Essen (ots) – Die Freien Wähler wollen vom Niedergang der FDP profitieren. Mit von der Partie ist der Eurokritiker Hans-Olaf Henkel, wobei zunächst offen bleiben muss, wer hier wen huckepack nimmt – Henkel die Freien Wähler oder diese ihn. Was sie teilen ist die Einschätzung, dass die Niederlage der Euroskeptiker beim Mitgliederentscheid der FDP den [...]
Tag Archive > Agitation
Westdeutsche Zeitung: Die Trainerwechsel in der Bundesliga – Eine Klopp-Kopie bringt noch keinen Erfolg Ein Kommentar von Olaf Kupfer
Düsseldorf (ots) – Der Unterhaltungsbetrieb Bundesliga erlebt seine Hoch-Zeit. Wer auch immer von dieser Liga und seinen Geschichten lebt, darf sich in diesen Tagen nicht beklagen. Der FC Bayern? Kündigt den Vertrag mit van Gaal und holt wohl Heynckes. Schalke 04? Nimmt Rangnick und schickt Magath fort. Der HSV? Beobachtet nach der Kurz-Ära Veh, welcher [...]
Mittelbayerische Zeitung: Die EU muss reagieren
Regensburg (ots) – Das neue ungarische Mediengesetz entzieht der Pressefreiheit in dem EU-Land die Grundlage. Da wird qua Verfassung (!) ein Medienrat eingesetzt, dessen Mitglieder Marionetten der Regierung sind – genauer: des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Die Wächter von Orbans Gnaden sollen öffentliche wie private Medien kontrollieren. Zum Maßstab erklärt das neue Gesetz eine ausgewogene [...]
FT: Das Allerletzte – Ungarns Rechtsregierung hebelt die Pressefreiheit aus
Flensburg (ots) – Das Allerletzte – Ungarns Rechtsregierung hebelt die Pressefreiheit aus Das neue ungarische Mediengesetz entzieht der Pressefreiheit in dem EU-Land die Grundlage. Da wird qua Verfassung (!) ein Medienrat eingesetzt, dessen Mitglieder Marionetten der Regierung sind, genauer: des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Die Wächter von Orbans Gnaden sollen öffentliche wie private Medien kontrollieren. [...]
Mindener Tageblatt: Kommentar zu Sarrazin / Kein Märtyrer
Minden (ots) – Von Christoph Pepper Sarrazin und kein Ende. Der Streitfall um die provozierenden Thesen des Noch-SPD-Politikers zur Migration bewegt die Öffentlichkeit in seltener Heftigkeit. Inzwischen ist dabei aus der Diskussion über die strittigen Auffassungen des Autors eine Auseinandersetzung über den Umgang mit ihm selbst geworden. Die weitgehend einhellige und ziemlich rigorose Ablehnung, die [...]
LVZ: Gysi zweifelt Merkels Agitations- und Propagandafähigkeiten als Ex-FDJ-Funktionärin an, sonst könnte es um ihre Regierung nicht so schlimm stehen
Leipzig (ots) – In Anlehnung an den von Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhobenen Vorwurf der “hervorragenden FDP-Funktionärin für Agitation und Propaganda” hat Links-Fraktionschef Gregor Gysi starke Zweifel an den propagandistischen und agitatorischen Fähigkeiten der heutigen CDU-Chefin und Kanzlerin geübt. In einem Video-Interview mit der “Leipziger Volkszeitung” (Sonnabend-Ausgabe) sagte Gysi, “dass ihre [...]
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 3. August 2010 den Kita-Erlass in Mecklenburg-Vorpommern zur Abwehr des Rechtsextremismus:
Bremen (ots) – Radikalen-Erlass 2.0 von Joerg Helge Wagner Haben die “neuen” Bundesländer ein Neonazi-Problem? Sicher. Auch in Mecklenburg-Vorpommern sitzt die NPD seit fast vier Jahren im Landtag; in manchen Wahlkreisen erreichte sie locker zweistellige Ergebnisse. Ist es eine neue Strategie der Rechtsextremen, auch über soziales Engagement ihr Gedankengut zu verbreiten? Nein – es ist [...]
Neue OZ: Kommentar zu Gewerkschaften / DGB / Sommer
Osnabrück (ots) – Kein Wünsch-dir-Was Michael Sommer war nie unumstritten. Insbesondere sein schwankender Umgang mit der Agenda 2010 ließ den DGB-Chef intern in die Kritik geraten. Daraus hat er gelernt. Allzu große Nähe zur Reformpolitik gab es seither nicht, sondern eher Frontalopposition gegen alles, was nach Geld und großen Leuten riecht. Das ist verständlich, schon [...]
Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Neo-Nazis ändern ihre Strategie
Bielefeld (ots) – Die Rechtsextremisten in Deutschland ändern ihre Strategie. Sie suchen nicht mehr in erster Linie die offene Konfrontation, sondern versuchen, sich gleichsam durch die Hintertür in der Mitte der Gesellschaft einzunisten. Agitation, Werbung und Auftreten der Rechtsextremisten “werden deutlich subtiler” und “sind deshalb schwerer auszumachen”, sagte Burkhard Freier, stellvertretender Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, der [...]
Kundus-Opfer: Schwere Vorwürfe gegen Anwalt Popal Nouripour (B’90/Die Grünen): Agitation der übelsten Sorte Amnesty International: Popal schachert um Opferzahlen
Mainz (ots) – Mainz. Politiker, Anwälte und unabhängige Regierungsorganisationen erheben schwere Vorwürfe gegen den Bremer Rechtsanwalt Karim Popal. Der Deutsch-Afghane verhandelt derzeit mit dem Verteidigungsministerium über Entschädigungszahlungen für die Opfer des Luftangriffs bei Kundus. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins “Report Mainz” hat Popal bei Gesprächen in Kundus den internationalen Truppen in Afghanistan willkürliche Tötungsaktionen unterstellt. Zudem [...]
Haibach: Staatszerfall im Jemen verhindern
Berlin (ots) – Anlässlich der Ankündigung des britischen Premierministers Gordon Brown, Ende des Monats in London eine internationale Konferenz zur Lage im Jemen auszurichten, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Holger Haibach, MdB: Die internationale Gemeinschaft sieht sich zu Beginn des Jahres der schwierigen Aufgabe gegenüber, im Jemen den Zerfall staatlicher Ordnung und die Entstehung [...]
Alexza gibt Einreichung einer NDA fur AZ-004 (Staccato(R) Loxapine) bekannt
Mountain View, Kalifornien (ots/PRNewswire) – Alexza Pharmaceuticals, Inc. hat heute bekanntgegeben, dass es eine NDA (New Drug Application) fur die Zulassung von Staccato(R) loxapine (AZ-004) bei der amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) eingereicht hat. AZ-004 ist ein Inhalations-Produktkandidat, der fur die rasche Behandlung von Agitation bei Patienten mit Schizophrenie oder bipolarer Storung entwickelt wird. [...]
Kölnische Rundschau: Verfassungsschutz sieht enge Verbindung von NPD und Neonazis – "Ambivalentes Verhältnis zur Gewalt"
Köln (ots) – Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm hat der NPD enge Verbindungen zur Neonazi-Szene und ein “ambivalentes Verhältnis zur Gewalt” vorgeworfen. “Die NPD propagiert nach außen Gewaltlosigkeit, ungeachtet ihrer aggressiven Agitation”, sagte Fromm in einem Interview der Kölnischen Rundschau (Freitagausgabe). Diese Ablehnung erfolge aber nur aus “opportunistischen Gründen”. Gleichzeitig versuche die NPD, “wie der 1. Mai [...]
Lausitzer Rundschau: Neonazis hetzen gegen Spreewaldbauer
Cottbus (ots) – Im Spreewald sind Flugblätter aufgetaucht, auf denen Neonazis den Gemüsebauern Karl-Heinz Ricken verunglimpfen. Es wird zum Boykott seiner Produkte aufgerufen. Ricken hat bei der Polizei Anzeige erstattet. Das berichten die Online-Seite lr-online und die Lausitzer Rundschau in ihrer Ausgabe vom Donnerstag. Die Flugblätter, auf denen dem Produzenten von Spargel, Erdbeeren und Gurken [...]
Neue OZ: Kommentar zu Geschichte / Dresden / Demonstrationen
Osnabrück (ots) – Schamlose Agitation Die Polizei ist zufrieden, ihre Taktik ist aufgegangen: Zu einer direkten Konfrontation zwischen Neonazi-Marschierern und Gegendemonstranten ließ sie es nicht kommen in Dresden. Gewalt wurde so weitgehend verhindert. Eindrucksvoll gelang auch der bunte friedliche Protest gegen die schwarz gekleideten Rotten. Er zeigt, dass die Dresdner dem Extremisten-Spuk nicht untätig die [...]
