Hamburg (ots) – Mag die SPD mit Hannelore Kraft bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl mit 39 Prozent ein überraschend gutes Ergebnis erzielt haben – auf Bundesebene verharrt die Partei wie schon in der Vorwoche bei 26 Prozent. Das zeigt der wöchentliche stern-RTL-Wahltrend. Zulegen konnten die FDP und die Piraten, die beide jeweils einen Punkt gewannen: Die [...]
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Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu NRW/Bund von Christian Kucznierz
Regensburg (ots) – Interessanterweise gleichen sich die Szenarien. 2010 wurde Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen abgewählt. Zwar nicht klar, so dass erst nach langem Hin und Her eine neue Regierung zustande kam. Doch es war dieselbe Koalition, die jetzt in Düsseldorf regieren wird: Rot-Grün. Auch in vielerlei anderer Hinsicht ist die Ausgangslage sehr ähnlich. 2010 war [...]
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP): FDP hat Potential von über 8 Prozent
Bonn (ots) – Bonn/Düsseldorf, 13. Mai 2012 – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte bei PHOENIX zum guten Wahlausgang für die FDP in NRW: “Lindner und Kubicki haben in ihren Ländern gezeigt, dass die FDP ein Potential hat von über acht Prozent. Das wird uns stabilisieren in Berlin.” Sie sieht die gesamte FDP im Aufwind und [...]
Döring: Bundespartei hat Anteil am FDP-Erfolg in NRW/ Lassen uns keine Debatte um Parteivorsitz aufzwingen
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 – FDP-Generalsekretär Patrick Döring ist davon überzeugt, dass die Bundespartei zum FDP-Erfolg in Nordrhein-Westfalen beigetragen hat. “Die Bundespartei hat ihren Anteil genauso wie die Landespartei. Denn wir haben ja gemeinsam die gleichen Ziele verfolgt”, sagte er im PHOENIX-Interview. In Christian Lindners Politik sieht er kein Gegenmodell zu der [...]
Nahles: Rot-grünes Projekt klare Alternative auf Bundesebene/ Keine Verabschiedung des Fiskalpakts vor der Sommerpause
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 14. Mai 2012 – SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist optimistisch, dass Rot-Grün nach dem Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen nun auch auf Bundesebene zulegt. “Wir gehen davon aus, dass wir als rot-grünes Projekt eine klare Alternative darstellen.” Weiter sagte sie im PHOENIX-Interview: “Wir sollten uns jetzt nicht in Personaldebatten verzetteln, sondern unsere Themen in [...]
LVZ: NIebel glaubt an neue Sprechfähigkeit in der Koalition: "Wir werden wieder miteinander spielen, wenn alle ihre Sandförmchen haben"
Leipzig (ots) – FDP-Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel glaubt trotz der CDU-Schlappe in NRW wieder an eine gemeinsame Sprechebene zwischen CDU, FDP und CSU in der Koalition. Gegenüber der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe) sagte Niebel: “Ich bin der festen Überzeugung, wir werden wieder miteinander spielen, wenn alle ihre Sandförmchen haben.” Die FDP sei, so Niebel, durch die beiden [...]
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 14. Mai den Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen:
Bremen (ots) – So, so. Ein Abend der Paukenschläge soll das also gewesen sein – die Wahl in Nordrhein-Westfalen. Weil die SPD buchstäblich die stärkste Kraft hat. Weil es dicke reicht für Rot-Grün in Düsseldorf. Weil der FDP-Primus Christian Lindner nach Wolfgang Kubicki die Liberalen noch einmal gerettet hat. Und sie – im Vergleich zu [...]
Südwest Presse: KOMMENTAR · NRW-WAHL
Ulm (ots) – Gestillte Sehnsüchte Welche personellen Erschütterungen die Wahl in Nordrhein-Westfalen auslöst, wird sich weisen. Klar ist dreierlei: Erstens rückt die alle und alles überstrahlende Wahlsiegerin Hannelore Kraft endgültig in die Riege des SPD-Spitzenpersonals auf. Kanzler-Kandidatin gar? Aus der Troika Gabriel-Steinbrück-Steinmeier ist ein Quartett geworden, ob die 50-Jährige nun will – oder nicht, wie [...]
Christian Lindner (FDP): Steuersenkungen passen nicht in unsere Zeit
Bonn (ots) – Bonn/Düsseldorf, 13. Mai 2012 – Christian Lindner, Spitzenkandidat der FDP in NRW, erklärte zum guten Wahlausgang für die FDP in NRW gegenüber PHOENIX: “Wir sind die bürgerliche Alternative zu Rot-Grün. Das war offensichtlich für viele wieder attraktiv.” Er erteilte der Steuersenkungspolitik eine Absage: “Steuersenkungen passen nicht in unsere Zeit.” Als Grund für [...]
Schwäbische Zeitung: Kraft bringt Merkel in Not – Leitartikel
Leutkirch (ots) – Es ist die sozialdemokratische Rolle rückwärts. Weg von Gerhard Schröder und der Agenda 2010, hin zu Johannes Rau und damit hin zum Wohlfühlen, Umsorgen, ja keinen Streit anzetteln. Hohe Schulden trotz Rekordsteuereinnahmen, klamme Kommunen und eine schwer identifizierbare Wirtschaftspolitik waren keine Themen beim Wahlkampf im Industriestandort Nordrhein-Westfalen. NRW hat am Muttertag die [...]
WAZ: Jetzt haben die Bürger Klarheit – Leitartikel von Ulrich Reitz
Essen (ots) – Hannelore Kraft, die Kümmererfrau von der SPD, hat über die CDU triumphiert wie Borussia Dortmund über Bayern München. Die Spitzenfrau aus dem Revier kann nicht nur Deutschlands bevölkerungsreichstes Bundesland weiter regieren. Sie kann dabei, endlich keine Minderheitsregierung mehr, nicht nur auf eine stabile Koalition mit den Grünen bauen. Sie hat auch die [...]
Neues Deutschland: Wahln in NRW
Berlin (ots) – Gäbe es die Piratenpartei nicht, hätten Union, FDP und Kapital sie erfinden müssen. Das lässt aus dem Düsseldorfer Wahlergebnis schließen: Selbst wenn die CDU bei einer Wahl so grausam schwächelt wie jetzt in Nordrhein-Westfalen, verhindert die schiere Existenz der Piraten einen Erdrutschsieg für Rot-Grün – und drängt zudem die Linkspartei aus den [...]
LVZ: namenskorrektur. CSU ruft Hannelore Kraft bereits zur SPD-Kanzlerkandidatin aus
Leipzig (ots) – . Die CSU hat SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zum Wahlsieg in NRW gratuliert und sie bereits zur SPD-Kanzlerkandidatin ausgerufen. Stefan Müller, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe): “Das Ergebnis in NRW ist eine landespolitische Aussage und hat keine Auswirkungen auf die Politik im Bund. Frau Kraft hat [...]
LVZ: CSU ruft Hannelore Müller bereits zur SPD-Kanzlerkandidatin aus
Leipzig (ots) – Die CSU hat SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zum Wahlsieg in NRW gratuliert und sie bereits zur SPD-Kanzlerkandidatin ausgerufen. Stefan Müller, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte der “Leipziger Volkszeitung” (Montag-Ausgabe): “Das Ergebnis in NRW ist eine landespolitische Aussage und hat keine Auswirkungen auf die Politik im Bund. Frau Kraft hat eindrucksvoll [...]
Der Tagesspiegel: Solms (FDP) hielte Euro-Austritt Griechenlands für verkraftbar
Berlin (ots) – Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Bundestagsvizepräsident, Hermann-Otto Solms, hält ähnlich wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone für verkraftbar. “Die Euro-Zone würde einen Austritt Griechenlands verkraften, weil die Teil-Entschuldung Griechenlands im Gang ist und weil eine Insolvenz des Landes andere europäische Banken nicht mehr in große Schwierigkeiten [...]
