Stuttgart (ots) – Eine Welt mit weniger nuklearem Zerstörungspotenzial – wer will sich einer solchen Forderung widersetzen? Das Problem ist nur, dass Obama dazu die russische Regierung gewinnen muss, aber die zeigt sich in letzter Zeit ziemlich hartleibig. Immerhin, Obama lässt sich durch Rückschläge so leicht nicht von seinen Visionen abbringen. Und damit ist eine [...]
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Berliner Zeitung: Zur Rede Barack Obamas vor dem Brandenburger Tor in Berlin:
Berlin (ots) – Barack Obama ist ja kein verdruckster Typ, der es nicht schafft, die Menschen für das zu begeistern, was er will. Das macht diesen Auftritt so besonders peinlich. Wenn er wollte, denkt doch jeder, der ihn erlebt oder seine hinreißende Autobiografie gelesen hat, dann könnte er. Und zwar so! Also will er nicht. [...]
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum amerikanischen Spähprogramm
Stuttgart (ots) – “In Amerika entscheidet ein ,Geheimgericht’, wer ausgespäht wird. Dass so viele Kommunikationsfirmen zustimmten, ihre Kunden beschnüffeln zu lassen, führt die Sicherheitsbehörden in Versuchung. Einschränkungen liegen nicht im technischen, sondern im politischen Ermessen. ,Mein Job ist es, das amerikanische Volk zu schützen sowie die amerikanische Art zu leben, die unsere Privatsphäre einschließt’, sagt [...]
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rücktritt von Hundt
Stuttgart (ots) – Spät, aber wohl nicht zu spät, hat Dieter Hundt nun die Zeichen erkannt – und den Weg für eine unbelastete Fortführung der Sondierungsgespräche frei gemacht. Nur dank dieses Schrittes kann die Suche nach einem neuen Chef für das sportliche Aushängeschild der Region am Ende wirklich den am besten geeigneten Kandidaten zutage fördern. [...]
Märkische Oderzeitung: zur Umfrage über Strukturunterschiede Ost/West
Frankfurt/Oder (ots) – Die vom Verbundnetz kommunale Energie in Auftrag gegebene Studie über Strukturunterschiede Ost/West zeigt, dass die Abstände bei den wirtschaftlichen und sozialen Kerndaten sich eben nicht verringern und die demografische Entwicklung die Gefahr heraufbeschwört, die Gräben könnten sich wieder vertiefen. Verständlich ist, wenn die kommunalen Unternehmen angesichts dieses Befundes ihre besondere Bedeutung für [...]
Der Tagesspiegel: Asselborn für Wiederaufnahme der EU-Gespräche mit der Türkei
Berlin (ots) – Berlin – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat sich dafür ausgesprochen, trotz der fragilen Lage in der Türkei Ende Juni ein weiteres Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara zu öffnen. Ein Verzicht auf diesen Schritt wäre eine “Niederlage für das türkische Volk”, sagte Asselborn dem “Tagesspiegel” (Dienstagausgabe). Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: [...]
Berliner Zeitung: Zur Abhöraffäre:
Berlin (ots) – Dass internationale Konferenzen abgehört werden, dass es Teilnehmer gibt, die nicht nur für das Öffentlichwerden von Geheimprotokollen sorgen, sondern auch solche, die das eine Land vertreten und ein anderes mit Informationen versorgen, ist so alt wie die Geheimdiplomatie. Dass die Dienste zu einem Gutteil mit der gegenseitigen Beobachtung beschäftigt sind, damit ist [...]
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Türkei
Stuttgart (ots) – Erdogans Strategie der eisernen Faust scheint aufzugehen. Die Proteste gehen landesweit – sieht man von Istanbul und Ankara ab – zurück, die Umfragen stützen mehr denn je Erdogans AK-Partei. Nicht wenige in der Türkei erinnern sich daran, dass früher das Militär der letzte Garant des laizistischen Staates gegen politische Allmachtsfantasien war. Daher [...]
Berliner Zeitung: Kommentar zur Präsidentschaftswahl in Iran
Berlin (ots) – Das Ergebnis ist nicht nur eine Überraschung. Es ist auch eine Botschaft an die iranische Führung, an die Welt und vor allem an die USA: Wir Iraner wollen Reformen. Wir sind die Isolation leid. Und wir haben jetzt einen Mann gewählt, der in der Lage ist, sich im Machtgestrüpp der Islamischen Republik [...]
Der Tagesspiegel: Garton Ash: EU soll mit der Türkei weiter über Beitritt verhandeln / Historiker hofft auf Gül statt Erdogan
Berlin (ots) – Der britische Historiker Timothy Garton Ash fordert die Europäische Union auf, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei fortzusetzen. Angesichts der Proteste auf dem Taksim-Platz und des teilweise brutalen Vorgehens der Erdogan-Regierung müsse Brüssel jetzt erst recht mit Ankara im Dialog bleiben, sagte Garton Ash dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe). Garton Ash, der sich als Beobachter [...]
Der Tagesspiegel: SPD droht mit Ladung von Kanzlerin Merkel in "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss
Berlin (ots) – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat damit gedroht, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den geplanten Untersuchungsausschuss zu “Euro Hawk” zu laden. Für seine Partei stehe Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Zentrum des Interesses, sagte Steinmeier dem in Berlin erscheinenden “Tagesspiegel am Sonntag”. “Wenn die Regierungsfraktionen den Untersuchungsauftrag auf andere Ressorts ausdehnen wollen, dann [...]
Der Tagesspiegel: Steinmeier: Merkel bricht ihr Versprechen, Mietpreise zu bremsen / Ankündigung der Kanzlerin habe "keine zwei Wochen gehalten"
Berlin (ots) – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, die Wähler zu täuschen. “Im Wahlkampf wird versprochen, im politischen Alltag gebrochen”, sagte Steinmeier dem in Berlin erscheinenden “Tagesspiegel am Sonntag”. Merkels Ankündigung, sie wolle eine Mietpreisbremse bei Neuvermietungen, habe “keine zwei Wochen gehalten”, erklärte der SPD-Politiker und verwies darauf, dass Union und [...]
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Syrien.
Stuttgart (ots) – Wenig wahrscheinlich, dass die Kriegstrommeln in Washington nur zur Einschüchterung des wieder erstarkenden Assad-Regimes dröhnen. Schließlich muss Obama handeln nach all dem regierungsamtlichen Gerede davon, Syrien habe “die rote Linie” überschritten. Anderenfalls steht der Präsident als Schwätzer da. Wo es aber immer mehr darum geht, ob aus diesem innersyrischen Konflikt einer wird, [...]
Berliner Zeitung: Zum Endlagersuchgesetz:
Berlin (ots) – Noch beunruhigender als der dürftige Inhalt des Endlagersuchgesetzes aber ist das Verfahren, in dem es zustande kam. Vom gemeinsamen Willen der Parteien, das Atomzeitalter zu beenden und dem kollektiven Verantwortungsgefühl für eine Generationenaufgabe ist kaum noch etwas zu spüren. Umso mehr dafür von Wahltaktik, Doppelzüngigkeit und Schwarze-Peter-Spiel. Pressekontakt: Berliner Zeitung Redaktion Telefon: [...]
Berliner Zeitung: Kommentar zum Suchgesetz für ein Atomendlager
Berlin (ots) – Problem vertagt, Problem gelöst: Der Start ins neue Zeitalter der Atom-Endlagersuche erinnert verdammt an die alten Zeiten, in denen Kirchturmdenken und Tricksereien das politische Handeln bestimmten. Vom großen Pathos, mit dem der “historische Kompromiss” zwischen Bund und Ländern noch im April von den Akteuren gefeiert wurde, ist nicht viel geblieben. Pressekontakt: Berliner [...]
