Saarbrücken (ots) – Bundesfamilienministerin Kristina Schröder
(CDU) hat eine weitreichende Überprüfung aller familienpolitischen
Leistungen angekündigt. Schröder sagte der “Saarbrücker Zeitung”
(Donnerstag), ein solches Vorgehen habe sie jetzt mit
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vereinbart, “damit wir
sagen können, welche sich bewährt haben und welche nicht.”
Die Ministerin betonte weiter: “Darüber wird seit Jahrzehnten
gestritten, aber noch nie hat es jemand systematisch untersucht.”
Ziel der Prüfung sei jedoch nicht die Kürzung der Mittel, “sondern
ihr effizienter Einsatz”. Zugleich erklärte Schröder, dass sie an
ihren Plänen festhalte, das Elterngeld und die Vätermonate
weiterzuentwickeln. Außerdem werde nun die von ihr angestoßene
Familienpflegezeit auf eine gesetzliche Grundlage gestellt.
Mit Blick auf ihre 100-Tage-Bilanz sagte Schröder, sie habe sich
gründlich eingearbeitet und “drängende Probleme identifiziert und
wichtige Schritte zur Lösung angeschoben.” Ihre Vorgängerin Ursula
von der Leyen (CDU) habe Großes geleistet. “Das heißt aber nicht,
dass jetzt alle Probleme beseitigt wären”, so die Ministerin.
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