Berlin (ots) – Die Zeitschrift “Vogue” hat angekündigt, auf Mager-Models künftig zu verzichten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rita Pawelski: “Die Initiative der Zeitschrift `Vogue` wird von den Mitgliedern der Gruppe der Frauen ausnahmslos unterstützt. Es ist sehr zu begrüßen, dass die `Vogue` sich mit einer Gesundheitsinitiative [...]
Tag Archive > Deutschen Bundestag
Pawelski: Erste Erfolge bei Mutter-Kind-Kuren
Berlin (ots) – Die Bewilligungspraxis der Krankenkassen bei Mütter- und Mutter-Kind-Kurmaßnahmen wurden verbessert. Dazu erklärt Rita Pawelski, Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: “Die Gruppe der Frauen begrüßt es, dass Verbesserungen der Bewilligungspraxis bei der Bewilligung von Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen eingeleitet wurden. Das war allerdings auch bitter nötig. Eigentlich ist es ein Skandal, [...]
Der Tagesspiegel: Bundestags-Verkehrausschussvorsitzender nennt Verschiebung der Hauptstadtflughafeneröffnung "peinlich" – Bund mitverantwortlich
Berlin (ots) – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), spricht von einer großen Peinlichkeit. “Die erneute Verschiebung der Eröffnung ist beinahe konsequent und passt ins Bild dieses Pleiten-, Pech- und Pannenflughafens. Erst die Bauzeitverlängerung, dann steigende Kosten, der Zirkus um die Flugrouten und nun die Verschiebung der Eröffnung. Das ist alles [...]
Nüßlein: Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch bleibt große Herausforderung
Berlin (ots) – Die Enquete-Kommission “Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität” debattierte am Montag über den Zwischenbericht der Projektgruppe 3 “Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischer Fortschritt – Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung”. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein: “Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Zwischenbericht der Projektgruppe 3 und das Ergebnis, dass eine Entkopplung von Wachstum [...]
Mayer: Erfolgreicher Einsatz der Polizei in Berlin
Berlin (ots) – Bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ist es zu deutlich weniger Straftaten als noch in den vergangenen Jahren gekommen. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: “Die Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin sind überwiegend friedlich verlaufen. Dies ist eine sehr positive Bilanz. [...]
Straubinger: Arbeitslosigkeit sinkt auf unter 3 Millionen
Berlin (ots) – Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenzahlen für April bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: “Bayern hat die niedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland. Niedriger war der Arbeitslosenbestand in einem April in Bayern zuletzt im Jahr 1992. Die Zahl der Arbeitslosen ist im [...]
Barthle: Maximale Parlamentsbeteiligung beim befristeten Rettungsschirm
Berlin (ots) – Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag mit breiter Mehrheit die Beteiligungsrechte des Parlaments beim befristeten Euro-Rettungsschirm EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts angepasst. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Norbert Barthle: “Es ist zu begrüßen, dass in breitem Konsens die Parlamentsbeteiligungsrechte am temporären Euro-Rettungsschirm EFSF [...]
Fischer/Ludwig: Schutz vor Bahnlärm muss schnell verbessert werden
Berlin (ots) – Heute debattieren Parlamentarier im Deutschen Bundestag darüber, wie die Bevölkerung besser vor Bahnlärm geschützt werden kann. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie die zuständige Berichterstatterin, Daniela Ludwig: “Das Güterverkehrsaufkommen ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen – und wird auch weiter steigen. Das hat erfreuliche positive Effekte auf [...]
Kinder, Küche, Kohle – Kulturkampf um die Herdprämie Manuela Schwesig und Max Straubinger zu Gast bei "2+Leif" am 30. März 2012, 23 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz (ots) – Die Familienpolitik der Bundesregierung spaltet Deutschland: Das Betreuungsgeld, das pro Kind zunächst 100 Euro, dann 150 Euro betragen und ab 2013 ausgezahlt werden soll, ist in der Bevölkerung hoch umstritten. Ein tiefer Riss zieht sich in dieser Frage auch durch die schwarz-gelbe Koalition, trotz des Machtworts der Kanzlerin. Die CSU besteht auf [...]
Nüßlein: Öffentliche Auftraggeber müssen Vorbild sein
Berlin (ots) – Das Bundesjustizministerium hat in Umsetzung einer EU-Richtlinie einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: “Der Gesetzentwurf der Bundesjustizministerin zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr muss halten, was der Titel verspricht: Eine “Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr”, nicht [...]
Kalb: Wichtiges Signal zur Währungsstabilisierung
Berlin (ots) – Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat heute den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags über die Beteiligung Deutschlands an der Aufstockung der IWF-Mittel unterrichtet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: “Die Aufstockung der Brandschutzmauer des Weltwährungsfonds ist ein wichtiges Signal zur Währungsstabilisierung. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat [...]
Silberhorn: EU-Haushalt – Kommission fehlt Augenmaß
Berlin (ots) – Die EU-Kommission verabschiedet heute den EU-Haushaltsentwurf für das Jahr 2013. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: “Die EU-Kommission zeigt sich mit ihrem Entwurf erneut blind für die haushaltspolitischen Zwänge der Mitgliedstaaten. Eine Steigerungsrate bei den Zahlungen, die die Inflationsrate weit übersteigt, ist weder in der Sache [...]
Kalb: Girokonto für jedermann – Teilnahme am gesellschaftlichen Leben erleichtern
Berlin (ots) – Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Umsetzung der Empfehlungen der Deutschen Kreditwirtschaft zum Girokonto für jedermann durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: “Wir wollen möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu einem Basiskonto ermöglichen. Denn ohne ein [...]
Kalb: Großer Schritt zu mehr Steuergerechtigkeit
Berlin (ots) – Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: “Mit dem Steuerabkommen werden wir nach Jahrzehnten vergeblicher Versuche die Durchsetzung deutscher Steueransprüche in [...]
Mayer: Kommission lenkt ein – Entwarnung für Ehrenamt
Berlin (ots) – Die EU-Kommission hat mitgeteilt, dass es derzeit keinen Vorschlag gibt, die bestehenden Regeln der EU-Arbeitszeitrichtlinie zu ändern. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: “Das Einlenken der EU-Kommission unterstreicht die Bedeutung und Unverzichtbarkeit des Ehrenamts und des freiwillige Engagements in Deutschland. Die vorgenommene Klarstellung von [...]
