Hamburg (ots) – Innerhalb von fünf Jahren ist die jährliche Anzahl der Empfänger von Sozialbestattungsleistungen in Deutschland um 64 Prozent gestiegen, so das Ergebnis einer aktuellen Bestattungen.de-Analyse, die auf Daten des Statistischen Bundesamtes basiert. Die Zahlungen an Leistungsempfänger sind im gleichen Zeitraum um rund 16 Prozent gesunken. Bedürftige erhalten immer weniger Geld für die Bestattung [...]
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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Es gibt keine einfachen Lösungen
Regensburg (ots) – Eine Schule ist ein ganz besonderer Ort. Für unsere Kinder ist es der Ort, an dem sie wachsen können, sich ausprobieren, sich erleben. Eine Zwischenwelt zwischen behütetem Zuhause und Arbeitsleben. Eltern vertrauen darauf, dass ihre Kinder hier sicher und beschützt all das lernen und erfahren, was sie im Leben brauchen. Und für [...]
Schwäbische Zeitung: Beim Betreuungsgeld die Würde der Armen achten – Leitartikel
Leutkirch (ots) – Die Diskussion um das Betreuungsgeld nimmt bizarre Züge an. Nun werden die Armen diffamiert. “Herdprämie” schimpfen die einen. Totalitäre Zwangserziehung wittern die anderen in Kitas. Und jetzt die Schlagzeile: “Hartz-IV-Empfänger sollen kein Betreuungsgeld bekommen.” Die juristische Begründung ist noch die stichhaltigste. Aber die Argumente mancher Familienpolitiker werfen ein ganz anderes Licht auf [...]
BERLINER MORGENPOST: Absurde Ideen, falsche Politik – Leitartikel von Marius Schneider
Berlin (ots) – Ja, es gibt sie noch, die großen transreligiösen Verbrüderungen und lebensanschaulichen Umarmungen in unserem Lande – und das ist schön. Noch schöner ist es, wenn diese Harmoniemomente sich auf so überraschenden Feldern wie dem aktuellen Kulturkampf um Wohl und Wehe des deutschen Kleinkindes ereignen. So freut sich die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs [...]
Westfalenpost: Kommentar zu Betreuungsgeld nicht für Hartz-IV-Empfänger / Wer hat, der bekommt / Von Nina Grunsky
Hagen (ots) – Wer hat, dem wird gegeben. Vom Betreuungsgeld sollen, so die Überlegungen der schwarz-gelben Regierung, künftig nur diejenigen profitieren, die nicht auf die Hilfe des Sozialstaates angewiesen sind. Eltern jedoch, die langzeitarbeitslos sind, bekommen nach den Plänen der Koalition das Elterngeld zwar zunächst ausgezahlt, um ihnen den Hartz-IV-Satz anschließend um genau diesen Betrag [...]
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kein Betreuungsgeld für Hartzer Schlichtweg zynisch BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots) – Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-Empfänger – ein Plan der schwarz-gelben Regierung, der vermeintlich nur zum Besten der Kinder arbeitsloser Eltern sein soll, sorgt für Empörung. Zu Recht, denn er ist an Diskriminierung kaum zu überbieten. Er enthält die schlichte Unterstellung, in jedem Haushalt seien die sozialen Beziehungen derart heruntergekommen, dass jeder zusätzlich gewährte [...]
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Betreuungsgeld:
Frankfurt/Oder (ots) – Erst sollten die Gegner des Betreuungsgeldes mit Zusatzleistungen ruhig gestellt werden. Nun schlägt die Union eine neue Finte: Hartz-IV-Empfängern soll das Geld wieder abgezogen werden. Das ist vielleicht rechtens, aber auch absurd, ungerecht und macht wiederum deutlich, wie sinnlos die Herdprämie ist – und noch unsozial dazu. In manchen Regionen mag ein [...]
Neues Deutschland: Kommentar zur Demografiestrategie der Bundesregierung
Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat ein 74-Seiten-Papier verabschiedet, das dem bösen demografischen Wandel Angst und Schrecken einjagen soll. Sie will Nachwuchs fördern, Zuwanderer holen, die Pflege verbessern, Familie und Beruf vereinbar machen. Klingt gut, wird ins Regal im Bundeskanzleramt gelegt und muss nicht einmal kopiert werden, denn in den Bundesministerien muss man den Text [...]
Berliner Zeitung: Kommentar zum Hartz-IV-Urteil des Berliner Sozialgerichts
Berlin (ots) – Aufgebracht hat das Almosen nun das Berliner Sozialgericht und zwar nicht zu knapp. Die Berechnungen der Regierung seien willkürlich, der Hartz-IV-Regelsatz verstoße gegen das Grundrecht auf eine menschenwürdige Existenz. Wie das Gericht darauf kommt, dass der Satz um weitere 36 Euro erhöht werden müsse, ist zwar nicht klar. Aber jetzt muss das [...]
LINKE setzt Aktuelle Stunde im Bundestag zum Betreuungsgeld durch
Berlin (ots) – “Die Verwirrung der Bundesregierung beim Betreuungsgeld spricht Bände – auf einfachste Fragen konnte der zuständige Staatssekretär im Bundestag heute keine Auskunft geben. Auch der jetzt bekanntgewordene ‘Spar’-Vorschlag, das Betreuungsgeld auf Hartz IV anzurechnen, zeigt die völlige soziale Gleichgültigkeit der Bundesregierung”, erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zur heute [...]
"Beckmann" am Donnerstag, 26.04.2012, um 22.45 Uhr im Ersten
München (ots) – Glaubenskrieg um das Betreuungsgeld – was ist moderne Familienpolitik? Um die für 2013 geplante Einführung eines Betreuungsgeldes ist ein regelrechter Glaubenskrieg entbrannt: Während die CSU auf ihrem Prestigeprojekt beharrt, wächst nicht nur bei der Opposition der Widerstand gegen die von Kritikern sogenannte “Herdprämie”. Auch in der CDU fürchten viele, dass Eltern ihre [...]
Regelsätze nicht verfassungskonform: Paritätischer begrüßt Beschluss des Berliner Sozialgerichts
Berlin (ots) – Als schallende Ohrfeige für die Bundesregierung bezeichnete der Paritätische Wohlfahrtsverband heute den Beschluss des Berliner Sozialgerichtes, wonach die Regelsätze in Hartz IV verfassungswidrig seien. Der Verband fordert die Bundesregierung auf, umgehend eine verfassungskonforme Neuberechnung der Regelsätze vorzunehmen und nicht erneut darauf zu warten, bis sie vom Bundesverfassungsgericht dazu verurteilt wird. Der Verband [...]
Rheinische Post: Koalition einig: Betreuungsgeld wird mit Hartz-IV verrechnet
Düsseldorf (ots) – Auch Hartz-IV-Bezieher, die ihre Kinder selbst erziehen, sollen künftig Betreuungsgeld bekommen. Anschließend wird es jedoch mit ihren anderen Bezügen verrechnet. Darauf hat sich die Koalition nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Mittwoch-Ausgabe) geeinigt. Wie die Zeitung weiter mit Berufung auf Regierungskreise berichtet, soll das Betreuungsgeld von zunächst hundert Euro pro [...]
ZDF-Programmhinweis / Freitag, 20. April 2012, 9.05 Uhr / Volle Kanne – Service täglich / mit Andrea Ballschuh / Freitag, 20. April 2012, 12.10 Uhr / drehscheibe Deutschland
Mainz (ots) – Freitag, 20. April 2012, 9.05 Uhr Volle Kanne – Service täglich mit Andrea Ballschuh Gast im Studio: Schauspielerin Jasmin Tabatabai Ach so!: Immer mehr Arbeitslose rutschen direkt in Hartz IV Einfach lecker: Fleischbrühe mit Leber-Brezennockerln – Kochen mit Armin Roßmeier PRAXIS täglich: Impfen oder nicht? Wohnen & Design: Schlafen wie auf Wolke [...]
NRZ: Der "Wahnsinn" Hartz IV – Kommentar von Thomas Rünker
Essen (ots) – Arbeitsagentur-Vorstand Heinrich Alt hat Recht: Es ist “Wahnsinn”, wenn Städte an Rhein und Ruhr die Hälfte bis drei Viertel ihrer Steuereinnahmen für die Unterbringung von Hartz-IV-Empfängern ausgeben. Die Rechnung hat etwas von einem Teufelskreis, wenn man sieht, wie etwa Düsseldorf dank attraktiver Arbeitsplätze immer mehr Arbeitnehmer und damit Steuerzahler anlockt, während anderenorts [...]
