Düsseldorf (ots) – Die Nerven der 11 000 gekündigten Schlecker-Mitarbeiter wurden gestern unmenschlich strapaziert. Sie hofften, dass sie dank Transfergesellschaften eine neue Chance erhalten. Solche Organisationen bieten zwar auch keine Job-Garantie, aber immerhin eine bessere Perspektive als der direkte Weg zur Arbeitsagentur. Finanziell stellen sich die Gekündigten etwas besser. Vor allem gibt es bei Tansfergesellschaften [...]
Tag Archive > Kabinett
Westdeutsche Zeitung: Länder sperren sich gegen Hilfen für Schlecker-Mitarbeiter = von Martin Vogler
Der Gesellschaft ist die Pflege mehr wert
Berlin (ots) – Eine Neuausrichtung der Pflege sieht anders aus Das heute in das Kabinett eingebrachte Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) bleibt hinter den Erwartungen zurück: “Zwar hat das PNG richtige Ansätze, aber es gibt deutlichen Korrekturbedarf”, sagt Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), der bundesweit über 7.000 private Pflegeeinrichtungen vertritt. Bernd [...]
RNZ: Lindners Lage – Kommentar zur NRW-Wahl
Heidelberg (ots) – Zumindest hat Lindner nichts zu verlieren. Er übernimmt die Partei im Umfragetief von zwei Prozent. Schafft er den unmöglich erscheinenden Einzug in den Landtag, ist er der Retter. Scheitert er, hat es nicht an ihm gelegen – und er hat dennoch den Chefposten im Land als neue Basis. Für die Partei ist [...]
Fischbach: Zeitpolitik für Familien unerlässlich
Berlin (ots) – Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Achten Familienbericht beschlossen, der aus dem Bericht der unabhängigen Sachverständigenkommission “Zeit für Familie. Familienzeitpolitik als Chance einer nachhaltigen Familienpolitik” und der Stellungnahme der Bundesregierung besteht. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: “Der Achte Familienbericht zeigt die große Bedeutung des Faktors Zeit [...]
Das Erste / "Beckmann" am Donnerstag, 8. März 2012, um 22.45 Uhr
München (ots) – Frauen & Macht – Ursula von der Leyen, Wibke Bruhns und Marina Weisband Drei Frauen, drei Generationen, drei Karrierewege: Ursula von der Leyen (53), Tochter des früheren CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, studiert zunächst Medizin, bevor sie in die Politik geht und seit 2005 als Bundesministerin im Kabinett Merkel wirkt. Wibke Bruhns (73), Tochter [...]
Dött/Gebhart: Deutsches Ressourceneffizienzprogramm – Ein Baustein für nachhaltiges Wirtschaften
Berlin (ots) – Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch einen Koalitionsantrag “Deutsches Ressourceneffizienzprogramm – Ein Baustein für nachhaltiges Wirtschaften” beschlossen. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin, Marie-Luise Dött MdB, und der Berichterstatter, Dr. Thomas Gebhart MdB: Das deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) ist ein elementarer Baustein, um auf nationaler Ebene eine nachhaltige und effiziente Nutzung [...]
FT: Schleswig-Holsteins Grüne wollen neues Energieressort
Flensburg (ots) – Habeck will für Grüne neues Energieressort KIEL Die Grünen in Schleswig-Holstein wollen nach der Landtagswahl am 6. Mai ein neues “Energiewendeministerium” einrichten – und selbst den Minister stellen. Dazu wollen sie die bisher auf vier Ressorts verteilten Zuständigkeiten in einem Haus bündeln. Das berichtet das “Flensburger Tageblatt” in seiner Montag-Ausgabe. “Ob Schnelligkeit [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Bundespräsident Bundesregierung wird Ehrensold für Wulff zustimmen
Halle (ots) – Die Bundesregierung wird der Zahlung eines Ehrensoldes für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff zustimmen. Das teilte ein Kabinettsmitglied der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Online-Ausgabe) mit. Der Sold von 199000 Euro pro Jahr stehe Wulff rechtlich zweifellos zu, sagte der CDU-Politiker dem Blatt. “Ich gehe deshalb davon aus, dass das Kabinett Wulff [...]
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Bund-Länder-Kommission/Neonazis von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) – Die Frage, wieso ein Neonazi-Trio mit mehreren Helfern fast zehn Jahre lang mordend und raubend durch Deutschland ziehen konnte, ist nach wie vor ungeklärt. Doch zumindest hat die Politik nun reagiert. Auf allen Ebenen. Es gibt Untersuchungsausschüsse von Bundestag und Thüringer Landtag, einen Sonderermittler des Bundes, seit gestern nun auch eine vierköpfige [...]
Kanzlerin muss in Dresden Zivilcourage zeigen
Berlin (ots) – Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, übt scharfe Kritik an der Aufhebung der Immunität der Vorsitzenden der Linksfraktion im Hessischen Landtag, Janine Wissler und Willy van Ooyen wegen deren Teilnahme an den Dresdner Anti-Nazi-Protesten im Februar 2010. Lötzsch wirft CDU und FDP eine gezielte Diffamierung und Kriminalisierung des friedlichen Protests gegen rechts [...]
Rupprecht/Kaufmann: Jetzt mit Ländern über BAföG-Anpassung sprechen
Berlin (ots) – Das Kabinett berät am heutigen Mittwoch über den 19. BAföG-Bericht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Stefan Kaufmann: “Jetzt ist es an der Zeit, mit den Ländern über eine Weiterentwicklung der Bedarfssätze und der Freibeträge beim BAföG zu sprechen. Der 19. BAföG-Bericht liefert uns hierfür [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft Zuschüsse nur noch für Spitzenjobs – Landesregierung will auf Qualität setzen.
Halle (ots) – Sachsen-Anhalt will die Konditionen zur Vergabe von Fördermitteln drastisch verschärfen. Künftig sollen Investitionen nur noch vom Land bezuschusst werden, wenn hochqualifizierte und gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Die Gesamtsumme je Investition wird zudem auf zehn Millionen Euro begrenzt – bisher waren es 40 Millionen. Entsprechende [...]
WAZ: Unis in Geldnot – Kommentar von Wilfried Goebels
Essen (ots) – Viel versprochen, wenig gehalten. Vor Abschaffung der Studiengebühren hatte Rot-Grün den Hochschulen die volle Kompensation zugesichert und so den Widerstand der Rektoren gebrochen. Jetzt aber klafft ein tiefes Loch in den Uni-Kassen. Die gewaltige Studentenwelle hat die Koalition überrascht. Folge: Die geplante Ausgleichszahlung reicht vorn und hinten nicht. Ausgerechnet in einer Phase, [...]
Saarbrücker Zeitung: Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel sieht Nein der FDP zu Lohnuntergrenzen wanken
Saarbrücken / Stuttgart. (ots) – Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel glaubt, dass sich seine Partei, die FDP, langsam von ihrer strikten Ablehnung von Lohnuntergrenzen lösen wird. Niebel, der beim Landesparteitag der baden-württembergischen FDP am Donnerstagabend in Stuttgart mit einem Antrag für Lohnuntergrenzen knapp gescheitert war, sagte der “Saarbrücker Zeitung” (Freitagausgabe) nach der Abstimmung, er sei sich dennoch [...]
ARD-DeutschlandTrend Januar 2012: FDP auf Rekordtief / Merkel gewinnt deutlich an Zustimmung / Blitzumfrage zu Wulff – Ergebnisse am Donnerstagabend
Köln (ots) – Sperrfrist für alle Ergebnisse: – für elektronische Medien heute, 22:45 Uhr – für Printmedien: Freitagsausgaben Verwendung nur mit Quellenangabe “ARD-DeutschlandTrend” In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends verliert die FDP einen Punkt im Vergleich zum Vormonat und kommt nur noch auf zwei Prozent. Dies ist der schlechteste Wert, den die FDP jemals im [...]
