Tag Archive > Lex

PHOENIX-LIVE: Bundestag u.a. zum Leistungsschutzrecht ("Lex Google") – Freitag, 1. März 2013, 9.00 Uhr

Bonn (ots) – PHOENIX überträgt am Freitag, 1. März 2013, ab 9.00 Uhr LIVE die Sitzung des Deutschen Bundestages aus Berlin, in der auch die umstrittene “Lex Google” verabschiedet werden soll. Mit der schwarz-gelben Mehrheit hat der Rechtsausschuss des Bundestages heute einem entschärften Entwurf des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage im Internet zugestimmt. Pressekontakt: PHOENIX-Kommunikation Pressestelle Telefon: [...]

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WAZ: Es steckt viel Bush in Obama – Kommentar von Dirk Hautkapp

Essen (ots) – Seine Anhänger kriegen bei dem Satz Bauchschmerzen. Stimmen tut er trotzdem. Im Friedensnobelpreisträger Barack Obama steckt viel George W. Bush. Nirgends wird das deutlicher als im Drohnen-Krieg gegen islamistische Terrorverdächtige. Fliegende Exekutionskommandos sprechen “Recht”. Obama und seine Top-Berater spielen dabei Staatsanwälte, Geschworene und Richter in einem; in diesem Fall Scharfrichter. Unabhängiger Einspruch? [...]

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Rheinische Post: SPD will Lex Wulff = Von Martin Kessler

Düsseldorf (ots) – Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider ist ein gründlicher und kundiger Politiker. Er hat sich etwas dabei gedacht, als er sein Konzept zur künftigen Besoldung und Ausstattung von Ex-Bundespräsidenten erstellte. Doch im Eifer des Gefechts gegen einen vermeintlich unwürdigen Ex-Repräsentanten wie Christian Wulff sind ihm handwerkliche Fehler unterlaufen. Sein Konzept ist eine Lex Wulff, [...]

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LVZ: Linksfraktion: Bundestag muss noch rasch eine "Lex Steinbrück" zur absoluten Transparenz von Abgeordneten-Nebeneinkünften

Leipzig (ots) – Weil kein Mensch wirklich wisse, ob der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für seine umfangreiche und lukrative Vortragstätigkeit bei Banken und Versicherungen in den letzten drei Jahren 600 000 oder aber auch sechs Millionen Euro bekommen habe, will die Linkspartei noch vor der Bundestagswahl eine “rasche ,Lex Steinbrück’” im Bundestag verabschieden lassen. Der [...]

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Dagmar Enkelmann: Koalition ohne Mehrheit für Betreuungsgeld

Berlin (ots) – “Die Koalition hat auf ganzer familienpolitischer Linie versagt. Während sie die parlamentarische Behandlung des Kita-Ausbaus in dieser Woche mehrfach mit ihrer Mehrheit verhinderte, wollte sie das Betreuungsgeld noch bis zur Sommerpause durch den Bundestag bringen. Für heute Nachmittag war dazu eine Sondersitzung des Familienausschusses geplant, die Endabstimmung für den 29. Juni. In [...]

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tz München: U-Boot-Deal: Es gilt die Lex Israel

München (ots) – Bundespräsident Joachim Gauck hat in Israel deutlich gemacht, dass er nicht “an Kriegsszenarien” denken will, dass er Deutschland nicht unbedingt an der Seite des Freundes Israel sieht, wenn der sich mit anderen Ländern militärisch auseinandersetzt. Gauck distanzierte sich damit von Kanzlerin Angela Merkel, die die Sicherheit Israels als “Staatsräson” für Deutschland bezeichnet [...]

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"on tape" in ZDFkultur mit The Hives / Moderator Rainer Maria Jilg präsentiert interaktive Musik-Talk-Show

Mainz (ots) – Die schwedische Punkrockband The Hives ist am Freitag, 4. Mai 2012, 21.45 Uhr, zu Gast bei “on tape”, dem interaktiven Musikmagazin mit Rainer Maria Jilg in ZDFkultur. Die 2006 vom “Spin Magazine” als “Beste Live-Band der Welt” ausgezeichneten Musiker rocken bei “on tape” nicht nur live die Bühne, sondern stellen sich auch [...]

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1LIVE Eine Nacht in Dortmund – 1LIVE Radiokonzert mit The Hives und 1LIVE Klubbing

Köln (ots) – Wenn es am Freitag, den 11. Mai “1LIVE Eine Nacht in Dortmund” heißt, dann rocken auch The Hives bei diesem großen Event. Die Schweden spielen unter dem Sonnensegel des Westfalenparks ein 1LIVE Radiokonzert. Laut und wild wird es werden, wenn The Hives Hits wie “Tick Tick Boom” live präsentieren. Stets in schwarze [...]

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ZDFkultur-Programmhinweis / Freitag, 4. Mai 2012, 21.45 Uhr / on tape / Gast: The Hives / Rainer Maria Jilg / Erstausstrahlung

Mainz (ots) – Für sein interaktives Musikmagazin “on tape” lädt ZDFkultur junges Publikum zu Live-Musik und Talk in einen Club nach Berlin-Weißensee ein. In dieser “on tape”-Ausgabe performen die schwedischen Rocker von “The Hives”und die “on tape”-Hausband live. Nachdem es um “The Hives” zuletzt etwas ruhiger geworden war, kommen sie jetzt mit ihrem neuen Album [...]

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WAZ: Das gescheiterte Modell Schlecker. Kommentar von Stefan Schulte

Essen (ots) – Mit Schlecker ist nicht einfach ein Unternehmen pleite gegangen. Gescheitert ist das Modell Schlecker. Ein Geschäftsmodell, das an der ganz falschen Stelle gespart hat – an den Mitarbeitern. Nicht viele Unternehmen dieser Größe handeln sich eine Rüge der Kanzlerin ein und verleihen einem Gesetz gegen Lohndumping ihren Namen: Die Lex Schlecker gab [...]

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Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagen Stasi-Beauftragter Jahn verteidigt geplante Versetzung der ehemaligen MfS-Mitarbeiter

Halle (ots) – Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, hat den umstrittenen Versuch, die 45 ehemaligen Stasi-Mitarbeiter in seiner Behörde in andere Bundesbehörden zu versetzen, gegen Kritik verteidigt. Das berichtet die in Halle erscheinende “Mitteldeutsche Zeitung” (Online-Ausgabe). Jahn sagte bei einer Veranstaltung der FDP-Bundestagsfraktion in der Opfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen am Mittwochnachmittag: “Das tut Opfern weh. [...]

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Börsen-Zeitung: Lex Ramsauer, Kommentar von Peter Olsen zu den Plänen des Bundesverkehrsministers, die Mineralölkonzerne zu zwingen, Benzinpreiserhöhungen anzukündigen

Frankfurt (ots) – Vom Klavierspiel soll Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ja viel verstehen. Ob er allerdings die Klaviatur der Preisbildung am Mineralölmarkt beherrscht, darf bezweifelt werden. Jetzt sollen die Mineralölkonzerne, denen das Bundeskartellamt eine Preisabsprache zulasten der Autofahrer trotz heftigster Bemühungen nicht nachweisen kann, gesetzlich dazu gezwungen werden, geplante Preiserhöhungen anzukündigen und dann die neuen [...]

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WAZ: Die Macht der Bürger – Kommentar von Theo Schumacher

Essen (ots) – Die geplante Korrektur der Gemeindeordnung durch die rot-grüne Koalition ist nur konsequent. Es war ein Webfehler im Gesetz, den Bürgern in NRW zwar die unmittelbare Wahl ihres Rathaus-Chefs zu ermöglichen, aber bei seiner Abwahl den Stadtrat vorzuschalten. Politisch ist das unsinnig: Wer, wie ein direkt gewählter Bürgermeister, seine ansehnliche Machtfülle auf ein [...]

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Gert Anhalt unterwegs am Chiemsee / Vier neue Folgen von "Bin mal kurz…" im ZDFinfokanal

Mainz (ots) – Seinen Ausflug ins herrliche Chiemgau, den der ZDFinfokanal am Samstag, 12. Februar 2011, 15.45 Uhr, zeigt, hatte sich ZDF-Reporter Gert Anhalt ganz anders vorgestellt: jedenfalls wesentlich weiß-blauer und nicht ganz so grün-grau. “Aber man muss das Beste draus machen”, sagt Anhalt unverdrossen. Unbeeindruckt von den Unbilden einer unzeitigen Schneeschmelze und niedrig hängender [...]

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Gouverneur Schwarzenegger als Grüner Gouverneur des Jahres 2010 ausgezeichnet

Sacramento, Kalifornien (ots/PRNewswire) – Der Green Governor of the Year Award 2010 – die Auszeichnung für den Grünen Gouverneur des Jahres – wurde dem Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, von Lex Heslin, dem Präsident und CEO von Beautiful Earth Group überreicht. Mit diesem neu eingeführten Preis will Beautiful Earth Group, ein führendes Unternehmen im Bereich [...]

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