Ulm (ots) – Papst Benedikt XVI. hat an die irischen Bischöfe geschrieben – die Botschaft richtet sich aber auch an Deutschland. Von “Schande und Reue” schreibt der Papst und davon, dass sich Täter öffentlich bekennen und der weltlichen Rechtsprechung unterwerfen müssen. Benedikt unterstützt mit seinem Hirtenwort all jene, die in den vergangenen Wochen die Aufklärung [...]
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Südwest Presse: Kommentar zum Thema Pensionen
Ulm (ots) – Kein Bundesland muss die Pensionswelle so sehr fürchten wie Baden-Württemberg. Stuttgart hat, durchaus auch zum Vorteil des Landes, gerade in den 1960er und 1970er Jahren überdurchschnittlich viele Lehrer, Polizisten und Professoren eingestellt – und muss sich bei der Personalausstattung im Ländervergleich bis heute nicht verstecken. Doch viel zu spät und erst auf [...]
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Wehrbeauftragter
Ulm (ots) – Mehr Einsätze, mehr Gefahr, weniger Sanitätspersonal und Ärzte – nicht zuletzt zur Behandlung posttraumatischer Belastungsstörungen, die zunehmen, seit das Engagement der Bundeswehr mehr und mehr kriegerischen Charakter angenommen hat: Die Problematik, die der Wehrbeauftragte des Bundestages benennt, ist dabei nur eines der vielen Defizite, die sein Jahresbericht aufzählt. Das ist bedenklich. Denn [...]
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Fussball
Ulm (ots) – Keine Frage: Was am vergangenen Samstag im Berliner Olympiastadion passiert ist, ist durch nichts zu entschuldigen. Die Fußball-Fans, die den Rasen gestürmt haben, müssen mit einem lebenslangen Stadionverbot belegt werden. Die Identifikation der Rüpel sollte nicht schwer fallen. Nun jedoch nach noch härteren Gesetzen zu schreien, nach Zäunen und personalisierten Eintrittskarten oder [...]
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Waffenhandel
Ulm (ots) – Es gibt Handelserfolge, auf die ein Land nicht stolz sein sollte, auch wenn es um den Rang als Exportweltmeister kämpft. Dazu zählt Deutschlands Spitzenposition unter den Kriegskaufleuten. Kein anderer der führenden Exporteure hat im vorigen Jahrzehnt derart zugelegt wie die deutsche Rüstungsindustrie. Prima Geschäfte? Keineswegs. Denn erstens sind Waffenlieferungen traditionell stark subventioniert. [...]
Südwest Presse: Kommentar zu Vetternwirtschaft, Ausgabe vom 12.03.2010
Ulm (ots) – Südwest Presse Ulm, Kommentar zu Vetternwirtschaft, Ausgabe vom 12.03.2010 Es gab mal vor 20 Jahren einen Bundeswirtschaftsminister namens Jürgen Möllemann. Er empfahl unter dem Briefkopf des Wirtschaftsministeriums deutschen Handelsketten einen Einkaufswagenchip seines Vetters. Der öffentliche Druck wurde so groß, dass Möllemann seine Ämter des Wirtschaftsministers und Vize-Kanzlers am 3. Januar 1993 abgab. [...]
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Tankjet
Ulm (ots) – Vom freien Welthandel halten die USA nur so lange etwas, wie sie selbst davon profitieren. Dieser Verdacht drängte sich schon in der Vergangenheit immer wieder auf. Beim Milliarden-Auftrag für Tankflugzeuge ist er unübersehbar: Vor zwei Jahren hatte der europäische EADS-Konzern schon den Zuschlag für das Geschäft. Doch auf Druck des Konkurrenten Boeing [...]
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Arbeitslose
Ulm (ots) – Da hat sich die FDP wohl zu früh gefreut. Der Vorstoß der nordrhein-westfälischen SPD-Chefin Hannelore Kraft für einen gemeinnützigen Einsatz von Langzeitarbeitslosen taugt nicht als Kopie der umstrittenen Hartz-IV-Äußerungen von FDP-Chef Guido Westerwelle, wie es die Liberalen glauben machen wollen. Kraft hat vielmehr ein Thema angesprochen, das Arbeitsmarktexperten seit langem auf den [...]
Südwest Presse: Kommentar zu Irak/Wahlen
Ulm (ots) – Die Menschen haben sich nicht einschüchtern lassen. Trotz Bomben und Raketen warteten Millionen Iraker gestern seit den frühen Morgenstunden mutig vor den 10 000 Wahllokalen. Zehn Stunden später hatte das Volk entschieden und hofft nun, mit seinem Votum ein Fundament für eine bessere Zukunft gelegt zu haben. Bis zur Bildung einer stabilen [...]
Südwest Presse: Kommentar zur Sauerland-Gruppe
Ulm (ots) – Im Namen Allahs wollten sie töten, im Namen des Volkes sind die als Sauerland-Gruppe bekannt gewordenen vier Islamisten jetzt zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Nach zehn Monaten und 66 Verhandlungstagen ist gestern in Düsseldorf einer der größten Terrorprozesse in der Geschichte Deutschlands zu Ende gegangen. Vorbei ist damit aber noch lange nichts. [...]
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Steuer-CD
Ulm (ots) – Auf ihrer Springprozession zwischen Stuttgart und Berlin landet die ominöse Steuer-CD jetzt doch noch dort, wohin sie nach Meinung von Altbundespräsident Roman Herzog gehört – bei den staatlichen Finanzbehörden. Wenn sich der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts bei seiner persönlichen Abwägung über strafrechtliche Bedenken hinwegsetzt und für den Vollzug von Steuergerechtigkeit plädiert, dann [...]
Südwest Presse: Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung
Ulm (ots) – Löschen – und zwar sofort. Derart praktische Anweisungen gibt das Bundesverfassungsgericht nicht alle Tage. Doch in ihrem gestrigen Urteil, das die Vorratsdatenspeicherung für grundgesetzwidrig erklärt, unterstrichen die Richter mit dieser Vorgabe, welch große Bedeutung sie Datenschutz und Privatsphäre zumessen. Zugleich straften sie all jene Lügen, die eine Entscheidung im “Ja – aber”-Stil [...]
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Atomwaffen
Ulm (ots) – Die Vision einer atomwaffenfreien Welt hatte maßgeblich dazu beigetragen, dass US-Präsident Barack Obama mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Nun will Obama seine Ankündigung in die Praxis umsetzen. Die neue Nuklearstrategie zielt darauf ab, die verbleibenden Bestände von 5500 US-amerikanischen Sprengköpfen drastisch abzubauen. In genau welchem Umfang und wie schnell der Kurswechsel umgesetzt [...]
Südwest Presse: Kommentar zu Margot Käßmann
Ulm (ots) – Margot Käßmann blieb nichts anderes übrig. Wer seine Autorität – schon vor der Wahl zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche – so sehr aus der persönlichen Glaubwürdigkeit schöpft, wer trotz aller auch immer wieder zum Ausdruck gebrachten Selbstzweifel einen so hohen moralischen Anspruch geradezu verkörpert, der kann mit einer solchen persönlichen Verfehlung nicht [...]
Südwest Presse: Kommentar zur S-Bahn Berlin
Ulm (ots) – Es ist eine schallende Ohrfeige: “Schlampige Organisation und das Fehlen jeglicher Qualitätskontrolle” attestiert der Bericht einer renommierten Anwaltskanzlei der Berliner S-Bahn. Die gute Nachricht: Für den Prüfbericht, den die Bahn als Konzernmutter der Berliner selbst in Auftrag gegeben hat, gilt nicht das bei Gutachten verbreitete “Wes Brot ich ess, des Lied ich [...]

