Düsseldorf (ots) – Nach dem so genannten “Heide-Mörder” von Schleswig-Holstein trieb nun der “Christine-Killer” von Thüringen sein Unwesen. Zumindest zwei Wahlgänge lang versuchte er eine CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in Erfurt zu verhindern, wie sein Vorgänger 2005 die SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis in Kiel politisch zur Strecke gebracht hatte. Über die Hintergründe lässt sich nur mutmaßen. War [...]
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Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Regierungskoalition in Thüringen Schweres Erbe
Regensburg (ots) – Das Fiasko blieb aus, der Start ist dennoch verpatzt: Für Christine Lieberknecht und damit für das schwarz-rote Regierungsbündnis hätte es schlechter kaum laufen können. Schließlich muss die neue Thüringer Regierungschefin künftig mit unsicheren Mehrheitsverhältnisse leben – oder diese zumindest fürchten. Denn eines muss klar sein: Die Stimmen, die ihr in den ersten [...]
Berliner Morgenpost: Ein Warnschuss war’s – mehr hoffentlich nicht – Leitartikel
Berlin (ots) – Ein schmutziges Geschäft ist Politik natürlich nicht. Wohl aber ein spannendes, nicht exakt planbares, auch ein sehr menschliches kann es sein. Beispielhaft dafür der gestrige thüringische Landtag. Erst im dritten Wahlgang wurde Christine Lieberknecht zur zweiten Ministerpräsidentin Deutschlands und zur ersten mit CDU-Parteibuch gewählt. Anders als vor vier Jahren Heide Simonis in [...]
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur Wahl von Christine Lieberknecht
Bielefeld (ots) – Es wurde sehr deutlich: Die Landtagswahl in Thüringen und die folgenden Sondierungsverhandlungen haben gleich zwei angeschlagene Parteien hintergelassen. Es ist fehlende Aufarbeitung, der die drei Wahlgänge geschuldet sind, durch die sich Christine Lieberknecht (CDU) quälen musste, um Ministerpräsidentin zu werden. Zwar sind die Abweichler nicht bekannt – doch liegen Motive auf der [...]
WAZ: Ministerpräsidenten der Opel-Länder warnen Bund vor Kurswechsel
Essen (ots) – Die vier Bundesländer mit Opel-Standorten warnen eindringlich vor einem möglichen Scheitern des Zukunftskonzepts für den angeschlagenen Autobauer, sollte die neue schwarz-gelbe Bundesregierung kurzfristig ihren Kurs ändern. Das geht aus einer Übereinkunft der Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (NRW), Roland Koch (Hessen), Kurt Beck (Rheinland-Pfalz) und Dieter Althaus (Thüringen) hervor, die der Essener WAZ-Gruppe vorliegt [...]
Rheinische Post: Ministerpräsidenten mit Opel-Standorten distanzieren sich von ihrem Vertreter in der Opel-Treuhand
Düsseldorf (ots) – Die Ministerpräsidenten der Länder mit Opel-Standorten haben sich in einem Schreiben an den Vorstandschef von General Motors, Fritz Henderson, für eine rasche Entscheidung über den Verkauf der GM-Tochter Opel an den Autozulieferer Magna ausgesprochen. “Es ist unser gemeinsam erklärtes Interesse, dass die Entscheidung für New Opel zeitnah vollzogen wird”, heißt es in [...]
Mitteldeutsche Zeitung: Schwarz-Gelbe Regierung / Unterbesetzung Ostdeutschlands im neuen Kabinett sorgt für Debatten in der CDU
Halle (ots) – Der Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, Bernhard Vogel, hat sich der Kritik des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Arnold Vaatz angeschlossen und bedauert, dass außer Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kein weiterer Ostdeutscher als Minister in der Bundesregierung vertreten ist. “Vaatz hat recht; das ist bedauerlich”, sagte er der in Halle erscheinenden “Mitteldeutschen Zeitung” (Dienstag-Ausgabe). Allerdings sei [...]
Althaus kann mit Pension von fast 8.000 Euro plus Diät rechnen Lafontaines Wechsel ins Saarland könnte ihm monatlich 6.000 Euro mehr einbringen / "Report Mainz", heute, 26.10.2009, 21.45 Uhr im Ersten
Mainz (ots) – Ministerpräsident Dieter Althaus (51) könnte nach seinem Ausscheiden aus dem Amt sofort eine Pension von 7.900 Euro zustehen. Hinzu käme die Abgeordnetenentschädigung von 4.610 Euro, von der lediglich 360 Euro verrechnet würden. Zusammen wären das über 12.000 Euro monatlich. Das ergeben detaillierte Berechnungen des Verwaltungsrechtlers Prof. Hans Herbert von Arnim auf der [...]
"Keine Erhöhung der Mehrwertsteuer" / Steuerpolitische Forderungen des Kolpingwerkes Deutschland an die neue Bundesregierung
Köln (ots) – Mit einem umfangreichen Forderungskatalog hat sich das Kolpingwerk Deutschland an die künftige Bundesregierung gewandt und will Denkanstöße für die Koalitionsverhandlungen geben. “Das Kolpingwerk Deutschland freut sich über die Ankündigung von CDU/CSU und FDP, insbesondere kleine und mittlere Einkommen sowie Familien entlasten zu wollen”, betont der stellvertretende Bundesvorsitzende Stephan Kowoll. “Hier wurde angekündigt, [...]
Rheinische Post: Stabile Verhältnisse Von Michael Bröcker
Düsseldorf (ots) – Der stolze Freistaat Thüringen erlebt seit mehr als einem Monat ein unwürdiges Geschacher um Posten und Macht. Nach dem erzwungenen Rücktritt des derangierten CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus und den folgenden, teilweise grotesken Verhandlungen der 18-Prozent-SPD mit den Linken und den Grünen bekommen die 2,2 Millionen Thüringer endlich stabile Verhältnisse. Eine schwarz-rote Koalition, angeführt [...]
Ostsee-Zeitung: Regierungsbildung in Thüringen
Rostock (ots) – Die SPD kann derzeit zwar keinen Blumentopf mehr gewinnen. Sie kann aber andere Verlierer zu Gewinnern machen. Wie das geht, demonstrieren die Sozialdemokraten gerade auf überraschende Art und Weise in Thüringen. Es ist schon seltsam, dass eine Partei, die nach der flächendeckenden Schlappe bei den Bundestagswahlen am Sonntag so um äußeres Profil [...]
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD Thüringen
Bielefeld (ots) – Wenige Tage nach dem Bundestagswahldebakel zeigt die Entscheidung des Thüringer SPD-Landesvorstandes für Koalitionsgespräche mit der CDU, dass aus einer Diskussion über einen Linksruck in der SPD nicht automatisch ein rot-rot-grünes Bündnis folgen muss. Koalitionen brauchen Partner, die einander vertrauen. Ein solches Vertrauen gibt es zwischen Christoph Matschie und Linken-Chef Bodo Ramelow nicht. [...]
Neues Deutschland: zum Koalitionsgerangel in Thüringen
Berlin (ots) – Den politischen Wechsel wollte Thüringens SPD-Landeschef Christoph Matschie im Freistaat einleiten und das System Althaus beenden. Das jedenfalls versprach er im Landtagswahlkampf. Geglaubt haben es ihm offenbar nicht sehr viele. Seine Partei landete mit 18 Prozent auf Rang drei hinter CDU und LINKER. Das allerdings focht ihn nicht an, er wolle Ministerpräsident [...]
WAZ: Koalitionspoker in Thüringen – Die Machtfrage – Leitartikel von Walter Bau
Essen (ots) – Politik hat gelegentlich ihre eigene, verquere Logik. Wie die entsprechenden Ergebnisse aussehen können, das ist derzeit in Thüringen zu besichtigen. Dort waren drei Spitzenkandidaten angetreten, die sich Chancen auf den Posten des Ministerpräsidenten ausrechneten – nun sieht es so aus, als würde keiner aus diesem erlauchten Kreis demnächst als Chef in die [...]
WAZ: Rot-Rot-Grün in Thüringen? – Unwürdiges Geschacher. Kommentar von Frank Stenglein
Essen (ots) – Auf den ersten Blick wirkt der Schritt des thüringischen Linken-Chefs Bodo Ramelow ebenso sympathisch wie geschickt. Scheinbar bescheiden verzichtet er darauf, in einer möglichen rot-rot-grünen Koalition in Thüringen den Ministerpräsidenten zu stellen, ein Amt, das den Linken als stärkster Koalitionsfraktion zustände, das faktisch aber nicht erreichbar ist. Der schwarze Peter läge jetzt [...]
