Köln (ots) – Köln. Regierungssprecher Steffen Seibert setzt trotz der jüngsten politischen Pannen mit Internet-Diensten wie Facebook und Twitter weiter auf die neuen Medien. “Ich halte es für selbstverständlich, dass sich eine Regierung bemüht, in allen wichtigen Medien präsent zu sein und zu informieren”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Mittwoch-Ausgabe). Twitter habe den Vorteil, dass [...]
Tag Archive > Erika Steinbach
Rheinische Post: Steinbach: Entwicklungshilfe stärker an Religionsfreiheit knüpfen
Düsseldorf (ots) – Angesichts zunehmender Christenverfolgung in den Ländern des “arabischen Frühlings” hat sich die Menschenrechtsexpertin der Unionsfraktion, Erika Steinbach, für eine Korrektur der Geldleistungen in die Region ausgesprochen. “Der Entwicklungsminister hat zwar bereits ein waches Auge, aber wir sollten die Entwicklungshilfe noch stärker an die Einhaltung der Religionsfreiheit und der Menschenrechte insgesamt knüpfen”, sagte [...]
Steinbach: Obama hat recht – Guantanámo muss geschlossen werden
Berlin (ots) – Der amerikanische Präsident Barack Obama hält an seinem Entschluss fest, das Gefangenenlager Guantánamo zu schließen. Dort sind noch immer 171 Gefangene inhaftiert. Dazu erklärt die Vorsitzende der Ar-beitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: “Die angekündigte Schließung Guantánamos hat sich als schwieriges Vorhaben des amerikanischen Präsidenten erwiesen. Eine vollständige Rückkehr [...]
Steinbach: Gewalt gegen Christen in Nigeria reißt nicht ab – Weltverfolgungsindex Open Doors durch traurige Wahrheit bestätigt
Berlin (ots) – Nach den Terrorakten zum Weihnachtsfest setzt sich die radikal-islamistische Gewalt gegen nigerianische Christen fort. Gestern kamen erneut sechs Menschen bei einem Anschlag auf eine christliche Kirche um. Das afrikanische Land rutscht in der Rangliste der Länder, in denen Christen am stärksten verfolgt werden, von Platz 23 auf Platz 13. Dazu erklärt die [...]
Steinbach: Französischer Gesetzentwurf stellt Leugnung des Völkermords an Armeniern unter Strafe. Türkische Reaktion unangemessen
Berlin (ots) – Das Leugnen von gesetzlich anerkannten Völkermorden wird mit dem gestern von der französischen Nationalversammlung abgestimmten Gesetzentwurf unter Strafe gestellt. Der Genozid an den Armeniern zählt nach französischer Lesart darunter. Zur Reaktion der türkischen Regierung erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: “Mit dem Abzug des türkischen [...]
Rheinische Post: Erika Steinbach verteidigt Berliner Kreis in der Union
Düsseldorf (ots) – Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vertriebenenverbands-Präsidentin Erika Steinbach wehrt sich gegen Kritik und Misstrauen der Parteiführung gegenüber dem neuen bürgerlich-konservativen Berliner Kreis in der Union. Steinbach sagte der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Dienstagausgabe), sie verstehe den Argwohn der CDU-Spitze nicht. Es sei “Grottenverkehrt”, kritisch-wohlwollenden Geistern mit Misstrauen zu begegnen: “Die CDU-Führung sollte sich [...]
KORREKTUR! Erika Steinbach: Geschichtsfälschung in türkischen Schulbüchern ist skandalös Regierung muss falsche Darstellung korrigieren
Berlin (ots) – Die Föderation der Aramäer in Deutschland (FASD) e.V. hat sich in einem Offenen Brief an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag gewandt. Hintergrund ist die Veröffentlichung eines türkischen Geschichtsbuches, in dem die Aramäer u.a. als Landesverräter bezeichnet werden. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Die [...]
Steinbach: Geschichtsfälschung in türkischen Schulbüchern ist skandalös
Berlin (ots) – Die Föderation der Aramäer in Deutschland (FASD) e.V. hat sich in einem Offenen Brief an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag gewandt. Hintergrund ist die Veröffentlichung eines türkischen Geschichtsbuches, in dem die Aramäer unter anderem als Landesverräter bezeichnet werden. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: [...]
Steinbach/Granold: Julia Timoschenko sofort freilassen
Berlin (ots) – Ein Kiewer Gericht lehnte gestern die Umwandlung der Gefängnishaft in einen Hausarrest für die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko trotz ihrer schwerwiegenden Erkrankung ab. Dazu erklären die Vorsitzende und die Obfrau der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach und Ute Granold: “Die Ablehnung des Kiewer Gerichts, die Gefängnisstrafe für die [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Christdemokraten CDU-Generalsekretär Gröhe fordert vom "Berliner Kreis" konkrete Forderungen
Halle (ots) – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Mitglieder des “Berliner Kreises” in seiner Partei aufgefordert, ihre Forderungen konkret zu machen. “Wer mit guten Ideen die CDU weiter nach vorne bringen will, ist immer willkommen”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Montag-Ausgabe). “Allerdings müssen Vorschläge konkret sein. Erst dann kann man darüber diskutieren. [...]
Steinbach: Menschenrechte gelten weltweit und universell
Berlin (ots) – Vor 63 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: “Der Tag der Menschenrechte ist Anlass zur Bestandsaufnahme und Aufforderung auch künftig vehement dafür einzutreten, den Menschenrechten weltweit und universell Geltung zu verschaffen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte [...]
Steinbach: Russische Führung verhöhnt Menschenrechte
Berlin (ots) – Zu den massenhaften Festnahmen von Demonstranten nach den Parlamentswahlen in Russland erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Die Inhaftierung von Kritikern und Protestierenden in Russland ist das Eingeständnis manipulierter Parlamentswahlen. Die russische Führung verdeutlicht erneut den fehlenden Schutz von Menschenrechten, motiviert von der Befürchtung, an [...]
Steinbach: Demokratie ist ohne Religionsfreiheit nicht zu machen
Berlin (ots) – Morgen beginnt die Palmenaktion 2011/12 “Religionsfreiheit im Arabischen Frühling”, eine Initiative des Kongresses “Christenverfolgung heute”. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit sind elementare Bestandteile jedes demokratischen Staates. Werden sie nicht gewährsleistet, kann nicht von einer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung gesprochen werden. Der [...]
Vaatz/Steinbach: DDR-Heimkindern zuhören – Entschädigungsregelung schaffen
Berlin (ots) – Vertreter der Bundestagsfraktionen, der Bundesregierung und der ostdeutschen Länder haben gestern mit ehemaligen Heimkindern aus Kinder- und Jugendeinrichtungen der früheren DDR ein Gespräch geführt. Hierzu erklären der Stellvertretende Vorsitzende Arnold Vaatz und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: “Das gemeinsame Gespräch von Bund und ostdeutschen Ländern [...]
Steinbach: Der Fall Magnitsky ist charakteristisch für unzureichende Rechtsstaatlichkeit in Russland
Berlin (ots) – Am 16. November 2011 jährt sich der Todestag des russischen Anwalts Sergei Magnitskys zum zweiten Mal. Aus diesem Anlass erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Der Fall des vor zwei Jahren in einem Moskauer Untersuchungsgefängnis zu Tode gekommenen Sergei Magnitsky darf nicht in Vergessenheit geraten [...]
