Osnabrück (ots) – Die Reihenfolge muss stimmen Einfacher und niedriger – das jetzt präsentierte Steuerkonzept der FDP ist grundsätzlich richtig. Vor allem die sogenannten Normalverdiener, die in Wahrheit die Leistungsträger von Wirtschaft und Gesellschaft sind, werden hierzulande vom Fiskus und von den Sozialkassen viel zu sehr geschröpft. Das ist ungerecht und hemmt damit die Motivation. [...]
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Neue OZ: Kommentar zu Vatikan / Papst
Osnabrück (ots) – Im Gegenwind Ausgerechnet viele aktive deutsche Katholiken zeigten sich skeptisch, als im April 2005 nach Jahrhunderten erstmals wieder ein deutscher Papst gewählt wurde: Kurienkardinal Joseph Ratzinger war bekannt für seinen konservativen Kurs, und dafür, sich fromm, bescheiden, prinzipientreu zu verhalten, aber weniger charismatisch zu sein als Johannes Paul II., sein Vorgänger. Nicht [...]
Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Bundeswehr / Gabriel
Osnabrück (ots) – Wer nicht mehr lügt, ist selber schuld Wie schäbig: Kaum benennt die Regierung den Krieg in Afghanistan als das, was er ist, da fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel, nun solle sich die Kanzlerin gefälligst im Bundestag ein Kriegs-Mandat besorgen. Dem wohnt die Logik inne: Wir haben die deutsche Bevölkerung acht Jahre erfolgreich über [...]
Freiherr und Präsident / ZDF-Dokumentation am 90.Geburtstag Richard von Weizsäckers
Mainz (ots) – Richard von Weizsäcker feiert am 15. April seinen 90. Geburtstag. ZDF-Autor Christhard Läpple zeichnet aus diesem Anlass ein Porträt des Alt-Bundespräsidenten: Sein Film “Freiherr und Präsident” wird am Geburtstag – am Donnerstag, 15. April 2010 – um 0.35 Uhr ausgestrahlt. Er blickt zurück auf Weizsäckers Leben und lässt einstige politische Weggefährten und [...]
Neue OZ: Kommentar zu Telekommunikation / Mobilfunk / Internet
Osnabrück (ots) – Geld blendet 100 Milliarden Mark – die Einnahmen der jüngsten Versteigerung von UMTS-Frequenzen vor zehn Jahren versetzte den Bundesfinanzminister in einen Goldrausch. Auch jetzt winken scheinbar nur Vorteile: Frisches Geld für den Bund und endlich einen schnellen Internetzugang für viele ländliche Gemeinden – gerade hier in Niedersachsen. Diese Aussichten haben die Bundesregierung [...]
Neue OZ: Kommentar zu Ungarn / Wahlen / Orban
Osnabrück (ots) – Nicht nur nationale Karte spielen Mit diesem Wahlergebnis haben sich die Ungarn keinen Gefallen getan. Der rechtskonservative Populist Viktor Orban feiert nicht nur ein politisches Comeback, sondern wird gleich mit einer beachtlichen Machtfülle ausgestattet. Selbst eine Zweidrittelmehrheit sitzt in der zweiten Wahlrunde noch drin. Das gibt durchaus Anlass zur Sorge. Einziger Trost: [...]
Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr / Reform / Strukturkommission / Guttenberg
Osnabrück (ots) – Den Boden nicht bereitet Und noch eine Strukturkommission für die Bundeswehr. Das traurige Schicksal seiner Vorgängerinnen vor Augen, die auch mit ihren brillantesten Ideen an Wurstigkeit in Bundestag und Regierung abgeprallt sind, steht dieser Sechserrat vor drei Hürden. Erstens: Solange sich Deutschland den Luxus leistet, die äußere Sicherheit nicht als eine staatliche [...]
Neue OZ: Kommentar zu Iran /Atom /Konflikte
Osnabrück (ots) – Brennpunkt Teheran Vor wenigen Tagen Unterzeichnung des neuen Abrüstungsabkommens START mit dem russischen Präsidenten Medwedew in Prag, jetzt Gastgeber einer hochkarätigen Konferenz zur nuklearen Sicherheit in Washington: Barack Obama drückt in der Atompolitik aufs Tempo. Gut so. Denn die Gefahren durch die Verbreitung von Nuklearwaffen und durch Terroristen mit “schmutzigen Bomben” sind [...]
Neue OZ: Kommentar zu Wahlen in NRW
Osnabrück (ots) – Nichts scheint unmöglich So unübersichtlich wie jetzt in NRW geht es zu Beginn einer heißen Wahlkampfphase selten zu. CDU-Ministerpräsident Rüttgers kämpft zwar für eine Fortsetzung seiner Koalition mit der FDP. Aber jeder weiß, dass er unter Umständen auch mit den Grünen oder gar der SPD regieren könnte und müsste. Unter solchen Vorzeichen [...]
Neue OZ: Kommentar zu Kempter / DFB
Osnabrück (ots) – Offene Fragen Es gab keine homophoben Sprüche, und Michael Kempter zeigte, dass er immer noch ein guter Schiedsrichter ist. Die Nagelprobe indes steht noch aus: Wir reagiert eine größere, fanatischere Kulisse, wenn Kempter umstrittene Entscheidungen getroffen hat? Dem jungen Schiedsrichter drohen weitere Belastungen: Immerhin hat er seinen langjährigen Förderer Manfred Amerell der [...]
Neue OZ: Kommentar zu Polen
Osnabrück (ots) – Einfach nur mitfühlen Es gibt Täter und Opfer, aber keine Täter- und Opfervölker. Diese Einsicht ist in Polen wenig verbreitet; und nach der erneuten nationalen Tragödie in den Wäldern bei Katyn wird sie unseren östlichen Nachbarn vielleicht noch schwerer zu vermitteln sein. Doch jetzt, wo das Land an der Weichsel in Schockstarre [...]
Neue OZ: Kommentar zu Bayreuth
Osnabrück (ots) – Chaos als Konstante Streit, Hader, Animositäten: Bayreuth bleibt sich treu – auch im Moment des bewegenden Abschieds von Festspielleiter Wolfgang Wagner. Das Gezänk um Logenplätze wirkt im Kontext der Trauer schlicht taktlos, fügt sich hingegen in das Bild, das die Festspiele seit Jahren bieten, nahtlos ein. Auf dem Grünen Hügel gilt es [...]
Neue OZ: Kommentar zu USA / Guantánamo
Osnabrück (ots) – Kein deutsches Problem Muss man für die Fehler eines Freundes geradestehen? Im Streit um Aufnahme von Insassen des berüchtigten US-Gefangenenlagers Guantánamo lautet die Antwort eindeutig nein. Die USA haben diese skandalöse Einrichtung geschaffen. Die Vereinigten Staaten stehen daher auch in der moralischen und rechtlichen Verantwortung, eine gerechte und faire Lösung zu finden, [...]
Saarbrücker Zeitung: Aigner plant zusätzliche Warnhinweise auf "Energydrinks"
Saarbrücken (ots) – Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) plant offenbar die Einführung von zusätzlichen Warnhinweisen auf so genannten “Energydrinks”. Wie die “Saarbrücker Zeitung” (Samstag) berichtet, sollen die immer beliebter werdenden Muntermacher mit hoch konzentriertem Koffein und anderen Stoffen auch nur noch dann verkauft werden dürfen. Die Zeitung beruft sich auf einen Verordnungsentwurf des Ministeriums, der möglichst [...]
Neue OZ: Kommentar zu Westerwelle und Niebel auf Afrika-Reise
Osnabrück (ots) – Herausforderung im Gepäck Guido Westerwelle und Dirk Niebel schreiben Geschichte – schon allein, weil sie als Vertreter zweier traditionell rivalisierender Ressorts gemeinsam eine Reise unternehmen und für die neue Harmonie zwischen Außen- und Entwicklungsministerium werben. Das gab es noch nie – vielmehr haben sich Westerwelles und Niebels Vorgänger stets mit teils frecher [...]
