Regensburg (ots) – Weniger als notwendig wäre, doch immerhin mehr, als vorher befürchtet worden war: Die Ergebnisse der UN-Klimakonferenz von Durban sind zwiespältig. Es gibt einige Lichtblicke und viel Schatten. So wurde das Fundament erweitert, auf dem in den nächsten Jahren ein wirklich verbindliches, weltweites Abkommen zur Reduzierung von Treibhausgasen aufbauen könnte. In den nächsten [...]
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Lausitzer Rundschau: Russland hat ein neues Parlament gewählt / Augenwischerei / Von Ulrich Krökel
Cottbus (ots) – Niemand mache sich etwas vor: Ob die Putin-Partei Geeintes Russland bei einer Duma-Wahl nun zwei Drittel der Stimmen bekommt wie 2007 oder um 50Prozent wie am Sonntag, das ist gelinde gesagt gleichgültig. Das Parlament hat in der vom Kreml “gelenkten Demokratie” so wenig Macht wie die Wähler. Wer angesichts des Stimmenverlustes oder [...]
Kölner Stadt-Anzeiger: Historiker Hobsbawn: Euro ist die Schwachstelle der europäischen Einigung – "Kapitalismus hat die moralischen Konventionen ausgehöhlt"
Köln (ots) – Köln. Der britische Historiker Eric Hobsbawm (94) sieht in der gemeinsamen Währung von europäischen Ländern den Schwachpunkt der europäischen Einigung. “Die Engländer wollten nie hinein und auch jetzt gehört nur ein Teil der 27 Mitglieder zur Euro-Gruppe.” Ob sich der Euro halten lasse, wisse er nicht, sagte er und fügte hinzu: “Ich [...]
"45 Min": Rockerclubs expandieren in Norddeutschland
Hamburg (ots) – Die berüchtigten Hells Angels um Präsident Frank Hanebuth gewinnen in Norddeutschland offenbar weiter an Einfluss. Andreas Kühn vom Landeskriminalamt Niedersachsen sagte dem NDR Fernsehen, es gebe eine Vielzahl von neugegründeten Unterstützerclubs für die Höllenengel aus Hannover. Dabei ginge es auch um wirtschaftliche Interessen, u. a. im Rotlicht- und Drogenmilieu. Vor allem die [...]
Mitteldeutsche Zeitung: zu Ein-Euro-Jobs
Halle (ots) – Abgesehen davon ist die Versuchung für klamme Kommunen und soziale Einrichtungen groß, notwendige Aufgaben von Ein-Euro-Jobbern erledigen zu lassen. So geht Handwerksbetrieben und privaten Dienstleistern mancher Auftrag verloren. Es gibt aber keine Hinweise darauf, dass dies massenhaft in wirtschaftsschädlichem Umfang geschähe. Arbeitgebern und Gewerkschaften ein Veto-Recht gegen Ein-Euro-Jobs einzuräumen, ginge zu weit. [...]
BERLINER MORGENPOST: Auf die Droge Schulden folgt der kalte Entzug Jan Dams über die gesenkte Bonitätsnote der USA und die Lehren für Deutschlands Politik
Berlin (ots) – Was haben die Europäer in den vergangenen Monaten geschimpft, wenn ihnen die drei großen Ratingagenturen mit einer Herabstufung drohten. Und immer schwang dabei die Unterstellung mit, den Bonitätsprüfern – drei Unternehmen amerikanischer Herkunft – ginge es nur darum, Europa und damit den Euro klein zu halten. Hinter vorgehaltener Hand wurden Verdächtigungen geäußert, [...]
Westdeutsche Zeitung: Bei der Altenpflege droht der Notstand = Von Wolfgang Radau
Düsseldorf (ots) – Es geht um viel Geld, und deshalb schleichen die Koalitionspolitiker um das Thema herum wie die Katze um den heißen Brei. Die Rede ist von einer Reform der Pflegeversicherung, die Schwarz-Gelb am liebsten in die nächste Legislaturperiode verschieben möchte. Nur der Notstand in der Altenpflege – der wächst unaufhaltsam. Bereits heute, so [...]
Razavi (CDU): Volksabstimmung würde Bau von Stuttgart 21 nicht verhindern / Kritik an Volksabstimmung: Parlament hat bereits beschlossen
Bonn (ots) – Bonn/Stuttgart, 29. Juli 2011 – Die Verkehrspolitische Sprecherin der CDU in Baden-Württemberg, Nicole Razavi, sieht die Bahn in der Pflicht, Stuttgart 21 zu verwirklichen. Bei PHOENIX sagte sie: “Die Bahn muss auf alle Fälle bauen. Sie hat sowohl das Recht als auch die Pflicht zu bauen.” Den Bürgern müsse weiterhin klar sein, [...]
Gute Nachhilfe nicht zum Nulltarif / Studienkreis bietet Kommunen bundesweit Unterstützung an
Bochum (ots) – Das bundesweit vertretene Nachhilfe-Institut Studienkreis begrüßt den Plan von Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, demnächst allen Schülern in der Hansestadt im Bedarfsfall Nachhilfe zu ermöglichen. “Damit ginge Hamburg deutlich über das Maß des Bildungs- und Teilhabepakets des Bundes hinaus”, so Studienkreis-Sprecherin Kerstin Griese. Denn anders als von der Bundesregierung vorgesehen, hätten in Hamburg [...]
Börnsen/Wanderwitz: Appell an die EU-Kommission: Filmförderung fortsetzen
Berlin (ots) – Die Diskussion über die Zukunft des MEDIA-Filmförderprogramms der EU-Kommission hält an. Zu der jetzt durchgeführten Anhörung in Brüssel erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz: “Das MEDIA-Programm hat in den vergangenen 20 Jahren mit dazu beigetragen, den Film [...]
Umweltminister Röttgen im stern: "Wir müssten schneller aussteigen"
Hamburg (ots) – Umweltminister Norbert Röttgen hat seinen Willen bekräftigt, die deutschen Atommeiler so bald wie möglich abzuschalten. “Wenn’s nach mir ginge, müssten wir schneller als beschlossen aus der Kernenergie aussteigen. Für die älteren Werke gäbe es keine Laufzeitverlängerung. Über die neuen muss man reden”, sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende in einem Interview mit dem Magazin [...]
Frühlingserwachen auf Sylt
Westerland/Sylt (ots) – Durchstarten in den Frühling. Wo ginge das besser als auf Sylt? Hier im Norden, die See vor Augen und den Sand unter den Füßen, streift man die Winterschwere ab. Mit leichter Küche, im Spa, beim Fitness-Workout, im Syltness Center. Aber auch: im Strandkorb, bei einem guten Buch. Erholung für Körper und Seele. [...]
WAZ: Wenn Sanktionen nicht helfen – Kommentar von Walter Bau
Essen (ots) – Es ist leicht, einen Krieg zu beginnen. Aber es ist unendlich schwerer, ihn wieder zu beenden. So sagt eine oft zitierte politische Weisheit. Doch die Lage in Libyen verlangt nicht nach Kalendersprüchen, sondern nach klaren Antworten. Solch eine klare Antwort wird der Westen womöglich bald geben müssen. Dann nämlich, wenn sich das [...]
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Umfrage
Osnabrück (ots) – Beflügelt von der Wirtschaftspolitik Umfragen zur Wählergunst der Bundestagsparteien sind stets wechselhaft, weshalb eine zu hohe Bewertung falsch wäre. Doch gerade vor den vielen Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 blicken die Politiker noch genauer auf die Werte. Denn einen längerfristigen Trend zeigen sie schon an. Dazu gehört derzeit der Aufschwung für die Unionsparteien. [...]
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neues Mediengesetz in Ungarn Maulkorb von rechts NICOLE HILLE-PRIEBE
Bielefeld (ots) – Gerade dachte man noch, die Euro-Krise würde Ungarns EU-Ratspräsidentschaft bestimmen, jetzt setzt die rechtspopulistische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán einen besorgniserregenden eigenen Akzent und verpasst der Presse im Land einen Maulkorb. Die Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vergleicht die Gesetzeslage mit der eines autoritären Regimes: Eine Medienbehörde, [...]
