicht viele Trümpfe in der Hand. Karsai legt sich mit denen an, die sein Verbleiben im Amt militärisch garantieren. In der Taliban-Hochburg Kandahar heischt er um die Gunst derer, die ihn lieber heute als morgen aus Kabul verjagen wollen. Der Präsident sollte wissen, dass [...]
Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) – Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zu Afghanistan: Die Bundeswehr steht vor einem Strategiewechsel. In den Worten Guttenbergs: “Weg von offensiven, aktiven militärischen Eingriffen hin zu einer Ausbildungs- und Schutzkomponente, die in der Fläche Präsenz zeigt.” Die Taliban haben diesen Plan mitten im Hoheitsgebiet der Deutschen kurz und klein gehauen. Karfreitag 2010 zwingt [...]
Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Bundeswehrsoldaten sterben am Hindukusch Kriegsfall Afghanistan THOMAS SEIM
Bielefeld (ots) – Nichts ist gut in Afghanistan”, hat die damalige EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann in ihrem Neujahrsgottesdienst gesagt. Dieses Osterwochenende setzt sie auf tragische Weise erneut ins Recht. Der Tod dreier Soldaten macht dies auf brutale Art deutlich. Junge Freiwillige sind Opfer eines Einsatzes geworden, dessen Legitimation immer fraglicher wird. Afghanistans Präsident warnt den Westen, [...]
WAZ: Der schwarze Freitag und die Folgen – Der ratlose Herr Guttenberg – Leitartikel von Dirk Hautkapp
Essen (ots) – Über die Motive des Verteidigungsministers wundert man sich nicht zum ersten Mal. Nach dem düstersten Karfreitag in der Geschichte der Bundeswehr, drei tote deutsche Soldaten, sechs von deutschen Soldaten irrtümlich getötete afghanische Soldaten, sprach Karl-Theodor zu Guttenberg erstmals von “Krieg” in Afghanistan. Nicht im juristischen Sinne freilich, nur “umgangssprachlich”. Was das soll? [...]
Neues Deutschland: Kriegsminister
Berlin (ots) – Minister zu Guttenberg lässt sich nicht beirren: »Wir bleiben in Afghanistan« ist seine militärisch knappe Schlussfolgerung aus den jüngsten Gefechten, bei denen drei Bundeswehrsoldaten getötet wurden und deutsche Soldaten mindestens sechs afghanische Verbündete erschossen. Die schreckliche Bilanz der Bundeswehr am Hindukusch beläuft sich mittlerweile auf 39 eigene Tote und eine unbekannte, mindestens [...]
Rheinische Post: Angriff in Kundus
Düsseldorf (ots) – Ein Kommentar von Helmut Michelis: Schleichend ist die Bundeswehr in Afghanistan in die Defensive geraten. Die Taliban terrorisieren ganze Landstriche, das deutsche Feldlager scheint regelrecht eingekesselt. Und fast täglich meldet das Verteidigungsministerium neue Angriffe auf Patrouillen. Die traurige Nachricht von drei weiteren gefallenen Soldaten war deshalb zu befürchten. Sie wirft die bittere [...]
Marine – Pressemitteilung: Kommandeurswechsel an der Marineschule …
Glücksburg (ots) – Flensburg – Mit den Worten “Es war schön unsere ‘Alma Mater’ (Lehrende Mutter) zu verwalten und mitgestalten zu können. Die Marineschule Mürwik hat unser aller Engagement verdient.” verabschiedete sich Flottillenadmiral Jürgen Mannhardt (56) am 31. März von den Soldaten an der Marineschule Mürwik (MSM). Als Kommandeur der 100 Jahre alten Offiziersschule der [...]
Neue Presse Hannover: Kommentar der "Neuen Presse" aus Hannover zu Moskau/Terror
Hannover (ots) – Sicherheit gibt es nicht. Mit dieser Lehre sind Millionen Moskowiter gestern nach den blutigen Anschlägen auf ihre U-Bahn heimgekehrt. Zwei Frauen rissen, freiwillig oder gezwungen, mit ihren Bombengürteln dutzende Zivilisten in den Tod. Der Frieden in der Hauptstadt ist verletzlich, solange der Krieg im Nordkaukasus herrscht. Dort in Tschetschenien schienen die Kämpfe [...]
