Bielefeld (ots) – Rote Karte für den grünen NRW-Umweltminister Johannes Remmel: Er kann sich derzeit schwarz ärgern, dass sein Parteifreund Andreas Wiebe nicht, wie geplant, am 1. Juli neuer Chef des Landesbetriebs Wald und Holz wird. Ein Mitbewerber um die Behördenleitung fühlt sich übergangen und hat Klage eingereicht. Nun sind die Gerichte am Zuge. Zunächst [...]
Tag Archive > Instanz
HAMBURGER ABENDBLATT setzt sich im Rechtsstreit gegen Eva Herman durch
Hamburg (ots) – Im Rechtsstreit um einen Artikel im HAMBURGER ABENDBLATT zu Äußerungen der Buchautorin und ehemaligen Tagesschau-Sprecherin Eva Herman auf einer Pressekonferenz im Jahr 2007 hat jetzt in letzter Instanz der Bundesgerichtshof entschieden: Das HAMBURGER ABENDBLATT durfte in der gewählten Form über die damaligen Äußerungen Eva Hermans zur NS-Familienpolitik berichten. Die von Eva Herman [...]
"Beckmann" am Montag, 30. Mai 2011, um 22.45 Uhr
München (ots) – Selbstbestimmt leben, fremdbestimmt sterben? Wie wir ein Ende in Würde finden können. Ob Alter, Krankheit oder Unfall – jeder kann plötzlich in die Lage geraten, über das eigene Leben und Sterben nicht mehr bestimmen zu können. Die Entscheidung über lebensverlängernde Maßnahmen und Sterbehilfe belastet Angehörige schwerkranker Patienten ebenso wie Ärzte und Pflegeheime. [...]
Rheinische Post: "Wort zum Sonntag" vor dem Song Contest / Pastor: "Der ESC darf bunt sein"
Düsseldorf (ots) – Gereon Alter, katholischer Pastor aus Essen, spricht vor dem Finale des Eurovision Song Contest (ESC) in Düsseldorf das “Wort zum Sonntag” in der ARD. Das Show-Motto “Feel Your Heart Beat” gefällt ihm: “Das hätte auch Jesus sagen können. Dahinter steckt die Aufforderung, Freude und Leid zu spüren”, sagte Alter der in Düsseldorf [...]
2 Millionen Euro Schadenersatz / Gunther von Hagens verklagt Land NRW
Heidelberg (ots) – Gunther von Hagens hat das Land Nordrhein-Westfalen wegen ungerechtfertigter Strafverfolgung vor dem Landgericht Düsseldorf auf Schadenersatz verklagt. Er macht sogenannte Amtshaftungsansprüche wegen der Kosten und der Rufschädigung durch das Strafverfahren in Höhe von rund zwei Millionen Euro geltend. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte nach einem siebenjährigen Gerichtsverfahren festgestellt, dass die Beamten des Wissenschaftsministeriums [...]
Star-Bariton Thomas Hampson: Heimliche Hochzeit – Ehefrau muss ins Gefängnis
München (ots) – Star-Bariton Thomas Hampson (55) hat heimlich geheiratet. “Wir sind seit einiger Zeit verheiratet. Ich finde es sehr romantisch, wenn man sich nach 20 Jahren Beziehung das Ja-Wort gibt”, verrät Hampson gegenüber der Peoplezeitschrift FRAU IM SPIEGEL. Er lernte Andrea Gräfin Herberstein (57) im Jahr 1986 kennen, sie ließ sich für ihn scheiden. [...]
Das Erste: "Beckmann" am Montag, 21. Februar 2011, um 23.00 Uhr
München (ots) – Empört Euch! Wie Bürgerwut die Welt verändert Bürger machen mobil, Gesellschaften sind in Aufruhr – der Volkszorn verändert die Welt. In Nordafrika werden Regime gestürzt, in Europa gehen die Menschen immer häufiger auf die Straßen und protestieren gegen Sparpakete und Großprojekte. Verliert die Politik in Zeiten von Twitter, Facebook und WikiLeaks die [...]
OLG München beseitigt letztes Strommonopol in Deutschland
Linz (ots) – Nach knapp elf Jahren wurde durch die Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 25.11.2010 der letzte weiße Fleck auf der Karte der Strommarktöffnung in Deutschland nun endgültig beseitigt. Die Gemeinde Bayerisch Gmain, benachbart zum österreichischem Salzburg, fungiert über ein eigenes Gemeindewerk auch als Stromnetzbetreiber und wollte beharrlich verhindern, dass die ENAMO GmbH in [...]
Das Erste: "ttt – titel thesen temperamente" am 5. September 2010
München (ots) – “ttt” kommt am Sonntag, 5. September, um 23.00 Uhr, vom Westdeutschen Rundfunk und hat folgende Themen: Simon Wiesenthals Kampf für Gerechtigkeit Tom Segevs neuer Blick auf den “Nazi-Jäger” als moralische Instanz George Clooney als Auftragskiller “The American” – Der neue Coup des Bilderfinders Anton Corbijn Die Furtwänglers Drei Frauen, drei Generationen – [...]
Wie betreut NEUSTART Sexual- und Gewaltstraftäter?
Stuttgart (ots) – Sexual- und Gewaltstraftäter mit hoher Rückfallgefährdung fallen bei NEUSTART in die Kategorie “Intensivbetreuung”, d.h. mindestens alle zwei Wochen findet ein Treffen zwischen Bewährungshelfer und Klienten statt, um den Entwicklungsstand zu überprüfen und präventive Sozialkontrolle auszuüben. Den Täter zu anhaltender Verhaltensänderung zu motivieren und mögliche Therapien zu verstärken, kann – vor dem Hintergrund [...]
Goldhasen-Rechtsstreit geht in weitere Runde / BGH fordert von OLG Frankfurt detailliertere Urteilsbegründung (mit Bild)
Bild: http://presseportal.de/bild/153585_thumb.w200_confiserie_riegelein.jpg Cadolzburg (ots) – Im Rechtsstreit um die sitzenden Schoko-Hasen in Goldfolie ist noch immer kein Ende absehbar: Der Fall beschäftigt die Gerichte nun schon seit nahezu zehn Jahren. In der mündlichen Verhandlung ließ der BGH heute die Tendenz erkennen, das Verfahren erneut an das OLG Frankfurt zurück zu verweisen, um dort aufgrund der [...]
Gerichtliche Ohrfeigen für die Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) in Sachen Phoenix Kapitaldienst
Berlin/Jena (ots) – “Immer mehr Gerichte folgen unseren Argumentationen und verurteilen die Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen zur vollständigen Zahlung oder zur sofortigen Verbescheidung der geschädigten Phoenix-Anleger”, erklärt Rechtsanwalt Philipp Wolfgang Beyer, Inhaber der Kanzlei PWB Rechtsanwälte aus Jena vor der Presse in Berlin. “Derzeit liegen uns 35 obsiegende Urteile vor, drei davon sogar in der 2. [...]
Südwest Presse: Leitartikel: Koalition
Ulm (ots) – Selbst wenn Roland Kochs Rückzug aus der Politik lange geplant war, wirft der Vorgang ein Schlaglicht auf den akuten Zustand der CDU. Die Partei der Bundeskanzlerin leidet mitten in einer krisenhaft zugespitzten Lage an personeller und programmatischer Auszehrung. Angela Merkel sind nach und nach wichtige Rivalen abhanden gekommen, die als konservative Widerlager [...]
EANS-Adhoc: austriamicrosystems AG / austriamicrosystems erzielt Erfolg in Patentverletzungsklage gegen Melexis
——————————————————————————– Ad-hoc-Mitteilung übermittelt durch euro adhoc mit dem Ziel einer europaweiten Verbreitung. Für den Inhalt ist der Emittent verantwortlich. ——————————————————————————– Patente/Urheberrechte/Warenzeichen 19.05.2010 Unterpremstätten, Österreich (19. Mai 2010) – austriamicrosystems (SIX: AMS) gab heute bekannt, dass das Landgericht Düsseldorf (Deutschland) der gegen Melexis N.V. / SA (Belgien) und ihre deutsche Tochterfirma Melexis GmbH in Bezug auf [...]
Lausitzer Rundschau: Mischung finden Welche Lehren Energie Cottbus aus der Saison ziehen muss
Cottbus (ots) – Jubel, Erleichterung, aber auch Nachdenklichkeit – mit dieser Bandbreite der Gefühle feierte Energie Cottbus am Montagabend den Sieg gegen Union Berlin. Jubel, weil Energie damit in der Tabelle am Hauptstadt-Rivalen vorbeigezogen und wieder die Nummer 1 im Fußball-Osten ist. Erleichterung, weil dank des Heimsieges der Klassenerhalt endlich geschafft ist. Dass der letztjährige [...]

