PRESSEMITTEILUNGEN

Konstanz (ots) – Die deutsche Wirtschaft soll künftig stärker von
der Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern
profitieren. Der neue Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel (FDP)
sagte dem in Konstanz erscheinenden “Südkurier” (Montag), es sei kein
Fehler, “wenn Entwicklungszusammenarbeit auch für deutsche
Unternehmen von Vorteil ist.”

Er wolle deshalb, dass sein Ministerium “endlich wegkommt von dem
Ruf eines Armutsministeriums.” Die Länder, mit denen Deutschland
kooperiere, müssten endlich in die Lage versetzt werden, eigenständig
agieren zu können. “So dass sie ohne Hilfe anderer auskommen und
echte Partner für uns werden, auch wirtschaftliche”, sagte Niebel.

Mit Blick auf den Klimagipfel in Kopenhagen im Dezember betonte
Niebel, er sei skeptisch, dass es zu einem rechtsverbindlichen
Vertrag wie dem Kyoto-Protokoll komme. “Wenn wir es schaffen, zu
politischen Eckpunkten und einem Zeitplan zu kommen, wäre dies schon
ein Erfolg.” Überdies seien Entwicklungszusammenarbeit und
Klimaschutz nicht mehr voneinander zu trennen. “Schon jetzt sind im
Etat meines Ministeriums eine Milliarde Euro für internationale
Klimaschutzmaßnahmen eingestellt. Im Umweltressort sind es nur 120
Millionen”, so Niebel. Er gehe daher fest davon aus, “dass die
zusätzlichen deutschen Leistungen, zu denen wir uns verpflichten
werden, auch im BMZ angesiedelt werden”, so der Minister.

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Südkurier
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