Berlin (ots) – Bereits fünf Jahre sind vergangen, seit die sieben Führungsmitglieder der Glaubensgemeinschaft der Bahá’i im Iran unrechtsmäßig inhaftiert und anschließend verurteilt wurden. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Religionsfreiheit ist ein elementares Menschenrecht. Wir unterstützen die Kampagne der Internationalen Bahá’i-Gemeinde für die sofortige Freilassung der [...]
Tag Archive > Erika Steinbach
Steinbach: Wir begrüßen das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Julia Timoschenko
Berlin (ots) – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Ukraine am heutigen Dienstag im Fall der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko gerügt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Julia Timoschenko muss endlich frei gelassen werden. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) im Fall der [...]
Steinbach: Prostitutionsgesetz ändern – Opfer erkennbar machen
Berlin (ots) – Das Ergebnis der ersten umfassenden Studie der Europäischen Union belegt, dass die Zahl der Zwangsprostituierten und Zwangsarbeiter in den Jahren 2008 bis 2010 dramatisch gewachsen ist. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Um eine sinnvolle Umsetzung der EU-Richtlinie zur Bekämpfung des Menschenhandels zu erreichen, [...]
Steinbach: Nationaler Gedenktag für Vertreibung Deutscher aus Ungarn ist mehr als eine große Geste
Berlin (ots) – Am kommenden Montag findet eine Gedenkstunde zu Ehren der aus Ungarn vertriebenen Deutschen im ungarischen Parlament statt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Der 19. Januar erinnert nun jährlich als nationaler Gedenktag der Vertreibung der Deutschen aus Ungarn. Durch den einstimmigen Beschluss der im [...]
Steinbach: Weltweites Engagement für verfolgte Christen – Das "C" ist für uns Programm"
Berlin (ots) – Zu einem der zentralen Anliegen unserer menschenrechtspolitischen Arbeit, dem Engagement für verfolgte Christen und dem Einsatz für das Menschenrecht auf Religionsfreiheit, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Diskussionsrunde mit Experten und den NGOs Open Doors und der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte durchgeführt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, [...]
Steinbach: In Syrien wieder 80 Menschen massakriert
Berlin (ots) – Bei einem weiteren Massaker sind fast 80 Menschen im syrischen Aleppo brutal ermordet worden. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Die Berichte über den eskalierenden Bürgerkrieg in Syrien reißen seit Monaten nicht ab. Der Konflikt wütet seit fast zwei Jahren. Die Ermordung der fast [...]
Steinbach: Sorge um Christen und andere religiöse Minderheiten wächst
Berlin (ots) – Heute sind in einem vorwiegend von Christen und Drusen bewohnten Viertel der syrischen Hauptstadt Damaskus mindestens 20 Menschen durch vier Sprengsätze getötet worden. In Bagdad kamen mindestens 30 Menschen durch Angriffe auf schiitische Moscheen ums Leben. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: “Die blutigen [...]
Mißfelder/Steinbach: Vertrauensbeweis für deutsche Menschenrechtspolitik
Berlin (ots) – Deutschland ist am gestrigen Montag zum zweiten Mal in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Erika Steinbach: “Die erneute Wahl Deutschlands in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) ist ein erfreuliches Ereignis. Es [...]
Steinbach: Solidarität mit weltweit verfolgten Christen ist nötiger denn je
Berlin (ots) – Am kommenden Sonntag ist der weltweite Gebetstag evangelischer Christen für verfolgte Christen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Die weltweite Situation von Christinnen und Christen verschlechtert sich zunehmend. Im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika und im asiatisch-pazifischen Raum werden Christen immer mehr verfolgt. [...]
Steinbach: Parlamentswahlen stehen für weitere Rückschritte bei Demokratie und Rechtstaatlichkeit in der Ukraine
Berlin (ots) – Die abgegebenen Stimmen zur Parlamentswahl in der Ukraine sind nun vollständig ausgezählt, die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bezeichnen den Wahlverlauf als demokratischen Rückschritt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: “Die inhaftierte ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko ist erneut in [...]
Steinbach: Energischer Einsatz für Menschenrechte
Berlin (ots) – Die Bundesregierung legt am heutigen Mittwoch den zehnten Bericht über ihre Menschenrechtspolitik vor. Abgebildet wird der Zeitraum vom 1. März 2010 bis 29. Februar 2012. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es wichtig, dass die Bundesregierung energisch gegen Menschenrechtsverletzungen vorgeht, egal [...]
Steinbach: Druck auf Christen nimmt immer mehr zu
Berlin (ots) – Seit Bekanntwerden des islamfeindlichen Mohammed-Films wurden allein gegen Kopten in Ägypten mindestens 17 Verfahren wegen angeblicher Blasphemie eröffnet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Der Druck auf Christen in muslimischen Ländern ist deutlich angewachsen. Christen werden immer öfter Opfer von Gewalt, Diskriminierung oder von [...]
Steinbach: Ausbeutung von Kindern aktiv verhindern
Berlin (ots) – Morgen, am 20. September, ist Weltkindertag. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: “Nach wie vor werden auf abscheuliche Art und Weise in zahlreichen Staaten der Welt Kinder ihrer Kindheit und Würde beraubt. Sie werden aus ihren Familien gerissen, als Arbeitssklaven, Soldaten und Prostituierte verkauft, [...]
Steinbach: Putin-Kritiker werden systematisch mundtot gemacht
Berlin (ots) – Die russische Staatsduma entzog dem Oppositionspolitiker Gennadi Gudkow das Mandat. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: “Putins Vorgehen gegen seine Kritiker setzt sich mit dem Entzug des Parlamentsmandats Gennadi Gudkows in bereits bekannter Weise fort. Mit dem Parlamentsausschluss eines gewählten Abgeordneten gewinnt die Aushöhlung [...]
Lausitzer Rundschau: Kein Ruhekissen 40 Jahre diplomatische Beziehungen Bonn-Warschau
Cottbus (ots) – Kanzler-Kniefall, Solidarnosc-Aufstand, friedliche Revolutionen, Wiedervereinigung und EU-Osterweiterung: Die deutsch-polnischen Beziehungen der vergangenen 40 Jahre sind reich an spektakulären Ereignissen. 1972 nahmen die Bundesrepublik und die Volksrepublik diplomatische Beziehungen auf. Selbst dieser eher technische Vorgang zog im Kalten Krieg als sichtbares Zeichen der weltweiten Entspannung viel Aufmerksamkeit auf sich. Doch das historisch Große [...]
