Bielefeld (ots) – Das ist absolut ungewöhnlich. Erst gut die Hälfte der Legislaturperiode im Bund ist um, und Kanzlerin Angela Merkel steht fast im Zenit ihrer Beliebtheit: 64 Prozent Zustimmung sind rekordverdächtig. Eigentlich hat es in Deutschland Tradition, dass Kanzler in dieser Phase der Wahlperiode ganz unten stehen. Erst im Wahlkampf, auf den letzten Metern, [...]
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"stern"-RTL-Wahltrend Union trotzt der Wulff-Affäre – Rot-Grün nur noch drei Punkte vor Schwarz-Gelb
Hamburg (ots) – Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff schadet der Union nach wie vor nicht. Im stern-RTL-Wahltrend gewann sie im Vergleich zur Vorwoche 1 Punkt hinzu und erreicht damit zum zweiten Mal in diesem Jahr 36 Prozent. Die Werte der anderen im Bundestag vertretenen Parteien blieben stabil: Die SPD kommt auf 27 Prozent, die [...]
stern-RTL-Wahltrend: Union etwas schwächer, SPD legt zu – Rot-Grün bleibt vier Punkte vor Schwarz-Gelb
Hamburg (ots) – SPD und Grüne können in der Wählergunst ihren Vier-Punkte-Vorsprung vor Union und FDP verteidigen. Im stern-RTL-Wahltrend verlor die Union im Vergleich zur Vorwoche zwar einen Punkt und fiel auf 35 Prozent, im Gegenzug stieg die FDP um einen Punkt auf 3 Prozent. Einen Punktetausch gab es auch im Oppositionslager: Die SPD kletterte [...]
WAZ: Steinmeier: Euro-Rettung wird teurer, der deutsche Anteil wird steigen
Essen (ots) – Nach der Herabstufung des Euro-Rettungsschirms EFSF durch die Ratingagentur Standard & Poor´s warnt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vor höheren Kosten der Euro-Rettung und fordert von der Koalition Konsequenzen für die Haushaltspolitik des Bundes. “Die Euro-Rettung wird teurer, die Herabstufung des gemeinsamen Rettungsschirms lässt den deutschen Anteil sehr wahrscheinlich steigen”, sagte Steinmeier den Zeitungen [...]
OV: MEINE MEINUNG: Die Bellevue-Hängepartie Von Dirk Dasenbrock
Vechta (ots) – Als Bundespräsident Wulff vor einer Woche sich ARD und ZDF im Studio stellte, wollte er die Sache beenden. Aber das funktioniert nicht. Die Causa köchelt munter weiter. Jetzt ist auch der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier, der seinen Präsidenten zuvor in Talkshows noch tapfer gegen eine Phalanx von Gegnern verteidigt hatte, [...]
stern-Umfrage: Nelson Mandela und Ex-Kanzler Schmidt sind für die Deutschen Vorbilder, Bundespräsident Wulff Schlusslicht der Rangfolge
Hamburg (ots) – Der frühere Anti-Apartheid-Kämpfer und einstige südafrikanische Präsident Nelson Mandela ist für die Deutschen das größte Vorbild. In einer Umfrage für die neue, am Donnerstag erscheinende Ausgabe des Hamburger Magazins “stern” sagten 82 Prozent der Befragten, Mandela sei für sie ein “echtes Vorbild”. Mit 74 Prozent Nennungen liegt Ex-Kanzler Helmut Schmidt auf dem [...]
stern-Politikerranking: Merkel gewinnt Vertrauen – Röslers Wert bricht ein
Hamburg (ots) – Von allen Spitzenpolitikern vertrauen die Deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am meisten. Im Politikerranking des Hamburger Magazins stern, bei dem die Befragten Punkte zwischen 0 (für “kein Vertrauen”) und 100 (für “sehr großes Vertrauen”) vergeben konnten, erhielt sie im Schnitt 62 Punkte. Im Vergleich zum letzten Ranking Anfang November 2011 ist dies [...]
Neues Deutschland: zur Debatte in der SPD
Berlin (ots) – Sigmar Gabriel will, scheint’s, unbedingt Kanzlerkandidat der SPD werden. Bei einem Treffen mit seinen parteiinternen Konkurrenten – Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier – hat der Parteichef offenbar das Feld soziale Gerechtigkeit für sich beansprucht. Ein Thema, das wohl im Zentrum des SPD-Wahlkampfes zur 2013 anstehenden Bundestagswahl sein wird. Mit dieser [...]
Der Tagesspiegel: SPD und Grüne sagen Bundesbankpräsident Einsatz für Aufstockung der IWF-Mittel zu
Berlin (ots) – Die Fraktionschefs von SPD und Grünen haben Bundesbankpräsident Jens Weidmann zugesagt, für eine Entscheidung des Bundestags über die Aufstockung der Mittel für den Internationalen Währungsfonds (IWF) zu kämpfen. Beide Fraktionen würden sich “mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln” dafür einsetzen, dass der Bundestag sich mit der von den Bundesregierung auf dem [...]
Rheinische Post: Steinmeier schließt wegen Euro-Krise Grundgesetz-Änderung nicht aus
Düsseldorf (ots) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier (SPD), schließt als Konsequenz aus der Staatsschuldenkrise und der stärkeren finanzpolitischen Zusammenarbeit einiger EU-Staaten eine Änderung des Grundgesetzes nicht aus. “Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat dem Gesetzgeber die Grenzen aufgezeigt. Sie fordert die Politik auf, bei der Übertragung von Hoheitsrechten auch die rechtlichen und, wenn notwendig, [...]
Ulrich Deupmann wird neuer Partner bei Brunswick in Deutschland
Frankfurt am Main (ots) – Ulrich Deupmann tritt am 1. Januar 2012 als Partner in die Brunswick Group LLP ein – Europas führende Beratungsgesellschaft für strategische Kommunikation und Krisenkommunikation. Er wird von Berlin aus arbeiten. Der ehemalige Berater und Redenschreiber von Bundesaußenminister a.D. Frank-Walter Steinmeier verfügt über mehr als 15 Jahre Erfahrung als Politik-Korrespondent an [...]
stern-RTL-Wahltrend: Punktgewinn für SPD – Piraten verlieren
Hamburg (ots) – Die SPD legt im Ansehen der Wähler wieder leicht zu. Im stern-RTL-Wahltrend, der in der Woche vor dem SPD-Parteitag erhoben wurde, kletterte die Partei um 1 Punkt auf 26 Prozent. Die Piraten gaben zum dritten Mal in Folge 1 Punkt ab und fallen auf 6 Prozent. Es ist ihr schlechtester Wert in [...]
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur SPD
Regensburg (ots) – Er kann es”, hat Altkanzler Helmut Schmidt über Peer Steinbrück gesagt. Richtig. Auch Frank-Walter Steinmeier kann es. Und Sigmar Gabriel. Die lange von Sorgen geplagte SPD hat offenbar nur noch ein Luxusproblem: Sie hat gleich drei Kandidaten, die Kanzler könnten und wollten. Fragt sich nur noch, was die restlichen Genossen wollen – [...]
LVZ: Oppermann: Schwung der Niedersachsenwahl nutzten, um danach SPD-Kanzlerkandidaten zu nominieren / "Merkels Tage im Kanzleramt sind gezählt"
Leipzig (ots) – Die SPD will erst nach der am 20. Januar 2013 terminierten Niedersachsenwahl die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten vornehmen. Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sagte in einem Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe): “Es scheint mir ein realistischer Zeitpunkt für die Kandidatennominierung zu sein, wenn wir den Schwung der Niedersachsenwahl vom 20. Januar [...]
Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 4. Dezember 2011, um 18.30 Uhr im Ersten
München (ots) – Geplante Themen: Warmlaufen für 2013 – der SPD-Parteitag / Gerade mal zwei Jahre ist es her, da verfiel die SPD nach dem Bundestags-Wahldebakel in Schockstarre. Die hat sich mittlerweile wieder einigermaßen gelöst und im Willy-Brandt-Haus richtet man den Blick nach vorn. Denn die Sozialdemokraten planen nichts Geringeres, als 2013 wieder zu regieren. [...]
