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Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 18. November 2011 – Uwe Schünemann (CDU) hat sich im PHOENIX-Interview für einen Erhalt des Föderalismus-Prinzip beim Verfassungsschutz ausgesprochen. Mit Blick auf den Einsatz von V-Leuten sagte er: “Wenn sie die Leute richtig führen und kontrollieren wollen, dann müssen sie sehr ortsnah sein und dürfen keine Mammut-Behörden haben. Denn da schleichen sich immer auch Fehler ein.” Sichergestellt werden müsse ein Austausch der Verfassungsschutzämter untereinander, so der niedersächsische Innenminister. “Es gibt zwar eine Verbunddatei, in die aber nicht alle Informationen eingespeist werden. Das muss sich verbessern. Die Koordinierung muss verbessert werden, aber ein föderaler Bereich ist sinnvoll.” Kleine Ämter, wie das Verfassungsschutzamt Bremen, könnten auch abgeschafft werden, so Schünemann. “Aber eine Reduzierung auf zwei bis drei Ämter in der Bundesrepublik wäre sicherlich nicht die richtige Lösung.”

Das vollständige Interview kann über den PHOENIX-Youtube-Channel abgerufen werden: http://youtu.be/RLxF4gFlJJs

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