Heidelberg (ots) – Von Klaus Welzel Angeblich belohnt das Glück ja den Tüchtigen. Doch nach dem sucht man im Landtag von Nordrhein-Westfalen vergebens. Rot-Grün hat den verfassungswidrigen Haushalt der schwarz-gelben Vorgängerregierung einfach übernommen. In der Hoffnung: “Et hätt no immer jot jejange.” Hat es nicht. Doch die Opposition – also die eigentliche Opposition CDU und [...]
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Lübecker Nachrichten: Hartz-IV-Reform: Heil (SPD) wirft Regierung mangelnden Einigungswillen vor
Lübeck (ots) – Die SPD lässt die Absage von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an einen Ausbau der Sozialarbeit an den Schulen nicht gelten. “Die Argumentation der Ministerin ist überhaupt nicht stichhaltig, weder rechtlich noch in der Sache”, sagte der SPD-Unterhändler im Vermittlungsausschuss zur Hartz IV-Reform, Hubertus Heil, den “Lübecker Nachrichten” (Freitagausgabe). Der Regierungsseite [...]
Rheinische Post: NRW fehlt Sparwille Kommentar Von Detlev Hüwel
Düsseldorf (ots) – In diesem Jahr wird die rot-grüne Landesregierung zeigen müssen, dass sich ihre Politik nicht nur auf das fragwürdige Zurückdrehen schwarz-gelber Reformen beschränkt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat in ihrer Neujahrsansprache Hilfen für junge Familien sowie die Verbesserung von Betreuung und Förderung in Kitas und Schulen angekündigt, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen. Zwar sollen [...]
BERLINER MORGENPOST: Die Liberalen brauchen einen neuen Kapitän – Leitartikel
Berlin (ots) – Welch ein Scherbenhaufen. Innerhalb eines Jahres hat die FDP fast alles Vertrauen verspielt, das ihnen die Wähler geschenkt hatten. Um rund zehn Prozentpunkte sind die Liberalen in ihrem ersten Regierungsjahr abgestürzt. Wie ein Menetekel türmt sich vor ihnen die Fünf-Prozent-Hürde auf, die zu reißen alle parlamentarischen Hoffnungen begraben würde. Dazu ein Parteivorsitzender, [...]
Neue Spielregeln für Dieselfahrer – bis 31. Dezember Partikelfilter nachrüsten und noch staatliche Prämie sichern
Menden (ots) – In wenigen Tagen wird es für Dieselfahrer in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ernst: Zum Jahreswechsel verschärfen Osnabrück und voraussichtlich Wuppertal ihre Umweltzonen, Düsseldorf zieht im März nach. Nur emissionsarme Fahrzeuge mit grüner oder gelber Umweltplakette dürfen dann noch ins Zentrum. Auch in Krefeld sind Diesel mit hohem Schadstoffausstoß schon bald tabu: Ab 1. [...]
Neuer Millionär bei Günther Jauch! Ralf Schnoor (49) aus Hannover gewinnt 1 Million Euro bei "Wer wird Millionär?"
Köln (ots) – Es ist alles nur ein Spiel! Mit seiner unglaublichen Lockerheit hat Ralf Schnoor (49) aus Hannover am Freitag, 26. November 2010, in der 906. Folge von “Wer wird Millionär?”, 1 Million Euro gewonnen. Der selbstständige Gastronom und Betreiber eines Cafés ist damit der siebte Millionär bei Günther Jauch (ohne Prominenten-Specials). Der letzte [...]
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt (Freitagausgabe):
Frankfurt/Oder (ots) – Jubel, sinkende Quoten und große Herausforderungen Auch wenn man die eitlen Jubelgesänge schwarz-gelber Minister für unangebracht hält, muss man sich doch die Augen reiben: weniger als drei Millionen Arbeitslose in Deutschland. Da wird nun gleich darüber diskutiert, wann es denn zur Vollbeschäftigung kommen werde: Schon 2012 oder erst 2020? Vor solchen Verheißungen [...]
Neue Westfälische (Bielefeld): Merkel und die Mieten Schwarz-gelber Reflex ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots) – Zunächst ein grundsätzliches Lob: Eine Angela Merkel, die klar sagt, was sie denkt, und nicht ständig mit ihrer Meinung hinterm Berg hält, ist für das politische Klima in diesem Land positiv. Nichtsdestotrotz ist die Ansicht der Kanzlerin in diesem Fall befremdlich: Es überrascht, dass die Regierungschefin bei der sinnvollen energetischen Gebäudesanierung sofort [...]
LVZ: Guttenberg schwankt bei seiner Zukunftsplanung zwischen Curling-Kapitän und Kanzlerschaft – aber am liebsten postum
Leipzig (ots) – Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der seit geraumer Zeit die Hitliste der beliebtesten deutschen Politiker anführt – und das trotz schwarz-gelber Depression – schwankt in seiner Zukunftsplanung offensichtlich zwischen Curling-Kapitän und Kanzlerschaft. Gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Freitag-Ausgabe) sagte zu Guttenberg jetzt auf die Frage, wann er Bundeskanzler werde: “Darüber mache ich mir [...]
Neue Westfälische (Bielefeld): Generaldebatte Schwarz-gelber Ruck ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots) – Bemühte man die Fußballsprache für die muntere Generaldebatte im Bundestag, dann steht es zwischen dem SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Kanzlerin eins zu eins. Beide haben ins Tor getroffen. Gabriel wirft Schwarz-Gelb Klientelpolitik und Liebedienerei vor den Konzernen vor. Merkel sieht die SPD als rückwärtsgewandte Kraft an, die sich der Realität und [...]
BERLINER MORGENPOST: Künast in Westerwelles Fußstapfen Uli Exner über die Ursachen des grünen Höhenflugs und schwarz-gelber Tiefpunkte
Berlin (ots) – Verdient ist das natürlich nicht. Wenn die Grünen in diesen Tagen bundesweit und landesweit durch die Decke schießen in den Umfragen, dann steckt dahinter nicht eine besonders kluge Politik oder eine gerissene Art der Politikvermittlung. Auch das aktuelle Personal ist nicht weniger mittelmäßig als vor einem oder zwei Jahren. Der Trend zu [...]
Neue OZ: Kommentar zu Bundesrat / Bildung / Hochschulen
Osnabrück (ots) – Taten statt Taktik Ach, würde Bildungsministerin Schavan doch immer so konsequent agieren können wie bei der Durchsetzung des Stipendienprogramms. In der vorerst letzten Bundesratssitzung mit schwarz-gelber Mehrheit hat sie mit aller Macht – und vor allem auf Kosten des Bundes – eine Herzensangelegenheit durch die Länderkammer geboxt. Das ist nicht schlecht, denn [...]
Schwarz-gelber Aderlass – Operation misslungen, Patient pleite! / Max Straubinger und Karl Lauterbach zu Gast bei "2+Leif" am 12.07.2010
Mainz (ots) – Von “Etikettenschwindel” spricht die “Süddeutsche Zeitung”, von “Murks” Spiegel-Online und heute.de von “Kapitulation” – ein eindeutiges Urteil der Medien zur Korrektur der Krankenkassenfinanzierung, die Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) am vergangenen Dienstag stolz präsentierte. Mit ihrem Kompromiss versuchen Union und FDP nicht etwa das kranke System zu heilen, sondern nur die Symptome jahrelanger [...]
Achtung Korrektur der Überschrift ARD-DeutschlandTREND
Köln (ots) – Bitte beachten Sie folgende Korrektur in der Überschrift: Zufriedenheit (statt Unzufriedenheit) mit schwarz-gelber Bundesregierung auf neuem Tief Pressekontakt: WDR-Pressestelle, Annette Metzinger, Telefon 0221 220 2770
Deutsche Rapsbauern auf Erfolgskurs (mit Bild)
Bild: http://presseportal.de/bild/147882_thumb.w200_ufop_e_v.jpg Berlin (ots) – 1,5 Millionen Hektar blühende Rapsfelder zaubern zurzeit leuchtend gelbe Farbteppiche in die Landschaft. 11 Monate Arbeit liegen hinter den Landwirten, wenn die Felder im Juli zeigen, was wirklich in ihnen steckt. Denn das, was sich im Augenblick in beeindruckender gelber Pracht zeigt, wurde bereits im August des vergangenen Jahres ausgesät. [...]
