Halle (ots) – Die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) geplante Reform der Flensburger Verkehrssünderdatei stößt auf Kritik. “Problematisch finde ich, dass die Kumulationswirkung wegfällt und dass die notorischen Sünder besser gestellt werden, weil die Delikte jeweils für sich genommen verjähren”, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Online-Ausgabe). [...]
Tag Archive > Joachim
WAZ: Ermittlungen gegen Schönheitschirurg Professor Werner Mang
Essen (ots) – Professor Werner Mang ist Deutschlands bekanntester Schönheitschirurg. Seine Nasen wurden zu seinem Markenzeichen – der “Typ Claudia Schiffer für Frauen, der Typ George Clooney für die Männer”, wie er selbst einmal sagte. Jetzt steht Mang Ärger ins Haus. Die Staatsanwaltschaft Kempten (Allgäu) ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts der Beihilfe zur gefährlichen [...]
Pfeiffer: Industrie ist tragende Säule für Wohlstand und Beschäftigung
Berlin (ots) – Heute hat der Deutsche Bundestag über “Industriepolitik für den Standort Deutschland” debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: “Die Industrie ist eine tragende Säule der deutschen Wirtschaft. Wohlstand und Beschäftigung beruhen zu einem großen Teil auf ihrer Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit. Nahezu jedes zweite Erzeugnis wird mittlerweile exportiert. Im Gesamtjahr [...]
Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) / VKU: Wichtige Signale für den Breitbandausbau gesetzt
Berlin (ots) – Der Bundesrat hat gestern im Vermittlungsausschuss den wesentlichen Punkten zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zugestimmt. “Wir begrüßen die TKG-Novelle ausdrücklich, vor allem die Absage an den sogenannten Universaldienst. Dieser hätte die laufenden Aktivitäten der Branche geradezu torpediert”, kommentiert Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), den Entscheid. “Damit ist der Weg [...]
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum deutschen Exporterfolg
Stuttgart (ots) – Es ist offenkundig, dass deutsche Firmen heute extrem wettbewerbsfähig sind. Offenbar ist in der Vergangenheit vieles richtig gemacht worden. So blieben dank der Kurzarbeit in der Krise viele Fachkräfte an Bord, die man heute dringend benötigt. Freilich: Manche EU-Staaten beobachten voller Neid, wie deutsche Firmen davonziehen. Sie behaupten, die Exporte gingen zu [...]
Bundestag berät zur Konzessionsvergabe / VKU: Wirtschaftsausschuss zeigt der Bundesregierung den Weg
Berlin (ots) – Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages hat heute die Bundesregierung gebeten, bei ihren Verhandlungen im Europäischen Rat über einen Richtlinienvorschlag zur Vergabe von Konzessionen darauf hinzuwirken, dass den besonderen Belangen der Wasserversorgung angemessen Rechnung getragen wird. “Für die kommunale Wasserwirtschaft in Deutschland verwirklicht man dies am besten, wenn die [...]
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Steuerhinterzieher
Stuttgart (ots) – Gnade vor Recht – der Bundesgerichtshof hat den Spruch für Millionen schwere Steuerkriminelle außer Kraft gesetzt. Das ist eine deutliche Warnung auch an jene, die den Staat bei ihrer jährlichen Steuererklärung in deutlich kleinerer Münze um seinen für unmäßig hoch gehaltenen Anteil prellen. Die sich auf der sicheren Seite wähnen, weil selbst [...]
PHOENIX-Programmhinweis – PHOENIX RUNDE: Geprüft, aber nicht sicher? – Medizinprodukte in Deutschland – Mittwoch, 8. Februar 2012, 22.15 Uhr
Bonn (ots) – Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit – Ulrike Flach, FDP, Parl. Staatssekretärin Bundesministerium für Gesundheit – Prof. Jürgen Windeler, Leiter Arzneimittelprüfinstitut IQWiG – Joachim M. Schmitt, Geschäftsführer Bundesverband Medizintechnologie – Jörg Heynemann, Rechtsanwalt für Medizinrecht Wiederholung um 24.00 Uhr. Pressekontakt: PHOENIX-Kommunikation Pressestelle Telefon: 0228 / 9584 190 Fax: 0228 / [...]
LVZ: Bundeswehr-Rationalisierungsgesellschaft mit erstaunlicher Personalpraxis / 80 000 Euro Abfindung für pensionierten 75-Jährigen Ministerialrat
Leipzig (ots) – Bei der zu 100 Prozent dem Bundesverteidigungsministerium gehörenden Gesellschaft für Beschaffung und Betrieb, genannt “g.e.b.b”, greift man zu äußerst ungewöhnlichen Methoden der Personalplanung und Organisation: So erhielt kürzlich ein 75-Jähriger pensionierter Ministerialrat eine Abfindung von rund 80 000 Euro, damit dieser schneller und endgültig aus dem Arbeitsverhältnis ausscheide. Nach einem Bericht der [...]
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Feinstaub
Stuttgart (ots) – Wir leben im Zeitalter der Risikominimierung. Nichts ist mehr unschädlich, es ist nur noch nicht genügend untersucht. Der Grat zwischen Vorbeugung und Panikmache ist schmal. Dabei sollte man stets bedenken: Die Warner und Mahner verfolgen ebenfalls eigene Interessen, und die Ärzte sagen: Auch das Schüren von Ängsten kann Menschen krank machen. Pressekontakt: [...]
VKU: Derzeitige Ausstattung des Energie- und Klimafonds keine solide Basis für Energiewende
Berlin (ots) – Der Energie- und Klimafonds der Bundesregierung ist nahezu leer. Er enthält absehbar nicht die ausreichenden Mittel, um eine zentrale Rolle bei der Förderung einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren Energieversorgung zu spielen. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat schon im Sommer 2011 anlässlich der Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages darauf hingewiesen, dass mit den [...]
Stefan Effenberg kritisiert Spielweise der Bayern: "Müssen Systemveränderung vornehmen"
Unterföhring (ots) – In Sky90 debattierten u.a. Sky Experte Stefan Effenberg und Dortmund-Boss Hans-Joachim Watzke über die wichtigsten Ereignisse rund um den 20. Spieltag der Fußball-Bundesliga. Sky Experte Stefan Effenberg … …kritisiert das Spielsystem der Bayern und die Spielweise der Spieler Arjen Robben und Franck Ribery: “Beide sind auf dem Weg, wieder stärker zu werden, [...]
Stuttgarter Nachrichten: zu Syrien/Veto:
Stuttgart (ots) – Hier die bösen Russen und Chinesen, dort der gute Rest der Welt – ganz so einfach ist die Sache nicht. Russlands Sorge, eine Syrien-Resolution könne eine Intervention von außen nach sich ziehen, ist nicht unberechtigt. Hatten Peking und Moskau nicht mit ihren Enthaltungen im Sicherheitsrat das Eingreifen der Nato in Libyen ermöglicht, [...]
Sonntag aktuell: zu Amerikas Hinwendung nach Asien
Stuttgart (ots) – Warum das die Europäer wecken muss? Ihre Einigung hat immer dort am besten funktioniert, wo sie eine Ergänzung im Bündnis mit den USA fand. Erinnert sei an die Osterweiterung von Nato und EU, auch an den verblassenden griechisch-türkischen Konflikt. Ohne US-Einmischung stünden Bosnien und Kosovo noch in Flammen. Der gemeinsamen Sicherheitspolitik der [...]
WAZ: Steag hält an Nuklearsparte fest
Essen (ots) – Der Essener Energiekonzern Steag wird an seiner Nuklearsparte festhalten. “In der Nuklearsparte bieten wir exzellente Ingenieursleistungen an, gerade für den Rückbau von atomaren Anlagen. Nach Fukushima haben wir dafür im Aufsichtsrat große Unterstützung erhalten. Wir werden Nuclear Technologies behalten”, sagte Joachim Rumstadt, Vorsitzender der Steag-Geschäftsführung, im Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe [...]
